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Sitzungen und Kontaktpflege Das Pflichtenheft der Bundespräsidentin

Das sind die drei Hauptaufgaben, die Doris Leuthard im nächsten Jahr erwarten.

Sitzende Frau lacht in die Kamera
Legende: «Primus inter Pares»: Das Vorbereiten und die Leitung der Bundesratssitzungen gehört zu den wichtigsten Aufgaben der Bundespräsidentin. Keystone (Archiv)

1. Leitung der Bundesratssitzung

Zu den wichtigsten Aufgaben der Bundespräsidentin gehören die Vorbereitung und die Leitung der wöchentlichen Bundesratssitzungen. Sie legt fest, was auf der Traktandenliste steht, erteilt an den Sitzungen ihren Kollegen das Wort und ist verantwortlich für die Pausen- und Essensplanung. Sie ist auch zuständig für eine gute Atmosphäre im Kollegium und schlichtet bei strittigen Fragen.

Als Bundespräsidentin hat die Stimme von Doris Leuthard nicht mehr Gewicht als die der anderen Bundesräte. Darum wird das Amt auch als «Primus inter Pares» bezeichnet, als «Erster unter Gleichgestellten».

Bundesräte im Sitzungszimmer
Legende: Auch Details sind wichtig: Zur Vorbereitung der Bundesratssitzung gehören auch die Pausen- und Essensplanung. Keystone

2. Radio- und TV-Ansprachen

Zu den Aufgaben einer Bundespräsidentin zählen auch diverse Reden: Pflicht sind Ansprachen an Neujahr, zum Nationalfeiertag und am Tag der Kranken.

Übrigens: Weil Doris Leuthard bereits 2010 Bundespräsidentin war, hat sie in dieser Funktion schon einmal eine Ansprache zum Nationalfeiertag gehalten. Hier ein Ausschnitt aus ihrer damaligen 1.-August-Rede:

Video
Leuthards Rede zum 1. August (Archiv, 2010)
Aus Tagesschau vom 01.08.2010.
abspielen. Laufzeit 39 Sekunden.

3. Staatsempfänge und Kontaktpflege

Pflichttermine sind für Bundespräsidentin Leuthard der Neujahrsempfang für ausländische Diplomaten und Botschafter in der Schweiz und Reisen ins Ausland: Etwa an die UNO-Generalversammlung, die im September in New York stattfinden wird.

Zum Aufgaben-Portfolio der Bundespräsidentin zählen auch Staatsempfänge. Geplant ist bereits ein Staatsbesuch von Chinas Präsident Xi Jingping.

Daneben stehen weitere Repräsentationspflichten im Inland auf dem Programm. So muss die Bundespräsidentin die Beziehung zu den Kantonen und zur Bevölkerung pflegen. Das geschieht im Rahmen institutionalisierter Treffen mit Kantonsvertretern oder auch an Grossanlässen: Zum Beispiel an der Ski-Weltmeisterschaft in St. Moritz oder der 600-Jahr Feier des Heiligen Bruder Klaus, dem Schutzpatron der Schweiz.

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