Die «letzten Europäer» der Schweiz

Neu ist die Neue Europäische Bewegung Schweiz (Nebs) längst nicht mehr – und sie kämpft nicht nur um Neumitglieder, sondern auch mit ihrer Strategie. In Bern trafen sich die Delegierten zur Generalversammlung.

Flagge der Schweiz und der EU hängen an einem Rednerpult

Bildlegende: Wohin soll die Nebs steuern? Der Vorstand überlegt sich, einen Workshop zur Strategie durchzuführen. Keystone

Es sind vor allem Männer gesetzteren Alters, die den Weg nach Bern finden zur Generalversammlung der Neuen Europäischen Bewegung Schweiz (Nebs). Neu ist die Bewegung längst nicht mehr. Und vom Fleck kommt sie auch nicht. Die Vereinigung zählt gerade mal 3500 Mitglieder. Die «Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (Auns)», die den EU-Beitritt um jeden Preis verhindern will, kommt beinahe auf die zehnfache Mitgliederzahl.

Die Nebs habe ein grosses strategisches Problem, findet die Sektion Aargau. Es fehle ein Plan, wie man die Herzen der Menschen bewegen könne. Mit dem Image der «Euro-Turbos» schrecke man potenzielle Mitglieder eher ab. Aus den Statuten sei deshalb beim Ziel des EU-Beitritts das Wort «rasch» zu streichen.

«Dämonisierung der EU»

Es brauche mehr Zeit, um den Menschen die Vorteile eines Mitmachens in der EU erklären zu können, begründet Christian Kaelin, Präsident der Nebs Aargau: «Man muss sehen: Die letzten zwanzig Jahre wurde die EU dämonisiert und böse geredet. Dabei hat sie viele grosse Verdienste und bisher auch jede Krise gemeistert.» Man müsse dies den Leuten wieder einmal erklären. Und aufzeigen, wie gut sie trotz der komplexen Strukturen mit 28 Mitgliedsländern funktioniert.

Doch der Nebs-Vorstand findet die beantragte Statutenänderung keine gute Idee. «Europa ist in der Krise, und wir reden über ein Wort in den Statuten», ärgert sich Co-Präsident und SP-Nationalrat Martin Naef vor den rund 80 Delegierten. Man habe Gescheiteres zu tun.

Mehr noch: Die Diskussion sei gefährlich, weil sie die Ziele der Organisation verwässere. «Wir sind die einzige Stimme in der Schweiz, die den Mut hat, klar für einen EU-Beitritt einzustehen», erklärt Naef. «Und ich glaube, wenn wir jetzt sagen, es eilt ja nicht so, dann entspricht das nicht dem Zweck unseres Vereins, unserer Existenz.»

EU-Beitritt: «Schneller als wir denken»

Ein EU-Beitritt, ist Naef überzeugt, könnte rascher aufs Tapet kommen als gedacht. Nämlich dann, wenn die Schweiz der EU in den Verhandlungen über ein institutionelles Rahmenabkommen weiter entgegen kommen müsse, werde sich die Frage stellen: «Machen wir weiter in dieser Selbstlüge des autonomen Nachvollzuges? Fremdbestimmt eigentlich, wenn der einzige Unterschied zu einer Mitgliedschaft ist, dass wir eben nicht an den Entscheidungen partizipieren können.»

Und diese Frage werde sich in wenigen Jahren stellen, so Naef. Die Beziehungen zur EU seien nicht gelöst, die bilateralen Verträge an einem toten Punkt. Mit der Masseneinwanderungs-Initiative sei es gar noch ein bisschen schwieriger. «Wir sind weit weg von einer Lösung. Und wenn die Lösung eine einfache ist wie ein Beitritt, kommt er vielleicht schneller als wir denken.»

Auf verlorenem Posten

Der Applaus im Saal macht es rasch klar: Die Haltung des Nebs-Vorstands wird von einer klaren Mehrheit unterstützt. Die Delegierten möchten beim Ziel des raschen Beitritts bleiben. Die Aargauer Sektion zieht ihren Antrag deshalb zurück. Der unterlegene Christian Kaelin sagt: «Ich habe festgestellt, dass der Antrag jetzt in der Diskussion mit Emotionen zerredet wurde. Wir werden gleich am Montag noch mal eine saubere Analyse machen.» Schliesslich müsse man aber Kantone wie den Aargau gewinnen. «Und wir kommen wieder!»

Der Vorstand der Nebs überlegt sich derweil, einen Workshop zur künftigen Strategie der Bewegung durchzuführen, an dem über die Zukunft der Organisation diskutiert werden könnte. Damit ist klar: Der rasche Beitritt zur EU bleibt das Ziel der Nebs. Und wohl ebenso klar bleiben dürfte, dass die Nebs ihr Vereinsziel nicht erreicht.