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Delegiertenversammlung SVP beschliesst «Null-Toleranz-Politik» gegen den radikalen Islam

Die SVP sieht die innere Sicherheit durch Islamisten bedroht. Gegen die hat sie nun einen Massnahmenkatalog beschlossen.

Legende: Video Die Massnahmen der SVP gegen radikalen Islam abspielen. Laufzeit 01:54 Minuten.
Aus Tagesschau vom 28.10.2017.
  • SVP-Präsident Albert Rösti sieht im radikalen Islam eine Bedrohung der Sicherheit in der Schweiz.
  • Dem will die Partei mit verschiedenen Massnahmen entgegenwirken, die an der Delegiertenversammlung in Frauenfeld genannt wurden.

Rösti verglich an der Delegiertenversammlung den radikalen Islam mit einer «Bestie, die unsere freiheitliche Gesellschaft ausrotten will». Dagegen brauche es eine Null-Toleranz-Politik.

Zum Massnahmenkatalog der SVP gehören

  • systematische Personenkontrollen an den Grenzen,
  • die Schliessung von Moscheen und islamischen Institutionen, die den radikalen Islam verbreiten
  • Sicherheitshaft für Dschihad-Reisende, die in die Schweiz zurückkehren.

Weiter will die SVP das Wirken der Imame unter Beobachtung stellen und die finanzielle Förderung des Islams in der Schweiz aus dem Ausland unterbinden.

Starke Armee

Vor diesem Hintergrund machte sich Rösti für ein starke Armee und für die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge stark. Zentral sei auch die geplante Initiative «für eine massvolle Zuwanderung», mit der die SVP die Personenfreizügigkeit mit der EU beenden will. Der Parteivorstand habe die Initiative einstimmig verabschiedet.

Nach einer Standortbestimmung des Journalisten Kurt Pelda, der den Fall des Hasspredigers von Biel aufdeckte, liessen sich die 357 Delegierten vom stellvertretenden Chef des Nachrichtendienstes des Bundes, Paul Zinniker, über das neue Nachrichtendienstgesetz informieren. Nach weiteren Referaten will die SVP ihren Forderungskatalog gegen den radikalen Islam verabschieden.

