Bereitschaftspolizei ist vom Tisch

Eine nationale Polizeitruppe sollte bei Grossanlässen und Ausschreitungen für Ordnung sorgen und die kantonalen Polizeien entlasten. Diese Idee liessen die Kantone vor zwei Jahren prüfen. Weit gedieh sie aber nicht.

Polizistinnen und Polizisten sorgen jedes Wochenende für Ordnung bei hochriskanten Fussballspielen oder Demonstrationen, oder sie bewachen Grossanlässe wie das Weltwirtschaftsforum (WEF) oder einen G8-Gipfel. Die Polizeikorps der verschiedenen Kantone helfen sich zwar gegenseitig aus, doch es sind Einsätze, die an den Beamten zehren.

Hooligans in einem Fussballstadion provozieren Polizisten in Kampfmontur.

Bildlegende: Hunderte Polizisten halten jedes Wochenende militante Fussballfans in Schach. Keystone

«Die Zitrone ‹Polizist› ist ausgepresst», sagte der Präsident des Polizeibeamtenverbands vor zwei Jahren gegenüber SRF. Die Kantone müssten einsehen, dass es endlich eine gesamtschweizerische Lösung brauche, so Heinz Buttauer damals weiter. Deshalb lancierte die Konferenz der kantonalen Polizeidirektoren (KKJPD) die Idee einer nationalen Bereitschaftspolizei.

Truppe nach deutschem Vorbild

Sie prüfte, ob in der Schweiz nach deutschem Vorbild eine stehende Truppe mit rund 300 Polizisten mit derselben Ausbildung und Ausrüstung aufgebaut werden könnte. Im Frühling 2011 wurde die Idee breit diskutiert. Doch bald war klar: In der Schweiz ist die Polizeikompetenz der Kantone ein sehr hohes Gut, deshalb wäre eine Bereitschaftspolizei kaum mehrheitsfähig. «Die Stimmen waren mehrheitlich skeptisch. So weit will man in der Schweiz sicher nicht gehen», sagt KKJPD-Generalsekretär Roger Schneeberger.

Trotzdem prüften dann auch noch die kantonalen Polizeikommandanten (KKPKS) die Idee, um sie kurz darauf ebenfalls zu versenken – still und heimlich. Auf die Gründe mag KKPKS-Generalsekretär Vladimir Novotny nicht näher eingehen: «Man hat entschieden, andere Optimierungsmassnahmen zuerst zu prüfen.»

Polizeien sollen enger zusammenarbeiten

Eine neue Arbeitsgruppe beschäftigt sich jetzt damit, wie die verschiedenen Polizeikorps bei der Ausbildung, der Technik und den Beschaffungen enger zusammenarbeiten könnten. Eine Bereitschaftspolizei aber ist kein Thema mehr. Der Verband der Polizeibeamten hat das erst jetzt von Radio SRF erfahren, und er bedauert es.