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Neues Wirtschaftskonzept Die SP will wirtschaftspolitisch zurück an die Front

Die SP lanciert ihr neues Wirtschaftskonzept. Höchste Zeit, findet Elmar Ledergerber. Die Partei habe Nachholbedarf.

2018 will die SP mit einem neuen Wirtschaftskonzept aufwarten. Dieses wird am 26. August lanciert und parteiintern diskutiert. Bereits zuvor äussern sich ehemalige und aktuelle Akteure. Dabei fallen auch kritische Töne.

Gute Erinnerungen an 1994

1994 verabschiedete die SP ihr erstes Wirtschaftskonzept. Elmar Ledergerber, Nationalrat und späterer Stadtratspräsident von Zürich, war eine der treibenden Kräfte. Damals habe die Partei zeigen können, dass sie über ökonomische Kompetenzen verfüge, erzählt er. Diese Entwicklung hat sich positiv auf die Wahlergebnisse ausgewirkt: 1995 gewann die SP 13 zusätzliche Nationalratssitze. So stark war die Partei danach nie wieder.

Auch Nationalrat Beat Jans erinnert sich positiv an die Zeit. Die Partei habe damals zum ersten Mal signalisiert, dass sie sich auch um wirtschaftliche Themen kümmere.

Das neue Konzept: eine Notwendigkeit

Mit Blick auf damals bemerkt Elmar Lederberger, dass die SP heute eine andere sei. In wirtschaftspolitischen Fragen habe sie starke Defizite: «Sie schwankt zwischen sektiererischem und allzu pragmatischem». Ausserdem bemängelt er, dass der Partei die Führerschaft vieler Themen abhandengekommen sei.

Legende: Video Ledergerber: Es geht um die Zukunft der Sozialwerke abspielen. Laufzeit 0:57 Minuten.
Aus News-Clip vom 25.08.2017.

Nationalrat Beat Jans bestätigt, dass der SP eine klar erkennbare Position in wirtschaftspolitischen Themen fehlt. Deshalb brauche es nun dieses neue Konzept. Es soll dazu dienen, die Positionen in Sachen Digitalisierung, Handelsverträgen und Globalisierung zu schärfen.

Die umstrittene Überwindung des Kapitalismus

Das Parteiprogramm soll laut Beat Jans die Basis für das Wirtschaftskonzept bilden. Ersteres beinhaltet nach wie vor die Forderung nach der Überwindung des Kapitalismus. Wird das Wirtschaftskonzept auch auf dieses Ziel hinarbeiten?

Elmar Ledergerber bezeichnet dieses Thema als eine Scheindiskussion. «Alle wissen, dass die Überwindung des Kapitalismus in den nächsten 20 Jahren nicht auf dem Programm steht.» Es gebe keine brauchbaren Konzepte wie man das machen könne, die auch noch mehrheitsfähig wären. «Wir haben die Aufgabe, den Kapitalismus mit einem menschlicheren Gesicht auszustatten.»

Beat Jans erklärt, dass es in dem Konzept primär darum gehe, konkrete Antworten auf konkrete Fragen für die nächsten 10 Jahre zu finden. Allerdings: die Überwindung des Kapitalismus bleibe eine legitime Perspektive.

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25 Kommentare

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  • Kommentar von Serena Gnabry (SerenaG)
    Die SP hat sich also entschieden die Schweiz weiter in den Abrund zu bringen. Diese Brandstifter welche mit ihrer Demagogie eigentlich nur politisch Andersdenkende populistisch angreifen und sich selber bereichern. Natürlich interne Machtkämpfe, welche wie so vieles in den linken Medien verschwiegen, vertuscht wird. Mehr hat die SP nicht wirklich zu bieten. Wie man solch einer Partei verfallen kann ist mir ein Rätsel.
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  • Kommentar von Fritz Frei (Fritz Frei)
    Ich halte es für ganz in Ordnung, dass die SP als Vertreterin der grossen Masse von Menschen, die wirtschaftlichen Erfolg nicht im Vordergrund sehen und sich deshalb auch nicht dafür einsetzen, von eben solchen Menschen vertreten wird. Wenn es nicht mehr um (reines) wirtschaftliches Überleben geht, muss sich jemand für die menschliche Seite und die Situation der Massen einsetzen und darin kompetent sein. Zur Wirtschaft haben alle etwas beizutragen, die davon betroffen sind!
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    1. Antwort von Roger Stahn (jazz)
      Sie können das so sehen, jedoch bedenken Sie, dass all die Menschen ihren Wohlstand einer erfolgreichen Wirtschaft zu verdanken haben, die sie finanziert und mit allen vorhandenen Gütern/Innovationen versorgt. Ohne Unternehmertum, ist keine öffentliche Verwaltung mit Vollzeitstellen möglich. Fällt das erarbeitete Geld und die produzierten Güter der Wirtschaft aus, bricht jeder Wohlfahrtsstaat in sich zusammen. Siehe Griechenland, wo jeder Zweite beim Staat beschäftigt war.
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  • Kommentar von Albert Planta (Plal)
    Die SP Soll sich endgültig von der Überwindung des Kapitals verabschieden, die Soziale Marktwirtschaft fördern und den Neoliberalismus bekämpfen.
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