Bereits im laufenden Jahr geben viele Kantone mehr Geld aus, als sie einnehmen. Im nächsten Jahr sieht es wohl ähnlich aus: Von den 20 Kantonen, deren Budget für das nächste Jahr bekannt ist, rechnen 14 Kantone mit einem Minus.
Um dem drohenden Defizit zu begegnen, erhöhen einige Kantone die Steuern. Diese Strategie verfolgen Solothurn, Schwyz, Schaffhausen und Appenzell Ausserrhoden. Die anderen Kantone zapfen Reserven an, schnüren Sparpakete oder nehmen Schulden auf.
Hoffen auf bessere Zeiten
«Viele Kantone hoffen auf Mehreinnahmen dank einem Wirtschaftsaufschwung», sagt Peter Hegglin, Präsident der kantonalen Finanzdirektorenkonferenz (FDK). Wenn gespart werden müsse, dürfe es keine Tabus geben, so Hegglin weiter: «Auch die Bildungs-, Gesundheits- und Sozialausgaben müssen unter die Lupe genommen werden.»
Bei den Budgets sticht das Minus von 139 Millionen Franken im Kanton Zug ins Auge. Noch könne das Defizit aus den Reserven gedeckt werden, sagte Hegglin in seiner Funktion als Zuger Finanzdirektor. Steuererhöhungen seien deshalb vorerst keine Option. Vielmehr müsse die Berechnungsgrundlage des Nationalen Finanzausgleichs (NFA) geändert werden.
Geld-Empfänger Bern im Plus
Aus Zuger Sicht entstehe der Eindruck, dass zu viel umverteilt werde, sagte der CVP-Politiker. «Es stimmt schon nachdenklich, wenn man sieht, dass der NFA-Empfängerkanton Bern ein Plus von 119 Millionen Franken budgetiert.»
Das derzeit höchste Defizit budgetiert der Kanton Zürich mit einem Minus von 191 Millionen Franken. Neben dem NFA tragen nach Regierungsangaben vor allem die hohen Spitalkosten sowie Prämienverbilligungen dazu bei. Ab 2018 rechnet der bevölkerungsreichste Kanton wieder mit schwarzen Zahlen.
Noch keine Resultate waren aus Luzern, Graubünden, Freiburg, Jura, Glarus und Appenzell Innerrhoden erhältlich.
