Zum Inhalt springen
Inhalt

Schweiz Der günstige Preis der direkten Demokratie

In drei Wochen findet ein eidgenössischer Abstimmungssonntag statt. Drei der fünf Vorlagen sind Volksinitiativen. Bis eine Initiative abstimmungsreif ist, dauert es Jahre. Dann entscheidet das Volk an einem einzigen Tag. Was kosten solche Abstimmungen über ein Volksbegehren die Gemeinden?

Legende: Video Wie viel kosten Abstimmungen über Volksinitiativen? abspielen. Laufzeit 01:58 Minuten.
Aus Tagesschau vom 21.05.2016.

Drei bis vier Mal im Jahr gehörten Abstimmungsonntage zur eidgenössischen Routine. Rund 7,5 Millionen Franken schätzt die Bundeskanzlei die Kosten für die Durchführung einer Abstimmung.

Ein Grossteil der Kosten fällt bei den Gemeinden an. Die Stadt Zürich, grösste politische Gemeinde der Schweiz, soll als Beispiel dienen:

Ein Abstimmungssonntag kostet hier 600'000 Franken. Das hat Stefan Mittl, Leiter Wahlen und Abstimmungen, ausgerechnet: «Dieser Betrag beruht auf einer durchschnittlichen Konstellation in der Stadt Zürich, in der Regel also eine Kombination aus kommunalen, kantonalen und eidgenössischen Vorlagen.»

In Zürich setzen sich die 600'000 Franken Aufwand zusammen aus 300‘000 Franken allein durch Portokosten für den Versand der Wahl- und Abstimmungsunterlagen. Dazu kommen 200'000 Franken für eine kleine Entschädigung der Stimmenzähler. Und rund 100'000 Franken kostet der Druck der Abstimmungsunterlagen.

Hohe Portospesen – nicht in allen Kantonen

Die Hälfte der Kosten allein für Portospesen? «Der Kostenblock ergibt sich aus der Anzahl Stimmberechtigter. In der Stadt Zürich sind das 250‘000 Personen bei eidgenössischen Vorlagen», sagt Stefan Mittl. Das Rücksende-Porto sei dabei inbegriffen. «Wenn also die Stimmbürger brieflich abstimmen, wird das Porto von der Gemeinde getragen.» Das ist in jedem Kanton unterschiedlich geregelt. Im Kanton Zürich etwa geht der Betrag zulasten der Gemeinde.

Ein Abstimmungswochenende kostet demnach in der Gemeinde Zürich 2,40 Franken pro Kopf. Die Kosten für eine Abstimmung über eine Initiative lassen sich trotzdem nicht genau berechnen, denn «bei einem klassischen Urnengang werden Anliegen aller drei Staatsebenen eingebracht. Entsprechend werden die Vorlagen auch gemeinsam zusammen versandt und ausgezählt; darum kann man die Kosten nicht klar einer Initiative oder einer Vorlage zuordnen.»

Auf eidgenössischer Ebene gerechnet, machen die Kosten von 7,5 Millionen Franken für einen Abstimmungssonntag pro Stimmbürger ungefähr 1,65 Franken aus. Die Kosten der direkten Demokratie – zumindest bei der Stimmabgabe – sind also überschaubar.

Keine wichtigen News verpassen

Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten per Browser-Push-Mitteilungen.

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren.

8 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Martin Holm (Marty)
    Interessanter Bericht. Leider gibt es genug Forumteilnehmer, welche, -egal um welches Thema es sich handelt-, einen zwingenden Bezug auf Asylwesen, Migrationswesen, Zuwanderung und Ausländer herstellen möchten. Leider ist diese Borniertheit fast schon die Regel, was mich zur Aussage drängt: lieber ein gerechter Alleinherrscher, als eine verknorzte Demokratie. Im übrigen weiss das Volk nicht, was Demokratie eigentlich bedeutet, denn es gäbe soviele Deutungen wie Bauchgefühle darüber.!
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Thomas Steiner (Tom Stone)
    Da es keinen anderen Weg gibt, muss ich hier etwas klar stellen. Es gibt mindestens 2 Thomas Steiner. Ich bin nicht der aus Zürich und habe zur Unterscheidung in Klammer Tom Stone. In letzter Zeit kamen Vorwürfe, dass ich mehrere Accounts benutze. Das stimmt nicht. Zum Inhalt: Zahlen auseinandernehmen ist extrem schwierig. Was beinhalten sie? Der Schlusssatz zeigt, dass pro Kopf wenig finanzieller Aufwand bleibt. Aber insgesamt ist es viel Geld. Sieht wohl im Asylwesen auch so aus.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Rolf Bolliger (robo)
    Man bekommt mit solchen SRF-Berichten den Eindruck, dass man uns Stimmbürger(innen) ein "schlechtes Gewissen" suggerieren will, was uns die direkte Demokratie eigentlich kostet! Nun, mich beeindrucken solche Manipulationen nicht! Wer zum Beispiel anderseits alle direkten und indirekten Kosten des laufenden Asylwesens ehrlich aufrechnet, kommt auf 7'000'000'000.- Fr (7 Milliarden sFr. !) Also, liebe Miteidgenossen, habt kein schlechtes Gewissen, wenn Ihr an die Urne geht!
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
    1. Antwort von Mich Horiz (Mich Horiz)
      Das ist unmöglich!!! Dann lesen sie es doch einfach nicht. Was für eine Manipulation soll das sein? Das sind interessante Informationen, Punkt.
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
    2. Antwort von Rolf Bolliger (robo)
      Oh je, "Mich Horiz", warum darf ich nicht einfach eine Meinung zum obigen Bericht äussern? Wenn Sie schon als "Schulmeister" hier andere Ansichten kritisieren und selber mit einem Pseudonamen ohne Wohnort agieren (wie war das eigentlich möglich, liebe SRF-Redaktion?), kann ich Ihre Schelte (Zurechtweisung!) nicht ernst nehmen! Ein schöner Sonntag ins "Emmental"!
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
    3. Antwort von Lutz Bernhardt (lb)
      Mein persönlicher Eindruck: Bis vor etwa einem Jahr waren die SRF-Berichte stark linkslastig, stark EU-freundlich. Das hat sich wirklich gebessert. Auch wenn SRF noch nicht so ganz in der Neutralität angekommen ist. Jetzt geht es um Vergangenheitsbewältigung. Viele haben noch "Wut im Bauch" ob der links gefärbten Berichterstattung in der Vergangenheit. Damit muss SRF leben - und versuchen, die Fehler der Vergangenheit nicht zu wiederholen. Der Beitrag selbst ist doch ganz neutral und ok!
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
    4. Antwort von Nicolas Dudle (Nicolas Dudle)
      @robo: Haben Sie den Artikel überhaupt gelesen? Vermutlich nicht. Lesen Sie den letzten Satz; er fasst den Artikel zusammen und widerlegt Ihre "eigenmächtige" Auslegung. Ihr Verhalten ist bei jenen gebräuchlich, die Bashing zum Hobby gemacht haben.
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
    5. Antwort von Mich Horiz (Mich Horiz)
      srf sagt ja übrigens schon im titel, dass es ein günstiger preis ist. was hat das mit schlechtem-gewissen-machen zu tun?
      Ablehnen den Kommentar ablehnen