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Cassis will mit der Türkei weiter im Dialog bleiben
Aus Info 3 vom 19.03.2018.
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Diplomatische Verstimmungen Cassis' Türkei-Reise auf der Kippe

  • Bundesrat Ignazio Cassis ist unsicher, ob er tatsächlich in die Türkei reisen soll.
  • Die Reise im Zusammenhang mit dem Syrienkonflikt war eigentlich seit längerem in Planung.
  • Doch die jüngsten diplomatischen Verstimmungen stellen sie nun in Frage, wie Cassis heute bekannt gab.

Es sei sehr irritierend, dass sich türkische Diplomaten in der Schweiz als Spione betätigt und sogar eine Entführung geplant haben sollen, bekräftigte Aussenminister Ignazio Cassis. Das habe man der Türkei auch mitgeteilt.

Emotionale Abregung mit Folgen

Allerdings lehnt er schärfere Massnahmen, wie zum Beispiel, Diplomaten auszuweisen, ab. Das wäre nicht zielführend, so Cassis gegenüber Radio SRF. «Was wären die Folgen?», fragt er rhetorisch.

Zwar könnte man sich so vielleicht emotional abregen. Doch mit einem Entscheid aus dem Bauch heraus sei es nicht möglich, etwas Nachhaltiges aufzubauen. Die Alternative wäre: «Alle streiten mit allen», so der Tessiner.

Dialog mit allen Ländern pflegen

Die Strategie, zu reden statt zu streiten, ist für Cassis auch ein Grund, vielleicht doch an der geplanten Reise in die Türkei festzuhalten.

Trotz den Irritationen rund um den Spionageverdacht sei man im Bundesrat der Meinung, dass man einen Dialog mit allen Ländern pflegen müsse – auch wenn dieser mitunter durchaus kritisch ausfallen könne.

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Vorfall zwischen der Schweiz und der Türkei
Aus Tagesschau vom 19.03.2018.
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Gehen?

Auch die Präsidentin der aussenpolitischen Kommission findet, man müsse nun in Kontakt mit Ankara bleiben. Das direkte Gespräch vor Ort sei der richtige Weg, sagt Elisabeth Schneider-Schneiter von der CVP.

«Man sollte hingehen und mit den Direktbetroffenen diskutieren.» Diskussionen bloss über den Botschafter zu führen, seien «bei so gravierenden Vorkommnissen nicht zielführend».

Nicht gehen?

Ganz anders sieht das die Basler Nationalrätin Sibel Arslan (Grüne), die Wurzeln in der Türkei hat. Sie ist überzeugt, dass Cassis' Visite von der türkischen Seite politisch missbraucht würde.

Arslan erinnert daran, wie der geplante Besuch von Bundesrat Cassis am Wochenende bekannt wurde: Durch einen Bericht in einer Zeitung für deutschsprechende Auslandtürken. «Wenn Cassis in die Türkei reist, würde das (aus türkischer Sicht) bedeuten, dass wir den ganzen Konflikt gutheissen», sagt sie. Mit dieser Ausgangslage müsse sich der Aussenminister jetzt auseinandersetzen.

Definitiv entscheiden, ob er nach Ankara reist oder nicht, will Cassis in den nächsten Tagen. Gut möglich, dass er das Thema übermorgen noch mit seinen Bundesratskollegen bespricht.

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