Begleitung auf Ausschaffungsflügen geregelt – vorläufig

Das Hin und Her um die medizinische Begleitung bei Zwangsausschaffungen per Flugzeug ist vorerst entschärft. Der Bund hat den Vertrag mit der Firma Oseara bis Ende Jahr verlängert.

Zwei Männer vor einem Flugzeug.

Bildlegende: Bis sicher Ende Jahr betreut wie bis anhin Oseara die Ausschaffungsflüge. Keystone

Justizministerin Simonetta Sommaruga hat den Vertrag mit der Firma Oseara um sechs Monate verlängert. Das Nidwaldner Unternehmen gewährleistet damit bis Ende Jahr die medizinische Begleitung auf Zwangsausschaffungen per Flugzeug.

Oseara-Chef Adrian Businger äusserte sich zufrieden. Die Vertragsverlängerung gebe seiner Firma vorübergehend Planungssicherheit. Wie es 2014 weitergeht ist offen.

Businger widerholte allerdings seine Kritik am Bundesamt für Migration (BFM) von Ende Mai. Es habe «die Medien während langer Zeit nicht aktiv informiert».

Oseara hatte im April 2012 vom Bund den Auftrag erhalten, im Rahmen eines Pilotprojektes Zwangsausschaffungen ärztlich zu begleiten. Im Sommer 2012 schrieb das BFM den Auftrag für drei Jahre aus. Die Oseara erfüllte als einzige Bewerberin die fachlichen Anforderungen. Einen Dreijahresvertrag erhielt die Firma aber nicht.