Bundesräte werden zu Vizepräsidenten

Die Mächtigen der Welt sollen mit eigenen Ohren hören, was der Bundesrat zu sagen hat. Bisher seien seine Worte auf internationalem Parkett häufig untergegangen, weil er erst am Schluss reden darf – wenn viele schon weg sind. Die Lösung, um auf der Rednerliste nach oben zu kommen, ist simpel.

Doris Leuthard spricht

Bildlegende: Doris Leuthard dürfte sich freuen: Bald erhält sie auf internationalen Konferenzen eher das Wort. Keystone

Das Ziel ist klar: Die Bundesräte sollen nicht mehr im hinteren Teil von wichtigen internationalen Konferenzen «untergehen». Als Vizepräsidenten des Bundesrats würden die Schweizer Magistraten an Konferenzen mehr beachtet, sagt Jean-Marc Crevoisier.

Der Informationschef von Aussenminister Didier Burkhalter bestätigt eine Meldung der Zeitung «Le Temps». «Je länger eine Konferenz dauert, desto weniger Staatschefs sind anwesend. Als Vizepräsident erhöht man die Chancen, früher zu reden.»

Doris Leuthard, das Versuchskaninchen

Die Grossen der Welt sollen vermehrt zu hören bekommen, was die Schweiz zu sagen hat. «Es ist von Vorteil, wenn ein Bundesrat etwa vor Obama reden kann. Die Botschaft wird immer besser direkt an den Staatschef überbracht», sagt Crevoisier.

Letztes Jahr erprobte Umweltministerin Doris Leuthard das Modell. Sie reiste als Vizepräsidentin an die UNO-Klimakonferenz in New York. Die aussenpolitische Kommission des Ständerats machte sich daraufhin für das Modell stark.

Auf Rednerlisten nach oben kommen

Ende Juni seien sich die Kommission und Aussenminister Didier Burkhalter einig geworden, schreibt die Zeitung «Le Temps». Bundesräte sollen häufiger vorübergehend zu Vizepräsidenten werden, sagt Crevoisier. «Wir werden das von Fall zu Fall analysieren. Aber es wird in Zukunft sicher öfters der Fall sein.»


Vize-Bundespräsidentin auf Zeit

2:55 min, aus Rendez-vous vom 30.07.2015

Felix Gutzwiller ist FDP-Politiker und Präsident der aussenpolitischen Kommission des Ständerats. Er ist zufrieden. Als Vizepräsidenten könnten sich die Bundesräte auf den Rednerlisten nach oben arbeiten. Zusätzlich könnten sich noch andere Türen an internationalen Konferenzen öffnen. «Es könnten sich wichtige informelle Gespräche ergeben. Davon ist man ebenfalls ausgeschlossen, wenn man erst spricht, wenn alle Regierungschefs schon weg sind.»

Keine Gesetzesänderung nötig

Neue Gesetze braucht es übrigens nicht für die «Aufwertung» der Bundesräte. Die sieben Magistraten erhalten allerdings nicht einfach freie Hand: Bevor eine Bundesrätin als Vizepräsidentin an eine Konferenz reist, wird stets der Gesamt-Bundesrat angehört.

Wie oft das geschehen wird, ist offen. Doch man kann sich schon Mal daran gewöhnen, dass die Schweiz eine Bundespräsidentin hat – und sechs mögliche Vizepräsidenten.