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367 Kommentare

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  • Kommentar von Niklaus Bächler (sensus communis)
    Wie in den Kommentaren zu erkennen ist,bleibt die SVP & ihre Kommunikationsart kontrovers umstritten.Dabei muss die Frage gestattet sein,ob uns diese Dauerpolemik tatsächlich weiter bringt,oder ob es nicht an der Zeit wäre,wenn sich diese Volkspartei endlich darauf besinnen würde,sich den gutschweizerischen Gepflogenheiten etwas anzupassen.Denn nur konstruktives Zusammenwirken kann schlussendlich Erfolg bringen.Was die SVP leider praktiziert,ist viel warme Luft &die Zurschaustellung ihres Egos!
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    1. Antwort von Albert Planta (Plal)
      Die Partei ist Blocher und Blocher ist die Partei.
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    2. Antwort von Marlies Artho (marlies artho)
      N.N. Sie zeigen ja mit Ihrem Kommentar gerade auf,dass Sie mühe haben um ehrliche Kompromisse einzugehen,da die gutschweizerischen Gepflogenheiten nun einmal mehr für ALLE gelten.Da sollte man nicht nur Anpassungen ansprechen,sondern die Gepflogenheit anwenden,dass auch andere Meinungen respektiert,akzeptiert werden und darüber befinden,um der Bevölkerung auf zu zeigen,dass eine gewisse Bereitschaft vorhanden ist,die der Bevölkerung dient und nicht deren Parteien. Schlecht reden hilft niemandem.
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    3. Antwort von Niklaus Bächler (sensus communis)
      Liebe Frau Artho,ich muss ihrer Sichtweise deshalb vehement widersprechen,da es eben gerade von dieser Partei und ihren Anhängern verwerflich,ja arrogant ist, von anderen Toleranz & die Respektierung der SVP-Positionen einzufordern.Es ist eben genau die Art& Weise der Wortwahl,der polemisierenden/vereinfachten Propaganda dieser Partei.-Ich plädiere dafür, dass die SVP endlich auf den Weg des Anstandes zurück findet.Dann akzeptiere ich ihre Haltung nach gegenseitigem Respekt von Meinungen.
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    4. Antwort von S Frank (AmandaF)
      Herr Bächler. Sie fordern immer wieder Kompromissfähigkeit. Wo sind denn Ihre Kompromissfähigkeit gegenüber der SVP. Einfach alles schlecht reden und der SVP unter anderem Dauerpolemik zu unterstellten ist 1. nicht zutreffend und 2. Nicht sehr tolerant. Sie reden auch von gutschweizerischen Gepflogenheiten anzupassen. Eine davon ist es Meinungsfreiheit anzuerkennen. Auch gegenüber Parteien und Synpathisanten welche einem nicht gefallen. Das macht eine starke Demokratie aus!
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    5. Antwort von S Frank (AmandaF)
      ",ich muss ihrer Sichtweise deshalb vehement widersprechen,da es eben gerade von dieser Partei und ihren Anhängern verwerflich,ja arrogant ist, von anderen Toleranz & die Respektierung der SVP-Positionen einzufordern" Warum ist es denn nun wieder und sogar verwerflich wenn Anhänger der SVP Toleranz und Respekt einfordern? Man glaubt es kaum. Toleranz und Respekt verdient jede Partei. Sei es die SVP und SP. Ihre Vorwürfe an die Partei treffen nicht zu. Eine gewisse Polemik gibt es in jeder Partei
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    6. Antwort von Nicolas Dudle (Nicolas Dudle)
      AmandaF, Polemik gibt es dort, wo einfache Lösungen propagiert werden, und darin ist m.E. im Moment die SVP absolut führend. - In einer komplexen Welt gibt es keine einfachen Lösungen, und deshalb stelle ich die Kommunikationsweise der SVP auch immer wieder in Frage. Dasselbe mache ich, wenn die FDP den freien Markt und das permanente Wachstum als Allheilmittel propagiert oder die SP den Kapitalismus abschaffen will. Diese Themen stehen aber hier und in der Praxis nicht zur Debatte.
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    7. Antwort von S Frank (AmandaF)
      Nein Nicolas D. In Sachen Polemik schenken sich die grössten Parteien nichts. Von der SVP über die SP aber auch die FDP. Ansonsten bin ich bei Ihnen! Und sämtliche politische Parteien betreiben auch eine Angstmacher-Politik. Wer anders stimmt als die jeweilige Partei will wird schon beinahe für den Untergang der Schweiz verantwortlich gemacht. Es ist teilweise sehr müsam mit allen Parteien. Ja, auch mit der SVP wie auch mit der SP. Für die Meinungsvielfalt bin ich aber um die Parteien froh!
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    8. Antwort von Rolf Bolliger (rolf.bolliger@quickline.ch)
