Bund bringt Dschihadisten auf den richtigen Pfad

Frankreich, Deutschland und Grossbritannien verstärken ihre Prävention gegen heimische Dschihadisten. Die Schweiz unternimmt ebenfalls einiges, um künftige Gotteskrieger zu bekehren. Dem Vernehmen nach nicht ohne Erfolg.

Die militärischen Erfolge der Organisation Islamischer Staat im Irak und in Syrien (Isis) sind unheimlich. Für viele Jugendlichen mögen sie aber auch beeindruckend klingen. Eine Reise in die Kriegsgebiete über die Türkei ist relativ leicht. Die Folge: Die Zahl der europäischen Gotteskrieger ist innerhalb einer Jahres regelrecht explodiert. Sie stieg von 600 im letzten Jahr auf 2000. Die selbsternannten Dschihadisten verlassen ihre sicheren Elternhäuser, um sich in den «heiligen Krieg» nach Syrien zu begeben.

Zwei schwarz verhüllte islamistische Kämpfer.

Bildlegende: Auch die Schweiz versucht eine potenzielle Radikalisierung im Keim zu ersticken. Reuters

Frankreich, Deutschland und Grossbritannien haben das Problem erkannt. Nun sollen Präventionsprogramme die Wende bringen. Die Angst vor radikalisierten Rückkehrern sitzt ihnen im Nacken. Als Allheilmittel wird die enge Überwachung propagiert.

Nur öffentliche Observation möglich

Auch die Schweiz kennt eine öffentliche Überwachung – das «Dschihadisten-Monitoring». Eine lückenlose Observation ist allerdings mit der schweizerischen Gesetzesgrundlage nicht möglich. Deshalb beschränkt sich das Bundesamt für Polizei (Fedpol) und der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) auf die Beobachtung einschlägiger Websites und Foren. «Wir finden die Personen dann aufgrund ihrer IP-Adressen. So konnten rund 200 Personen ermittelt werden», erklärt Nachrichtendienst-Sprecher, Felix Endrich. Dann fängt die eigentliche Präventionsarbeit aber erst an.

Diese Personen werden dann in Präventivgesprächen direkt angegangen. «Den Kontakt nehmen speziell geschulte Polizisten auf», sagt Endrich weiter. Werde ein Minderjähriger im Netz beobachtet, würden zunächst die Eltern beigezogen.

«  Eine Ausreise nach Syrien können wir weder verhindern noch verbieten. »

Felix Endrich
Sprecher Nachrichtendienst des Bundes

Ist diese Strategie erfolgreich? «Vielfach reicht es schon, dass ein Polizist vorstellig wird. Der oder die Angesprochene werden sich erst dann bewusst, in welchem Umfeld sie sich bewegt haben. Dann merken sie: Ich bin aufgefallen und ziehen sich aus den Foren zurück.»

Wie viele Personen die Polizei bereits von einer Radikalisierung abgebracht hat, wollte Endrich nicht sagen. Er spricht aber von einer höheren zweistelligen Zahl. Ob die Gespräche wirklich wirksam sind, lässt sich aber nicht überprüfen. Denn: «Eine Ausreise nach Syrien können wir weder verhindern noch verbieten.»

Reiseverbot für Gotteskrieger?

Jungen Schweizern soll es per Gesetz unmöglich gemacht werden, in den Dschihad zu ziehen. Das wollen Schweizer Parlamentarier. Mehr dazu lesen Sie hier.

Sendungsbeitrag zu diesem Artikel

  • Der französische Präsident an der Gedenkzeremonie für die Opfer Merahs. Der Attentäter Mohamed Merah hat im März 2013 Frankreich in Angst versetzt. Er bezeichnete sich selbst als al-Kaida-Kämpfer und tötete in Toulouse sieben Menschen.

    Frankreich will gegen islamistische Kämpfer vorgehen

    Aus Rendez-vous vom 9.7.2014

    Immer mehr radikale Franzosen ziehen in den «Heiligen Krieg» nach Syrien. Die Hälfte von ihnen plane nach ihrer Rückkehr Terroranschläge oder äussere den Wunsch, sich an solchen zu beteiligen, sagen Experten.

    Mit einem neuen Gesetz will die französische Regierung dieser Entwicklung einen Riegel schieben; juristisch befindet sie sich auf einem rutschigen Terrain.

    Ruedi Mäder