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Schweiz «Die direkte Demokratie kann missbraucht werden»

Im Gespräch zum 1. August stellt sich Simonetta Sommaruga den Fragen von SRF-Bundeshausredaktor Hanspeter Trütsch. Er möchte wissen, was die grössten Sorgen der Bevölkerung sind und stellt ihr Fragen zu Themen, die «den Leuten unter den Nägeln brennen».

Legende: Video Das 1.August-Gespräch in voller Länge abspielen. Laufzeit 24:00 Minuten.
Aus News-Clip vom 31.07.2015.

Eine spezielle Kulisse haben sich Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga und SRF-Bundeshausredaktor Hanspeter Trütsch für ihr Gespräch zum 1. August ausgesucht: den Rosengarten in Bern. Mit dem Bundeshaus im Hintergrund fühlt Trütsch der Bundespräsidentin bei ihren Kernthemen auf den Zahn: dem Asylwesen und der Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative.

Als er sie zu Beginn des Gesprächs fragt, welche Themen der Bevölkerung am meisten unter den Nägeln brennen, womit sie selber am häufigsten konfrontiert werde, kommt Sommaruga auf die politische Kultur zu sprechen.

Sorgen um die politische Kultur

Es gebe in der direkten Demokratie Instrumente, die missbraucht werden könnten, sagt die Bundespräsidentin. Dies heisse nicht, dass die direkte Demokratie nicht mehr funktioniere – vielmehr seien solche Phänomene das Resultat einer politischen Kultur. Sommaruga zeigt sich besorgt darüber.

Gerade weil die Bevölkerung mehr als in anderen Ländern mitreden dürfe, spürten sie auch die Auswirkungen dieser Kultur. Respekt und der Anstand seien wichtige Voraussetzungen, um die direkte Demokratie weiterhin hoch halten zu können.

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