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Abstimmung am 21. Mai Bundesgericht: Energie-Entscheid wird nicht verschoben

Legende: Video Die erste SRG-Trendumfrage zeigt: Stimmbürger vertrauen Leuthard abspielen. Laufzeit 1:48 Minuten.
Aus Tagesschau vom 07.04.2017.
  • Die Volksabstimmung über das Energiegesetz wird wie geplant am 21. Mai über die Bühne gehen.
  • Das Bundesgericht gewährt einer Beschwerde von zwei Vertretern der Greina-Stiftung gegen das Referendum keine aufschiebende Wirkung.
  • Die Stiftung kritisiert, dass das Referendumskomitee gegen das Energiegesetz mit falschen Zahlen zu den Mehrkosten operiere.

Das Gericht begründet seinen am Karfreitag publizierten Entscheid damit, dass ein grosses öffentliches Interesse an der Durchführung der Abstimmung bestehe. Zudem sei bereits ein grosser Vorbereitungs-Aufwand betrieben worden.

Streit um tatsächliche Mehrkosten pro Familie

Eingereicht haben die Beschwerde der Präsident der Greina-Stiftung und ehemalige CVP-Nationalrat Reto Wehrli sowie der Geschäftsführer der Stiftung, Gallus Cadonau. Auf den Unterschriftenbögen sei behauptet worden, das neue Energiegesetz führe zu Mehrkosten von 3200 Franken pro Familie, obwohl das Bundesamt für Energie (BFE) mehrfach bestätigt habe, dass es lediglich 40 Franken seien.

Das Stimmvolk entscheidet am 21. Mai über das erste Massnahmenpaket zur Energiestrategie 2050. Der Bundesrat und das Parlament wollen den Energieverbrauch senken, die Energieeffizienz erhöhen und die erneuerbaren Energien stärker fördern.

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44 Kommentare

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  • Kommentar von Denise Casagrande (begulide)
    Wenn schon, gibt es energiemässig nur eine Zukunft, die mit der Energiewende. Keine Zukunft für die Menschheit = Radioaktivität = tod-sicher!! Die endlose Verschwendungssucht von Strom, muss endlich eingedämmt werden, indem an die Einsicht jedes/r einzelnen CH Bürgers/in appelliert wird und zur Umsicht und dem Stromeinsparen aufgefordert wird! Daher ein klares JA!
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    1. Antwort von Markus Guggisberg (gugmar)
      @Denise Casagrande: KK wird's immer geben. Mit oder ohne CH. Einfach die Verantwortung auf andere abzuschieben ist keine Lösung. Darum NEIN zum Verbot für bessere CH KK !
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  • Kommentar von Markus Guggisberg (gugmar)
    Wollen Sie Strom sparen ? NEIN ! Wollen Sie noch mehr Steuern auf Mineralöl ? NEIN ! Wollen Sie alle 2 km um Ihr Haus ein Windrad sehen ? NEIN ! Wollen Sie alle 20 Jahre Solar Panels kaufen ? NEIN ! Wollen Sie mehr Kohle Strom aus D und KK Strom aus F importieren ? NEIN ! Wollen Sie mehr staatlichen Zwang ? NEIN ! Wollen Sie dass das Departament Leuthard noch mehr Geld verschwendet ? NEIN !
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  • Kommentar von Hans Haller (panasawan)
    NB bemerkt: Ein Pertpetomobile (richtig geschrieben?) gibt es gar nicht, ist nicht machbar. - Diese Vorlage will glauben machen, was so sicherlich gar nicht funktionieren kann. Aber ich mag euch allen diesen "Schiffbruch" gönnen. Mich selber betrifft es ja nicht mehr. Geniessen Sie den Unfug, jene, die den Braten gerochen haben, haben sich ja vorsorglich bereits davon dispensiert und können sich schadlos halten.
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    1. Antwort von H. Wach (H. Wach)
      Hr. Haller: Mit ihrem Kommentar haben sie (ungewollt?) eine Steilvorlage FÜR u. nicht gegen die ES 2050 geliefert. Denn die Gegner wollen uns immer noch glauben machen, dass Wärme + Kraft aus NICHT erneuerbaren Energieträgern ewig in beliebig wachsender Menge, auch künftigen Generationen, ohne Umweltbelastung! zur Verfügung steht. Genau dieses Umdenken hat Regierung, Politik, Wirtschaft, Forschung + Entwicklung erkannt, um die Zukunft mit ERNEUERBAREN ENERGIETRÄGERN zu gestalten. JA zur ES 2050!
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    2. Antwort von H. Wach (H. Wach)
      Hr. Haller: Ein Perpetuum mobile (lat.) ist ein hypothetisches Gerät, das – einmal in Gang gesetzt – ohne weitere Energiezufuhr ewig in Bewegung bleibt und dabei – je nach zugrunde gelegter Definition – möglicherweise auch noch Arbeit verrichtet.
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