Zum Inhalt springen
Inhalt

Berset zu Rahmenabkommen Bundespräsident sieht keine rasche Einigung

Wartet die Vorschläge des Aussenministers ab: Bundespräsident Berset.
Legende: Wartet die Vorschläge des Aussenministers ab: Bundespräsident Berset. Keystone
  • Mit Blick auf das umstrittene Rahmenabkommen zwischen der Schweiz und der EU glaubt Bundespräsident Alain Berset nicht an ein baldiges Verhandlungsergebnis.
  • Dass am Weltwirtschaftsforum in Davos (WEF) kein Treffen zwischen ihm und wichtigen EU-Vertretern geplant ist, bedauert Berset nicht.

Er glaube nicht, dass der grosse Durchbruch mit Brüssel schon bald komme, sagte der SP-Bundesrat in einem Interview mit der «NZZ am Sonntag». Zurzeit diskutiere der Bundesrat noch über seine Position bei den Verhandlungen mit der EU.

Schweizer Europapolitik wird nicht in Davos gemacht

Berset wies darauf hin, dass es in der Schweiz letztes Jahr zu einem Wechsel im Aussendepartement gekommen sei. Der neue Bundesrat Ignazio Cassis (FDP) sei gut gestartet. Er unterbreite der Gesamtregierung «in nächster Zeit» Vorschläge, wie es in der Europapolitik weitergehen solle.

Wir lassen uns nicht unter Druck setzen.
Autor: Alain BersetBundespräsident

Zum Wunsch aus Brüssel, rasch ein Rahmenabkommen abzuschliessen, sagte der Bundespräsident: «Wir lassen uns nicht unter Druck setzen.»

Dass am Weltwirtschaftsforum in Davos offenbar keine Treffen zwischen dem Schweizer Bundespräsidenten und wichtigen EU-Vertretern wie EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker und Frankreichs Präsident Emanuel Macron geplant sind, hält Berset für wenig tragisch. Die Schweizer Europapolitik werde nicht in Davos gemacht.

«Spreche mit Juncker, wenn es nötig ist»

Er sei nicht auf das WEF angewiesen, um EU-Vertreter treffen zu können, erklärte der Bundesrat. «Jean-Claude Juncker und ich sprechen jederzeit miteinander, wenn es nötig ist», sagte Berset. Formelle Treffen ergäben insbesondere dann Sinn, wenn es neue oder konkrete Punkte zu besprechen gebe.

Keine wichtigen News verpassen

Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten per Browser-Push-Mitteilungen.

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren.

24 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von W. Pip (W. Pip)
    Die EU will die Mitgliedschaft der Schweiz erzwingen, um sich letzten Endes Einnahmen zu sichern. Ich halte das Verhalten der EU für eine Kriegserklärung.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
    1. Antwort von Paul Soltermann (ps)
      Ja W.Pop, Die EU BRAUCHT die Schweiz, um mit den Grossmachten konkurrieren zu können. Die EU wäre eine stärkere EU mit der Schweiz, auch zum Nutzen der Schweiz.
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Paul Soltermann (ps)
    Dass die Verhandlungen (als Zaungast der EU) hart und die Lösungen noch in weiter Ferne liegen ist in der Natur der Sache. Tatsache ist nur, dass die EU für die Schweizer Wirtschaft wichtiger ist als die Schweiz für die EU (10:1) und äusserst schade, dass hier 'Einzelabschlachtung' stattfinden kann. Ganz anders könnte eine solche Verhandlung erfolgen, wenn die CH als EU-Mitglied auf die Unterstützung von andern EU-Kleinstaaten zählen könnte. Leider sind wir aber bloss ein Drittstaat für die EU.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
    1. Antwort von E. Waeden (E. W.)
      Eher Problem der Befürworter eines Rahmenabkommen sind unsere Wirtschaftsvertreter/Innen, welche den Wirtschaftsstandort-Schweiz über bewerten. Die Schweiz war am Anfang der Industriealisierung durch heimische Firmen sogar erfolgreichstes Land in ganz Europa. Die Niederlassung von immer mehr Firmen aus dem Ausland, bedeutete dann das "Aus" für diese Firmen. Die Schweiz sollte wieder mehr auf Inlandprodukte setzen. Dafür braucht es keine Firmen aus dem Ausland, welche wenig Steuern zahlen wollen.
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
    2. Antwort von Paul Soltermann (ps)
      Herr Waeden, Sie gehören wohl zu jener Minderheit, welche keinen Job braucht um die Rechnungen zu bezahlen, sonst würden Sie den Wirtschaftsstandort-Schweiz mehr gewichten. Auch Sie können das Rad der Zeit nicht zurückdrehen, die Schweiz lebt nun mal von der arbeitenden Schicht.
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Claus Prochazka (Verfalsdatum1015)
    Es ist mir nicht ganz klar, weshalb diverse Kleinstaaten einfach sagen können wir machen das was unserem Volk dient und nicht das was andere gerne hätten. Aber die Schweiz ist doch so mächtig der EU zu sagen, was ihr wollt dürft ihr sagen, was ihr bekommt bestimmen wir, sonst könnte es in gewissen Zweigen für euch sehr teuer werden.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
    1. Antwort von Daniel Fuchs (Daniel Fuchs)
      @Claus: Das Problem (der EU) mit der Schweiz ist, dass hier im Gegensatz zu Deutschland, und dem Rest der EU, Demokratie herrscht. Und nein alle paar Jahre mal wählen dürfen reich halt einfach nicht aus um sich Demokratie nennen zu dürfen. Was Sie vom Selbstbestimmungsrecht «diverser Kleinstaaten» halten zeigt nur, dass Sie kein Verständnis für Demokratie haben. Wie Teuer es für wen werden wird werden wir noch sehen, sicher ist nur, dass solche Drohungen kontraproduktiv sind.
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
    2. Antwort von u. Felber (Keule)
      Leider ist es neuerdings so, dass die EU nur noch maximal Forderungen Stellt. Alles oder nix. Für einen erpressbaren kleinstaat wie die CH eine Katastrophe!
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
    3. Antwort von E. Waeden (E. W.)
      Der Brexit, GB neben D. das grösste Geberland in der EU, hat die EU doch ziemlich durchgerüttelt. Vorher hatte man schon die Banken,- die Euro,- die Griechenland,- & die Flüchtlingskrise zu bewältigen. Und jetzt haben sie neue Mitgliedstaaten, welche aufmüpfig gegen Brüssel sind, inkl. diesem kleinen Zwerg Schweiz, welcher jetzt endlich aufbegehrt, ist man jetzt in der EU irgendwie überfordert. Und wer überfordert ist, schlägt gerne um sich. Irgendwie ein Akt der Verzweiflung.
      Ablehnen den Kommentar ablehnen