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Auf Bitte des UNHCR Schweiz nimmt 80 Flüchtlinge aus Libyen auf

Menschen hinter Gittern
Legende: In libyschen Lagern werden zahlreiche Menschen festgehalten. Dort kommt es zu Ausbeutung und Folter. Reuters/symbolbild
  • Die Schweiz nimmt 80 besonders schutzbedürftige Flüchtlinge auf, die aus Libyen evakuiert werden.
  • Das EJPD kommt damit einem Ersuchen des UNO-Flüchtlingshochkommissariat (UNHCR) nach. Justizministern Simonetta Sommaruga hat den Bundesrat heute darüber informiert.
  • Das Staatssekretariat für Migration (SEM) wurde laut Medienmitteilung des Bundesrats beauftragt, die Personen auszuwählen und zu befragen.

Es handle sich um eine humanitäre Sofortmassnahme, sagte Simonetta Sommaruga vor den Medien. Die 80 Personen sollen spätestens bis Mitte 2018 umgesiedelt werden.

Sommaruga erinnerte an die katastrophalen Zustände in Libyen. Viele Menschen würden dort in inoffiziellen Lagern und Haftanstalten festgehalten, auch Frauen, Kinder und unbegleitete Minderjährige. Es komme zu Ausbeutungen, Misshandlungen, Folter, sexueller Gewalt bis hin zu Menschenhandel und Sklaverei.

Rückgang der Asylgesuche

Die Justizministerin erinnerte daran, dass die Zahl der Asylgesuche in den letzten Monaten stark zurückgegangen sei. Das habe mit der verstärkten Zusammenarbeit zwischen europäischen und nordafrikanischen Staaten zu tun, sagte sie. Weniger Menschen kämen über das Mittelmeer nach Europa, doch seien viele nun in Libyen gestrandet. Die Eindämmung der Migration bringe auch eine Verantwortung mit sich, sagte Sommaruga.

Das UNHCR schätzt, dass rund 5000 besonders schutzbedürftige Personen aus Libyen evakuiert werden müssen. Für jene Menschen, die es als Flüchtlinge anerkennt, sucht das UNHCR möglichst rasch Drittstaaten, die sie aufnehmen. Auf die Frage, warum die Schweiz nicht mehr Menschen aufnehme, sagte Sommaruga, das UNHCR könne derzeit nur kleine Gruppen aus Libyen evakuieren.

Die Flüchtlinge werden in ein Transitzentrum nach Niger gebracht. Das Staatssekretariat für Migration (SEM) wurde beauftragt, die Personen dort auszuwählen und zu befragen. Dabei werde auch die übliche Sicherheitsüberprüfung durchgeführt, schreibt das Justiz- und Polizeidepartement (EJPD). Ebenfalls berücksichtigt würden beim Entscheid das Alter, das Geschlecht und mögliche familiäre Beziehungen zur Schweiz.

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76 Kommentare

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  • Kommentar von markus aenishaenslin (aenis)
    Wenn keiner mehr will, bei der UNO ist unsere Bundesrätin Sommaruga eine sichere Nr. Letzteren 5 Million für die früh Erkennung in Schulen und so weiter und trotzdem holt man aus deren Länder immer noch mehr zu uns. Unsere Kohäsion Millionäre, sprich Ost Europäische Länder nehmen bis zum heutigen Tag kein einzigen aus deren Länder bei sich auf. Auffallend ist das SVP diesen treiben kein Rigel schiebt. Erst vor kurzen rund 5000 zur Diskussion jetzt wiederum 80, nächstes Jahr wiederum 5000 usw.
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    1. Antwort von robert mathis (veritas)
      aenis vergessen Sie nicht die 5Millionen Fr.die Fr.Sommaruga zur Verfügung stellen will für Informatikschulen der Asylanten,ich kenne einige junge Menschen hier die sich kein Jnformatikkurs leisten können.Haben wir keine Möglichkeit Fr.Sommaruga in ihrer eigenmächtigen Geldverteilung zu stoppen ? Ich gebe die Schuld nicht den Flüchtlingen ich würde solche Offerten auch annehmen.
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  • Kommentar von Manuela Fitzi (Mano)
    Gem. neuester Meldung sterben Menschen im Krieg in der Ukraine. UA ist ein EU-Beitrittskandidat. Nur wenige Leute schaffen es in eines der 4 benachbarten EU-Staaten - Ungarn hat einige aufgenommen. Was gedenkt unsere Bundesrätin mit der ausgeprägten sozialen Ader für diese Kriegsbetroffene zu unternehmen? Lassen Sie mich raten: nix. Wir wollen uns ja nicht mit Russland anlegen. Es ist viel bequemer, 80 Vorzeigeflüchtlinge aus dem Camp ausfliegen zu lassen. Heuchlerei auf Meisterniveau, Frau BR!
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    1. Antwort von Hanspeter Müller (HPMüller)
      Es gibt auch knapp 7000 Menschen mit Ukrainischem Pass in der Schweiz. Wer kommt und einen Asylantrag stellt wird eben so abgeklärt wie jeder andere Antragsteller auch. Aber nicht in allen Regionen der Ukraine ist Krieg und deshalb sind grosse Flüchtlingswellen nach Europa ausgeblieben bisher. Was daran heuchlerisch sein soll ist mir wirklich nicht klar.
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  • Kommentar von Hans König (Hans König)
    Der Schaden an unserer Heimat, welcher durch BR Sommaruga angerichtet wird, ist nicht mehr korrigierbar und die CH wird in Zukunft grosse Probleme in den Sozialeinrichtungen und der Sicherheit bekommen. Diese BR hat der Schweiz so viel Schaden zugeführt, wie noch nie ein BR-Mitglied!
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    1. Antwort von Hanspeter Müller (HPMüller)
      Dann klären Sie uns doch bitte auf, welchen Schaden Frau Sommaruga (und nur Frau Sommaruga alleine) konkret zu verantworten hat.
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