      Wenn in der Bevölkerung mehrheitlich die militante Islamisierung Sorgen und Bedenken bereitet und sich nun eine Partei an der DV mehrheitlich für konkrete Forderungen und Massnahmen entschliesst, ist das nicht "Dauerpolemik" oder "Zurschaustellung ihres Egos"! Es ist ein politisches Zeichen, Verantwortung und Fakten aufzunehmen und nach Lösungen und Massnahmen zu suchen! Wer dies einfach nicht akzeptieren will, weil es einmal mehr die SVP tut, hat nicht das Recht, ständig zu verunglimpfen!
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    9. Antwort von Lucas Kunz (L'art pour l'art)
      Eure Diskussion dreht sich doch nur im Kreise herum. An die Adresse des Dauerschreibers versch. Identitäten: Klar handelt es sich bei der $VP um eine Burkaverbotsinitiative, da bereits praktisch flächendeckend kantonale Vermummungsverbote gibt, und die Herren der SVP, dem Typen aus dem Egerkinger Komitee voran, mit Burkas und Sprengladungen unter Burkas auf dem Bundesplatz für seine Nonsensinitative Werbung macht. Vermummte Fussballhooligans findet man unter seinen Werbe-Statisten nicht.
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    10. Antwort von Albert Planta (Plal)
      Blocher, bzw. der SVP geht es um die Bewirtschaftung von Problemen. Es gäbe in der Schweiz beileibe grössere Probleme als der radikale Islam und Kampfflugzeuge.
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    11. Antwort von Stefan Müller (StefanMüller)
      @ Planta. Der SVP geht es nicht um Problembewirtschaftung. Das Problem ist, dass sämtliche Vorstösse und Anträge der SVP im Parlament abgeschmettert wird. "Eure Diskussion dreht sich doch nur im Kreise herum. An die Adresse des Dauerschreibers versch. Identitäten: Klar handelt es sich bei der $VP um eine Burkaverbotsinitiative," Auch wenn Lucas das an sich selber adressiert hat, erlaube ich dennoch zu antworten. Nein es ist die Vermummungsverbotsinitiative und stammt NICHT von der SVP Schweiz
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  • Kommentar von Hanspeter Müller (HPMüller)
    Der letzte Punkt des Forderungskatalogs ist "Unsere christlichen Werte sind zu leben." Seit heute weiss ich, was gemeint ist damit.Im Kanton Luzern muss so stark gespart werden,dass die Gelder für die Betreuung von behinderten Kindern und Verbilligung der Krankenkassenprämien von Tausenden Familien gestrichen werden.Die Regierung fährt gleichzeitig auf Kosten des Kantons nach Rom. Die Begründung der SVP und FDP Fraktionen im Kantonsrat sind die christlichen Werte und die Tradition des Kantons.
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    1. Antwort von Stefan Müller (StefanMüller)
      ".Die Regierung fährt gleichzeitig auf Kosten des Kantons nach Rom." Oder finanziert die horrenden Spesenrechnungen der SP und Grünen Partei, die sich hartnäckig gegen Kontrollen der Spesen wehren.Zu der Reise wurde folgendes erwähnt "Gemäss der schriftlichen Antwort der Regierung soll die Reise maximal 100'000 Franken kosten. Dafür werden auch Lotteriegelder eingesetzt." Jetzt reden wir mal über die Milliarden welche in den Linken Behördeapparat versickern. Danke
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    2. Antwort von E. Waeden (E. W.)
      Was bitte hat das jetzt mit der Forderung der SVP nach einer Null-Toleranz gegenüber radikalem Islamismus zu tun? Man kann es unterstützen, oder einfach bleiben lassen. Alle diese Seifenblasen, welche jetzt darum gemacht werden, sind was sie sind: Seifenblasen.
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    3. Antwort von Hanspeter Müller (HPMüller)
      @ Waeden: Ich denke für die betroffenen Familien ist die Streichung der Krankenkassenverbilligungen keine Seifenblase. Wenn die SVP die Finanzierung einer Plauschfahrt der Gesamtregierung nach Rom mit der Schweizer Tradition begründet und gleichzeitig von Migranten verlangt die Schweizer Traditionen zu leben ist das ein Hohn für diese Familien und keine Seifenblase.
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    4. Antwort von Hanspeter Müller (HPMüller)
      @ Müller: Im Kanton Luzern gibt es keinen linken Behördeapparat, und Milliarden hat es gar keine zur Verfügung um zu versickern. Die Regierung des Kantons Luzern ist nämlich ausschliesslich und exklusiv bürgerlich. Den Linken könen Sie da nichts anlasten. Und bitte belegen Sie die Behauptung, die grüne Partei wehre sich gegen die Kontrolle von Spesen. Auch das ist - insbesondere im Kanton Luzern einfach nur unwahr.
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    5. Antwort von Hanspeter Müller (HPMüller)
