Die Schweiz und die USA haben sich im Steuerstreit geeinigt. Das so genannte Joint Statement zwischen beiden Seiten ist unterschrieben und wurde am Abend vom Justizministerium in Washington veröffentlicht.
Die Vereinbarung gibt Schweizer Banken die Möglichkeit, eine allfällige künftige Strafverfolgung aus den USA zu vermeiden.
Hohe Bussen
Teil des Joint Statements: Die Schweizer Banken müssen Bussen zwischen 20 und 50 Prozent der Gesamtsumme zahlen, die sie an undeklarierten Vermögen amerikanischer Kunden betreut haben.
20 Prozent zahlen jene Banken, die mit Stichdatum 1. August 2008 unversteuertes Geld von US-Bürgern hatten. Für die Konten, die zwischen dem 1. August 2008 und vor Februar 2009 eröffnet worden sind, beträgt die Strafzahlung 30 Prozent. Den Höchstsatz zahlen Banken, die danach noch US-Bürger mit unversteuertem Geld als Kunden aufgenommen haben.
«Die Höhe der Bussen von bis zu 50 Prozent ist happig», sagt SRF-Korrespondent Arthur Honegger in Washington.
Nicht alle Banken können mitmachen
Von der Vereinbarung können nur jene Banken Gebrauch machen, die derzeit nicht Gegenstand einer Untersuchung durch die Behörde in dieser Sache sind.
Weitere Informationen
Die Schweizer Banken müssen aber nicht nur hohe Bussen in Kauf nehmen. Sie müssen auch sämtliche grenzüberschreitenden Aktivitäten sowie detaillierte Informationen über die betroffenen Konten offen legen.
