Zum Inhalt springen

Burka-Verbot in St. Gallen Siegreiche Verhüllungsgegner sehen Signalwirkung

Legende: Audio Burka-Verbot in St. Gallen mit Signalwirkung? abspielen. Laufzeit 1:30 Minuten.
1:30 min, aus HeuteMorgen vom 29.11.2017.

Das Wichigste in Kürze:

  • St. Gallen ist der erste Kanton in der Deutschschweiz, der die Burka verbietet – aber nicht generell.
  • Der Entscheid fiel am Dienstagabend im Kantonsparlament knapp aus.
  • Mit 57 zu 55 Stimmen folgten die Parlamentarier SVP und CVP – jenen Parteien, die sich für ein generelles Verhüllungsverbot im öffentlichen Raum stark gemacht haben.

Der St. Galler Entscheid dürfte den Befürwortern eines Burka-Verbots auf Bundesebene Aufwind geben, ist der Präsident der SVP-Fraktion im St. Galler Kantonsparlament, Michael Götte, überzeugt. «Wir haben sicherlich ein Stück weit Vorarbeit für die nationale Debatte geleistet», sagt er.

Die Eidgenössische Volksabstimmung über ein schweizweites Burka-Verbot dürfte in absehbarer Zeit erfolgen. Über 100'000 Unterschriften wurden bei der Bundeskanzlei in Bern eingereicht.

Wir haben sicherlich ein Stück weit Vorarbeit für die nationale Debatte geleistet.
Autor: Michael GöttePräsident der SVP-Fraktion St. Gallen

Bei Andreas Widmer, dem Präsidenten der CVP-Fraktion, tönt es ähnlich: «Ich denke, das kann ein Signal sein. Wir haben uns sehr stark für dieses Verhüllungsverbot eingesetzt, weil unsere Basis in einer Umfrage ganz klar und deutlich gesagt hat: Wir wollen in diesem Bereich eine Verschärfung.»

Die FDP und die Ratslinke waren gegen eine solche Verschärfung. Sie konnten das St. Galler Burka-Verbot aber nicht verhindern.

Ich denke, das kann ein Signal sein.
Autor: Andreas WidmerPräsident St. Galler CVP-Fraktion

Bettina Surber von der SP-Fraktion zeigte sich nach der Debatte entsprechend konsterniert. «Für ein Burka-Verbot auf nationaler Ebene ist das schwierig abzuschätzen. Es wird wahrscheinlich schon gehört», sagt sie.

Für ein Burka-Verbot auf nationaler Ebene ist das schwierig abzuschätzen. Es wird wahrscheinlich schon gehört.
Autor: Bettina SurberSP-Fraktion St. Galler Kantonsparlament

Mit dem St. Galler Modell eines Burka-Verbots, das erst dann zum Tragen kommt, wenn die Polizei beweisen kann, dass von einer verhüllten Person eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit ausgeht, zeige der Kanton St. Gallen der Schweiz vor allem eins: Dass man in St. Gallen fähig sei, Gesetze zu machen, die unsinnig seien, sagt die St. Galler SP-Politikerin.

Keine wichtigen News verpassen

Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten per Browser-Push-Mitteilungen.

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren.

84 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Oliver Schaub (Oliver Schaub)
    Es erstaunt mich nicht, dass gerade die Apologeten der Burka, diejenigen, die deren Tragen mit Freiheit verwechseln und deren Verbot als "Kleidervorschrift" begreifen, sich offensichtlich nie wirklich damit beschäftigt haben. Man sieht bloss "SVP" und schaltet reflexartig in den Abwehrmodus. Dass hinter der Zwangsverordnung der Burka ein noch viel schlimmerer Verein als die SVP steht, nämlich die Taliban, interessiert dann niemanden.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Beatrice Mayer (signorinetta)
    Der muslimische Anteil an der Bevölkerung Europas wird sich in den kommenden Jahren massiv erhöhen – und evt. sogar vervielfachen. Das prognostiziert eine Studie der Denkfabrik Pew Research Center. weltonline heute Man muss sich ein wenig mit dem Islam beschäftigen und in die Zukunft denken und sich überlegen , ob wir bei Toleranz gegen die Intoleranz noch ein Land sein werden, das sich grosszügig zeigen kann gegenüber Symbolen des radikalen Islam, Stichwort " keine Kleidervorschriften machen."
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Harald Buchmann (Harald_Buchmann)
    werde mir wohl vor meinem naechsten Schweizbesuch eine Burka kaufen...
    Ablehnen den Kommentar ablehnen