Bundesrat schickt Soldaten nach Mali

Schweizer Armee-Angehörige werden sich an der Mission der UNO im westafrikanischen Mali beteiligen. Als unbewaffnete Militärbeobachter sollen sie bei der Minenräumung und Blindgängerbeseitigung helfen.

Die Schweiz will helfen, den Frieden in Mali zu sichern. Deshalb entsendet sie bis zu acht Blaumützen in den Sahel-Staat. Die Beobachter sollen bei der Minenräumung helfen, Blindgänger beseitigen oder Munitions- und Waffenbestände sichern. Vorgesehen ist auch die Entsendung von zivilem Personal in die Ausbildungsmission der EU.

«Damit wird das humanitäre, entwicklungs- und friedenspolitische Engagement der Schweiz in Mali verstärkt», teilte der Bundesrat mit. Er antwortet mit dem Entscheid auf eine Anfrage der UNO.

«Die Anfrage zeigt, dass die Schweiz als unparteiische und kompetente Partnerin auch in ausserordentlichen und komplexen Situationen gefragt ist», hielt der Bundesrat fest. Die Schweiz habe auch aus wirtschaftlichen und migrationspolitischen Gründen ein Interesse daran, dass Mali und die Sahel-Region möglichst rasch und nachhaltig stabilisiert würden.

Schweiz hat Vertrauen erarbeitet

Das westafrikanische Land ist seit 1977 ein Schwerpunkt der Schweizer Entwicklungszusammenarbeit. Lag der Fokus zunächst auf der Umwelt und der Gesundheit, so änderte dieser sich im Laufe der Zeit. Heute stehen für die Schweiz in Mali die Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Gouvernanz im Zentrum, aber auch die ländliche Entwicklung und die Bildung.

Als Anfang 2012 der schon lange schwelende Konflikt mit den Tuareg eskalierte, engagierte sich die Schweiz rasch für die Vertriebenen des Konflikts. Zudem setzt sich das Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) seit 2009 für den Frieden im Norden Malis ein.

Aufgrund des dadurch erarbeiteten Vertrauens wurde die Schweiz von den laizistischen Tuareg der Nationalen Bewegung zur Befreiung von Azawad (MNLA) und der malischen Regierung um Vermittlung gebeten. Später unterstützte sie die Vermittlungsmission der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas. Das Resultat: Dank eines Abkommens konnten in den vergangenen Wochen friedliche Wahlen abgehalten werden.

Langwieriger Konflikt

Der Konflikt in Mali ist vielschichtig. Die Tuareg fordern seit 1958 das Recht auf Selbstbestimmung im Norden des Landes. Im April riefen sie die Unabhängigkeit von Azawad aus. Die Islamisten nutzten den Konflikt zwischen den Tuareg und der malischen Armee, und nisteten sich ebenfalls im Norden ein. Schliesslich vertrieben sie die Tuareg. Ihr Ziel: Die Errichtung eines Gottesstaates mit Scharia.

Die malische Armee musste vor den Islamisten kapitulieren. Frankreich eilte schliesslich zu Hilfe und stoppte deren Vormarsch.

Schweizer Blaumützen

Die Schweiz beteiligt sich seit 1953 an friedensfördernden Missionen. Aktuell stehen 280 Frauen und Männer in 15 Ländern im Einsatz. Schweizer Blaumützen sind derzeit im Nahen Osten, in Burundi, Kongo und im Südsudan tätig.