Eine «erhebliche Zahl von Nachrichtendienstoffizieren unter diplomatischer Tarnung» lasse sich in der Schweiz feststellen. Dies schreibt der Bundesrat in seinem neuesten Bericht über die Bedrohungslage im Jahr 2017, der als Teil des Geschäftsberichtes der Landesregierung diese Woche veröffentlicht worden ist. Das bereitet Verteidigungsminister Guy Parmelin zunehmend Sorgen.
Die Spannungen weltweit würden steigen, die wirtschaftlichen Probleme immer grösser, sagt der Verteidigungsminister. Die Zunahme der Spionage in der Schweiz, wo viele internationale Organisationen ihren Sitz hätten, sei eine Folge davon. «Man sieht, dass einige Länder versuchen, ihre eigenen Interessen besser zu verteidigen. Aber in unserem Land muss man das nicht erlauben.»
Besonders in einem Fall hat die Spionagetätigkeit ein bedenkliches Ausmass angenommen, rapportiert der Bundesrat in seinem Bericht: Zitat: «So besteht bei einem Staat der begründete Verdacht, dass mehr als ein Viertel des diplomatischen Personals nachrichtendienstlich tätig ist.»
Nachrichtendienst gefordert
Jeder vierte Diplomat in den Diensten eines Staates in Tat und Wahrheit ein Spion! Das lasse man sich nicht bieten, hält Bundesrat Parmelin fest: «Der Nachrichtendienst analysiert das. Und wenn nötig ist es nachher die Justiz, die interveniert. Die Bundesanwaltschaft macht ihren Job.»
Die Bundesanwaltschaft macht ihren Job.
Um welchen Staat es sich handelt, will Parmelin nicht verraten. Und auch zu den konkreten Gegenmassnahmen sagt er nichts. «Wir haben mehrere Möglichkeiten. Aber zu diesen mehreren Varianten will ich nichts sagen.»
Mit dem neuen Nachrichtendienstgesetz, das seit letzten September in Kraft ist, habe man jetzt mehr Mittel in der Hand, um Spionagefälle aufzudecken, hält der Verteidigungsminister einzig fest.
