Zum Inhalt springen
Inhalt

Schweiz «Dort verstärken, wo wir noch mehr machen müssen»

Simonetta Sommaruga beurteilt die aktuelle Flüchtlingssituation in der Schweiz als angespannt, will aber noch keinen Sonderstab einberufen. Auch wenn die Anzahl Asylgesuche in der ersten Novembertagen «markant angestiegen» seien: zunächst gelte es, die vorsorglichen Massnahmen voranzutreiben.

Legende: Video Simonetta Sommaruga zur aktuellen Flüchtlingssituation abspielen. Laufzeit 04:40 Minuten.
Aus News-Clip vom 13.11.2015.

Es sei eine besondere Lage, eine angespannte Situation – jedoch noch nicht der Moment, einen Sonderstab einzuberufen, so die Einschätzung von Simonetta Sommaruga zur aktuellen Flüchtlingssituation in der Schweiz.

Die Justizministerin äusserte sich nach einem Treffen mit dem Vorstand der kantonalen Justiz- und Polizeidirektorenkonferenz (KKJPD) und der Sozialdirektorenkonferenz (SODK) gegenüber SRF.

Die Frage nach einem Sonderstab sei am Treffen diskutiert worden. Man sei sich einig, dass es nach heutigem Stand ausreiche, die vorsorglichen Massnahmen voranzutreiben – um so für den Fall vorbrereitet zu sein, dass «eine ausserordentliche Situation eintritt».

Fortsetzen, was wir bereits tun und gleichzeitig dort verstärken, wo wir vorsorglich noch mehr machen müssen

Seit September beurteile der Stab «Lage Asyl» die Lage täglich und komme wöchentlich zusammen. Dieser Austausch zwischen den Kantonen, Gernzwachcorps, zusammen mit dem Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) und dem Staatssekretariat für Migration (SEM) gelte es fortzusetzen – und «gleichtzeitig zu verstärken, wo wir vorsorglich noch mehr machen müssen.»

Simonetta Sommaruga im Gespräch mit SRF
Legende: Setzt soweit auf die angelaufene Zusammenarbeit: Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga SRF

«Schwierig, eine Prognose zu machen»

Nicht nur in der Schweiz, in ganz Europa würden die Zahlen der ankommenden Migranten und Flüchtlinge stark schwanken. Deshalb betont Sommaruga, dass es schwierig sei, eine Prognose über die anstehende Anzahl ankommender Migranten und Flüchtlinge zu machen.

Doch spricht die Justizministerin von einem «markanten Anstieg» im November und bestätigt: 2121 Asylgesuche seien in den zwölf Tagen in der Schweiz eingereicht worden.

Bevölkerung muss ihren Teil mitragen

Das Wichtigste für die Bevölkerung sei es zu wissen, dass der Bund und die zuständigen Gremien auf kantonaler Ebene gut zusammenarbeiten und in engem Kontakt stünden. Namentlich erwähnt Sommaruga das SEM, das VBS, ihr eigenes Justizdepartement und das Grenzwachcorps auf Seite des Bundes und die Städte und Gemeinden auf Ebene der Kantone.

Es sei aber auch wichtig, dass die Bevölkerung bereit sei, ihren Teil mitzutragen. Komme diese Bereitschaft zusammen mit dem Wissen, dass man gut aufgestellt und für eine ausserordentliche Situation vorbereitet sei: «dann können wir in unserem Land sagen: das ist so, wie die Schweiz funktioniert», so Sommaruga.

Zusammenarbeit mit Türkei und afrikanischen Staaten stärken

Auf aussenpolitischer Ebene gelte es, an einer europäischen Lösung weiterzuarbeiten. Da sei die Schweiz gut dabei, uns stelle auch Forderungen: «Wir sagen immer ganz deutlich, die ankommenden Menschen müssen registriert werden», betont die Bundespräsidentin.

Ich glaube mittlerweile ist es nicht nur in der Schweiz, sondern in ganz Europa klar, ein einziges Land kann diese Fragen, diese Probleme nicht lösen

Die Zuständigkeiten gemäss dem Dublin-System seien das eine. Anderseits brauche es eine Zusammenarbeit mit der Türkei und den afrikanischen Staaten. Europa sei intensiv daran, diese Zusammenarbeiten zu verstärken. Dies könne aber nicht von heute auf morgen geschehen.

Der Sonderstab Asyl (Departemente Bund, Armee, Nachrichtendienst, Grenzwachtkorps, Kantone) würde dem Bundesrat mögliche Notfall-Massnahmen vorschlagen:

  • rasche Umnutzung von Gebäuden des Bundes als Unterkünfte
  • Zusätzliches Personal im Asylwesen
  • Anfordern von militärischer Hilfe für Behörden

Keine wichtigen News verpassen

Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten per Browser-Push-Mitteilungen.

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren.

73 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Daniel Münger (Daniel Münger)
    Und? Seit Ihr alle zufrieden mit der linken Quotenbundesrätin? Ich nicht! Denn, das Volk muss gar nichts. Weder ihren angerichteten Schlamassel mittragen, noch weitere Invasoren durchfüttern. Jetzt gilt es den Muslimen klar ihre Grenzen aufzuzeigen und sie notfalls aus der Schweiz auszuweisen. Dazu braucht es richtige Männer und keine linken Quotenfrauen! Übrigens: Der Islam ist laut unserer Verfassung verboten.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von u. Felber (Keule)
    doch doch, wir können etwas tun. Wir sagen einfach es kommt keiner mehr rein und es bekommt keiner der reinkommt auch nur einen Cent. Dann ist der Asylsumpf blitzschnell trocken gelegt! Aber ich habe ja keine Ahnung, habe auch nicht Musik studiert ;)
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von K. Svec (K. S.)
    Politessen, die sowieso überall ständig patroullieren, könnte man sensibilisieren, um verdächtiges Tun entlang der Strasse zu entdecken... das würde auch die Akzeptanz steigern.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen