Armeechef warnt vor sozialer Unruhe und Terror

Er sieht wachsende Terrorgefahren auch hierzulande und warnt vor zunehmenden sozialen Schieflagen in der Schweiz. Angesichts der heraufziehenden Risiken kritisiert Armeechef André Blattmann die Rotstift-Mentalität unter der der Sicherheitsapparat in den letzten Jahren gelitten habe.

Blattmann

Bildlegende: Armeechef Blattmann: Kritik an Einsparungen beim Militär vor dem Hintergrund der Bedrohungslage. Keystone

Erstmals seit den Anschlägen von Paris im November hat Korpskommandant André Blattmann, Chef der Armee, zur veränderten Bedrohungslage gerade auch für die Schweiz Stellung bezogen.

Die «sicherheitspolitischen Ereignisse haben sich in den letzten zwei Jahren überschlagen», konstatiert der oberste Militär in einem Gastbeitrag für die «Schweiz am Sonntag». Nicht zuletzt vor diesem Hintergrund räche sich nunmehr, dass im Bereich Militär und Sicherheit gespart worden sei: «Die Substanz zur Verteidigung wurde verringert.»

Migrantenströme

Und das ausgerechnet zu einem Zeitpunkt, in dem die Bedrohungslage komplexer geworden sei. «Selbst wenn wir heute (noch) nicht direkt von den kriegerischen Ereignissen auf der Welt betroffen sind, die Auswirkungen sind bereits bei uns angekommen», so Blattmann weiter.

Seine Analyse der Bedrohungslage ist umfassend: «Die Terrorbedrohung steigt, hybride Kriege werden rund um den Erdball ausgefochten, die wirtschaftlichen Aussichten verdüstern sich, die resultierenden Migrationsströme – Kriegsvertriebene und Wirtschaftsflüchtlinge – haben bereits ungeahnte Masse angenommen.»

«  Das Vokabular wird gefährlich aggressiv »

André Blattmann
Chef der Schweizer Armee

Und nach seiner Einschätzung «steigen die Risiken doppelt», weil auch die ökonomischen und sozialen Brennpunkte ins Kalkül gezogen werden müssten: Zum schwächeren Wirtschaftsverlauf käme noch die Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt hinzu: «Soziale Unruhe kann nicht ausgeschlossen werden, das Vokabular wird gefährlich aggressiv.»

Vor dem Hintergrund seiner Analyse zieht er in seinem Beitrag ein ernüchterndes Fazit: «Die Mixtur wird zunehmend unappetitlich. Die Grundlagen unseres Wohlstandes sind seit langem wieder einmal in Frage gestellt.» Und dabei erinnert der Armeechef schlussendlich sogar an die Erfahrungen von 1939/45.