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Schweiz «Blocher konzentriert sich auf die nächste Schlacht»

Christoph Blocher verabschiedet sich aus dem Parlament. Die einen freut’s, die anderen sind entsetzt. Für SRF-Korrespondent Gion-Duri Vincenz steckt hinter Blochers Rücktritt aber viel Strategie. Jetzt könne Blocher nämlich tun, was er sowieso am liebsten mache: gegen die EU kämpfen.

Legende: Video Einschätzung von Gion-Duri Vincenz im Bundeshaus abspielen. Laufzeit 2:30 Minuten.
Aus News-Clip vom 09.05.2014.

SVP-Nationalrat Christoph Blocher tritt Ende Mai überraschend ab. Für SRF-Bundeshausredaktor Gion-Duri Vincenz ein Entscheid, den er nachvollziehen kann. «Christoph Blocher hat entschieden, sich auf das zu konzentrieren, was er seit 20 Jahren am liebsten macht – nämlich den Kampf gegen den, wie er selber sagt, ‹schleichenden EU-Beitritt›.» Nun werde er dies auch weiterhin als Präsident des Komitees «Nein zum schleichenden EU-Beitritt» tun. Mit der Gründung dieses Komitees ist Blocher derzeit beschäftigt. «Er ist letztlich überzeugt, dass vor allem die Verwaltung in die EU möchte.»

Es werde sich auch nicht viel ändern, wenn Blocher nicht mehr im Parlament sitzt, sagt Bundeshausredaktor Vincenz weiter. Blocher habe sich in den letzten vier Jahren auf seine Auftritte ausserhalb des Parlaments konzentriert.

Auf in die nächste Schlacht

Die Situation, dass Blocher nicht im Parlament sitzt und in den Medien trotzdem präsent ist, sei nicht neu, sagt Vincenz. Nach der Abwahl Blochers aus dem Bundesrat 2007 bis zur Wiederwahl in den Nationalrat 2011 war Blocher offiziell nicht in Bundesbern anzutreffen. Dennoch wurde er ziemlich schnell Vizepräsident der SVP und bald hatte er auch Zugang zu den SVP-Fraktionssitzungen. Eigentlich hatte Blocher 2011 ein Mandat im Ständerat angestrebt – das klappte nicht. So wurde er wieder Nationalrat.

Blocher mit seinem Aktenkoffer.
Legende: Der Kampf scheint verloren – der Krieg ist es noch lange nicht. Blocher macht bereits neue Pläne. Keystone

«Für Blocher ist klar: Die ganzen Diskussionen und Entscheidungen rund um das Verhältnis der Schweiz zur EU treten in eine entscheidende Phase», sagt Gion-Duri Vincenz. «Tatsächlich hat Bundespräsident Didier Burkhalter eine Volksabstimmung für ungefähr 2016 geplant, bei der es darum gehen könnte, die Zukunft der Schweiz und der EU aussieht.» Dies sehe Blocher als die nächste Schlacht. Dafür wolle er sich voll einsetzen, an Auftritten ausserhalb des Parlaments. Das Steuer werde aus seiner Sicht herumgerissen, wenn er das Volk auf seine Seite bringe.

Gelangt er an seine Grenzen?

Das Parlament sei aus Blochers Perspektive eh verloren. Für ihn sei dies gesetzgeberische Kleinarbeit, dafür habe er keine Zeit. Tatsächlich fehlte er ja immer schon sehr viel im Nationalrat. Zudem wolle Blocher seine Kräfte bündeln. «Er hat sich 1992 im EWR-Abstimmungskampf schon ziemlich verausgabt und hatte ein Burn-Out. Damals er war allerdings noch voll im Beruf. Unterdessen ist er 74 und seine Kräfte sind schon deswegen nicht unbegrenzt», glaubt der SRF-Korrespondent.

Wäre Christoph Blocher 2011 Ständerat geworden – er wäre heute nicht zurückgetreten. Davon ist Gion-Duri Vincenz überzeugt. Im Ständerat habe man als einzelner Politiker klar mehr Einfluss. Das hätte Blocher gereizt. Auch eine erneute Wahl ins Parlament hat Blocher nicht ausgeschlossen. Vincenz glaubt aber nicht an eine Kandidatur schon 2015: «Da wäre er wenig glaubwürdig.»

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55 Kommentare

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  • Kommentar von U.Imboden, Bern
    Es wurde Ihm nicht einmal die Chance gegeben es in einer 2ten Amtszeit ruhiger angehen zu lassen. Das er als BR gute Arbeit geleistet hat waren sich fast alle einig. Lässt man die politischen Ansichten mal beiseite verstehe ich beim besten willen nicht wieso CB gehen musst und andere, nur weil sie ruhigere Personen waren, Jahrelang bleiben durften. Für mich ist CB in vielen Dingen ein Vorbild. Aber gerade wenn man Ihn nicht mag sollte man wenigstens den Menschen Christoph Blocher respektieren !
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  • Kommentar von P.Bürger, Schaffhausen
    Wenn wir heute die Sonntagspresse lesen, fällt auf, dass CB immer wieder von «Kampf» spricht!Mir kommt diese Formulierung sehr schräg rein & ich bin der Auffassung,dass CB sich nun definitiv verrennt.Der Mann wird unser Land noch mehr als heute entzweien!Wollen wir das wirklich?Oder hat CB die Bodenhaftung komplett verloren?Er verhöhnt alle,die nicht seiner Meinung sind.Das ist für unser Land nicht gut!Blochers Zeit ist abgelaufen & ich denke,er gefährdet in seiner Engstirnigkeit auch seine SVP!
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  • Kommentar von P.Bürger, Schaffhausen
    Mit dem Rücktritt des CB sind viele Fragen offen.Zum einen sollten sich seine Wähler wundern,weshalb ihr gewählter Volksvertreter sich in dieser Funktion als NR gelangweilt & zu schade für die Parlamentsarbeit erachtet.Das Phänomen Blocher ist deshalb schon interessant,als dass im die Menschen trotzdem huldigen & folgen.Erwarten seine Anhänger einen Mehrwert aus solchem Gehabe?Ich für meinen Teil würde einem solchen Parlamentarier meine «Gefolgschaft» verweigern.Das ist eine Fahrt ins Ungewisse
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