Sitzgewinne auch in Solothurn Darum ist die SP plötzlich so erfolgreich

Die SP hat seit den nationalen Wahlen 2015 in fünf von sieben Kantonen Sitzgewinne verzeichnet. Zuletzt am Wochenende auch in der FDP-Hochburg Solothurn. Warum? Politologe Michael Herrmann nennt drei Gründe.

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Solothurn: Die SP gewinnt vier Sitze im Kantonsrat.

3:13 min, aus Tagesschau vom 12.3.2017

Protesaktion einer Bürgerrechtsbewegung im Waadtland.

Bildlegende: Protesaktion einer Bürgerrechtsbewegung im Waadtland: Der Erfolg der Rechten hat Linke mobilisiert. Keystone

Wille nach Korrektur des Rechtsrutsches: Der Rechtsrutsch von vor zwei Jahren hat sich im Lande ausgewirkt. Das spielt eine ganz wichtige Rolle. Die Mehrheiten der SVP oder der FDP haben verschiedentlich Gesetze und auch die Unternehmenssteuerreform III geprägt. Das hat dazu geführt, dass die Linke wieder verstärkt mobilisieren konnte. Mitte-Wähler haben gesagt, wir wählen jetzt eher wieder links, wir wollen ein Korrektiv für diese Änderungen. Es ist aber immer noch so, dass auch die SVP gut abgeschnitten hat. Die FDP ist auch solid unterwegs. Dieser Anti-Reflex ist eher ein Rutsch von der Mitte nach links und eine Mobilisierung der Basis. Weiter kann das Pendel auch wieder nach rechts schwingen, wenn die Linke zu stark wird. Das ist das Wesen der Politik, eine Art Dialektik oder Pendelbewegung.

Protestplakat zu Trump und Johnson.

Bildlegende: Internationale Schlagzeilen sorgen vermehrt für Emotionen bei den Wählern und wirken sich auf nationale Politik aus. Keystone

Trump und Brexit: Diese Ereignisse in den USA und in Grossbritannien führten jeweils zu einem Mitglieder-Boom bei der SP. Sie hat erstmals seit langem wieder an Mitgliedern gewonnen. Solche Ereignisse mobilisieren die Linke. Man will ein Gegenzeichen setzen gegen diesen allgemein wahrgenommenen Rechtsrutsch und Aufstieg der Populisten, vor allem im rechten Sektor. Dies hat auch einen wichtigen Einfluss in die Schweiz und hat mobilsiert.

Einfluss hatten in der Vergangenheit auch die Anschläge von 9/11 oder der Krieg von George W. Bush im Irak. Diese Verknüpfung europäischer und weltweiter Ereignisse auf die Befindlichkeit innerhalb der Schweiz ist ein neuer Trend – oder eigentlich eine Fortsetzung eines anderen Trends: Regionale, kantonale Ereignisse werden immer weniger wichtig und nationale wichtiger.

Ein Zeichen für diesen Trend: Die SP gewinnt auf breiter Fläche, obwohl die Situation in den Kantonen eigentlich immer unterschiedlich ist. Das zeigt, dass sich die Wahrnehmung verschiebt und die Menschen eher die grossen Linien wahrnehmen und nicht mehr so stark auf lokale und kantonale Politik reagieren. Da geht es um Detailfragen, welche die Leute nicht mehr so beschäftigen. Bestätigen könnte sich dieser Trend auch in den bevorstehenden Wahlen im Waadt und in Neuenburg.

Gleichzeitig findet aber auch ein Wandel des Medienkonsums statt. Internationale und weniger nationale Schlagzeilen dominieren die Medien,. Diese sind auch zunehmend national organisiert und widmen sich beispielswiese eingehend dem Phänomen Trump und den grossen Geschichten. Diese sprechen emotional an und prägen so auch die politische Wahrnehmung bis in die Tiefe.

Ständerätin Bruderer und Ständerat Jositsch.

Bildlegende: Bekennung zur Marktwirtschaft: «Reform-SP» nennt sich die Gruppe um Ständerätin Bruderer und Ständerat Jositsch. Keystone

Interne Grabenkämpfe: Man könnte meinen, interne Grabenkämpfe schaden der Partei. Das Gegenteil ist der Fall: Grabenkämpfe machen Wähler darauf aufmerksam, welches Spektrum eine Partei abdeckt, sie machen eine Partei überhaupt erst sichtbar. Solange es nicht zum Bruch kommt, und keine Abspaltungen passieren, die der Partei dann selbstverständlich schaden, nützen sie eher, als dass sie schaden.

Michael Hermann

Portrait von Michael Hermann

Der Geograf und Politikwissenschaftler ist Leiter der Forschungsstelle Sotomo und lehrt am geographischen und politikwissenschaftlichen Institut der Universität Zürich.