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Nachspiel zur Spionage-Affäre Diese Fragen stehen im Zentrum der Untersuchung

Eine Inspektion der Geschäftsprüfungsdelegation soll die jüngste Spionageaffäre aufklären. Das steht dabei im Fokus.

Legende: Audio «Spionageaffäre: Personelle Konsequenzen bei Aufsichtsbehörde» abspielen. Laufzeit 4:28 Minuten.
4:28 min, aus Echo der Zeit vom 30.05.2017.

Wann wusste Ueli Maurer Bescheid? Im Vordergrund der geplanten Inspektion steht die Frage, wie und wann der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) den damaligen Vorsteher des Verteidigungsdepartements Ueli Maurer als seinen Vorgesetzten über den Einsatz von Daniel M. informierte.

Wann wurde der Gesamtbundesrat informiert? Zwar hat Ueli Maurer bereits bestätigt, dass auch seine Bundesratskollegen über den Fall Bescheid wussten. Diese Information reiche zur Aufklärung der Affäre jedoch nicht, sagt Ständerat und GDel-Präsident Alex Kuprecht (SVP SZ). Wichtig sei die Frage, wann genau und in welcher Form die Regierung informiert worden sei sowie wie sie darauf reagierte.

Wann wurde die GPDel selbst infomiert? Etwa seit 2010/2011 sei die Delegation vom NDB über verschiedene nachrichtendienstliche Operationen informiert worden, sagt Präsident Alex Kuprecht. Eine Untersuchung der teilweise geheimen Sitzungsprotokolle soll jetzt zeigen, ab wann genau dies in der aktuellen Affäre der Fall war und wie regelmässig die Informationen erfolgten.

Funktionieren die Schnittstellen zwischen Strafverfolgung und Nachrichtendienst? Nach Anhörung der Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft und des Direktors des Nachrichtendienstes hat die GPDel die Notwendigkeit einer Überprüfung der Schnittstellen festgestellt. Insbesondere gehe es um die Frage, wann und von wem der Nachrichtendienst allenfalls einen Auftrag erhalten habe, dagt GPDel-Präsident Alex Kuprecht.

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