Brüssel nimmt Gespräche mit Bern über Kohäsionszahlungen auf

Die Verhandlungen über neue Kohäsionszahlungen der Schweiz können aufgenommen werden. Die EU gab grünes Licht dazu. Der Entschluss fiel im Rahmen des geplanten Beitritts von Kroatien.

Flaggen am Bundeshaus

Bildlegende: Die EU und die Schweiz werden demnächst über weitere Kohäsionszahlungen verhandeln. Keystone/Archiv

Die EU-Finanzminister haben am Dienstag an ihrer Sitzung den Auswärtigen Dienst der EU beauftragt, mit der Schweiz Verhandlungen über neue Kohäsionszahlungen aufzunehmen. Dies schreibt die Westschweizer Zeitung «La Liberté».

Der Entschluss wurde im Zuge des geplanten Beitritts Kroatiens zur Europäischen Union Mitte Jahr gefällt, wie der EU-Finanzministerrat mitteilte.

Beitrag für den Aufbau

Aber auch die Erneuerung der bisherigen Zahlungen, deren Verpflichtungsperiode Mitte 2012 teilweise abgelaufen ist, steht zur Diskussion, wie EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso bereits in seinem Brief im Dezember an die Schweiz angedeutet hatte.

Mit den Kohäsionszahlungen leistet die Schweiz einen Beitrag an den Abbau der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheit in der Europäischen Union. So hatte sie sich bei der EU-Osterweiterung 2004 für Kohäsionszahlungen im Umfang von insgesamt rund einer Milliarde Franken verpflichtet. Später kamen 257 Millionen Franken für Rumänien und Bulgarien hinzu.