      @ Müller: Und apropos Lotteriegelder: der Einsatz der Gelder aus dem Lotteriefonds zur Entlastung der Kantonsfinanzen in dieser sache ist sowieso illegal. Die Bundesverfassung sagt klar: "Die Kantone stellen sicher, dass die Reinerträge aus den Spielen gemäss Absatz 3 Buchstaben a und b vollumfänglich für gemeinnützige Zwecke, namentlich in den Bereichen Kultur, Soziales und Sport, verwendet werden." Art. 106, 6 Seit wann ist eine Plauschfahrt für die Elite gemeinnützig?
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    6. Antwort von Stefan Müller (StefanMüller)
      1. Habe ich von den Nationalen Zahlen gesprochen. Da sind es Milliarden. Weil 2. Es geht ja auch um die SVP Schweiz und nicht SVP Luzern. Die SVP Schweiz hat damit nichts zu tun. Also habe ich auf die Nationale Entwicklung hingewiesen. 3. Natürlich stimmt es dass sowohl die SP Schweiz wie auch die Grüne Partei Schweiz sich gegen die Kontrolle und das Genehmigungsverfahren von Spesen wehren. Alles nachlesbar unter dem Vorstoss Wobmanns.
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    7. Antwort von S Frank (AmandaF)
      Werter Herr Müller, darf ich sich einmal fragen, weshalb sie bei der Diskussion um die SVP, Schweiz und ich erinnere daran, es geht hier ausschliesslich um die besagte Delegiertenversammlung, die Luzerner Regierung Luzerner SVP hervor kramen müssen?Es erschliesst sich mir einfach nicht.Es ist doch Unsinn und einer Diskussion abträglich,wenn man nicht bereit ist, das Thema zu benennen um sogleich auf andere zu verweisenSo gesehen erscheint ihr «Luzern-Regierung-Exkurs» als sinnfrei & unangebracht
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    8. Antwort von S Frank (AmandaF)
      Obschon Ihr Einwand nichts mit dem Thema zu tun hat, hier meine Antwort Hanspeter M. Eben genau für Kultur. Das fällt unter Kultur. Damit ist es nicht Verfassungwidrig um den Steuerzahler zu entlasten bei den Lotterieeinnahmen etwas Geld für die Reise zu nehmen. Aber ich finde diese Reise nach Rom auch absolut unglücklich und teile die Kritik der SP. Fakt ist aber es geht hier um 100'000 und es wäre wünschenswert die Linken würden sonst auch so sehr aufs Geld achten. Betrifft die ganze Schweiz
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    9. Antwort von Hanspeter Müller (HPMüller)
      @ AmandaF: Die Anträge von Nationalräten sind alle auf parlament.ch einsehbar. Herr Wobmann hat noch nie einen Antrag in irgend einer Form im Zusammenhang mit Spesen eingereicht. Entsprechend konnte die Grüne Partei oder deren Mitglieder auch noch nie dagegen sein. Sie verbreiten ganz klar Unwahrheiten.
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    10. Antwort von S Frank (AmandaF)
      " Sie verbreiten ganz klar Unwahrheiten. " Vielen Dank für die netten Worte. Wenn ich mich dagegen wehren dürfte Hanspeter M. Ich verbreite hier keine Unwahrheiten. Herr Wobmann reichte diesen Vorstoss ein. Ich hatte 3 Sekunden bis ich es gefunden hatte "....2011 regeln will, gab jedoch einer Initiative Wobmann (svp, SO) (09.418) keine Folge, die eine Einzelbewilligung von Spesen für Ratsmitglieder gefordert hätte, wenn diese ein Total von CHF 40'000 überschritten hätten."
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    11. Antwort von S Frank (AmandaF)
      Auszug aus dem Parlamentverzeichnis, der offenkundig macht, dass Herr S. Müller richtig liegt. https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20090418 Aber wie gesagt es hat ebenfalls nichts mit dem Thema zu tun. Und Hanspeter M. ist offenkundig mit meinem Eintrag einverstanden, da keine Einwände kommen. Darum bedanke ich mich sehr.
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  • Kommentar von A. Zuckermann (azu)
    Angenommen ein Mensch ist in einem Verein, oder in einem Projekt eingebunden, ein Chor, Fussball-Team, Breakdance-Crew usw… dann würde eine anfällige Radikalisierung zu 100% viel schneller auffallen, als mit Polizeilicher Überwachung, Grenzschliessung und harten Gesetzten. Zu 100%. Wir sollten dieses Geld den richtigen Stellen zukommen lassen. Unsere Gesellschaft definiert sich nicht durch Gesetzte, sondern durch die Summe unser aller Handelns.
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    1. Antwort von Marlies Artho (marlies artho)
      A.Z. wissen Sie vielleicht weshalb es zu einer steigenden Überwachung geführt hat.Damals kannte ich die Schweiz mit weniger Gesetze und die Vereine hatten keine mühe Mitglieder zu bekommen.Jedoch leben wir heute in einer Multikultigesellschaft, mit verschiedenen Gepflogenheiten, die zu einer grossen Veränderung führte.Da verschiedene Mentalitäten aufeinander treffen.Als der Balkankrieg ausbrach, bemerkte man vor allem in den Schulen einen ganz anderen Umgang, der unterschiedlichen Mentalitäten.
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