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Effiziente(re) kleine Kammer? Ständerat: «Heute keine Ratssitzung»

Der Ständerat machte schon zwei Mal in der laufenden Session früher Schluss, weil es nichts mehr zu verhandeln gab.

Legende: Video Hat der Ständerat zu wenig zu tun? abspielen. Laufzeit 3:04 Minuten.
Aus 10vor10 vom 08.03.2018.

Die zweite Woche der Frühlings-Session ist am Donnerstag zu Ende gegangen. Im Ständerat war gar bereits am Mittwoch Schluss. Zum ersten Mal überhaupt hat der Ständerat zwei ganze Tage seines Sessionsprogramm, Link öffnet in einem neuen Fenster gestrichen, weil es nicht genug zu beraten gibt.

Am Mittwoch, nach der Beratung im Ständerat, befand sich Ratspräsidentin Karin Keller-Sutter (FDP/SG) schon auf dem Sprung zurück nach St. Gallen: «Wenn es nicht nötig ist, Plenarsitzungen durchzuführen, kann man auch einmal darauf verzichten».

Der Ständerat machte schon zum zweiten Mal in der laufenden Session früher Schluss, weil es nicht mehr Geschäfte zu verhandeln gibt. 11 statt 13 Sessionstage in Bern, da wird auch bares Geld eingespart:

Kostenzusammenstellung.
Legende: 735 Franken Entschädigung für 46 Ständeräte für zwei ausfallende Sitzungstage spart 67'620 Franken. SRF

Pro Tag können Ratsmitglieder für Verpflegung 115 Franken aufschreiben und 180 Franken für eine Übernachtung. Für den eigentlichen Sessionstag sind es 440 Franken. Diese 735 Franken mal 46 Ständeräte für zwei ausfallende Sitzungstage ergibt ein Sparpotenzial von 67'620 Franken.

In Zukunft wohl wieder mehr Arbeit

Ob ein verkürzter Ratsbetrieb im Ständerat ein Zukunftsmodell ist, wird von den Parlamentariern unterschiedlich beurteilt:

«Wenn es so ist, dass es wirklich so wenig zu behandelnde Geschäfte gibt, dann sollte man Sitzungen wirklich nur nach Bedarf ansetzen», sagt Ständerätin Brigitte Häberli-Sutter (CVP/TG). Sie glaubt aber, dass es eher das Gegenteil eintreten wird. «Ich denke da an die Steuervorlage 17 oder die AHV-Revision.»

Für Ständerat Thomas Minder (parteilos/SH) könnte man noch viel weiter gehen: «Seien wir ehrlich, in diesen drei Wochen fangen wir am Montag um Viertel nach vier Uhr nachmittags an und hören am Donnerstag um ein Uhr mittags auf. Und am Nachmittag ist meistens nie etwas. Man könnte da sehr wahrscheinlich im Ständerat auf die Hälfte runterfahren.»

Dass der Ständerat grundsätzlich schlanker durch sein Programm kommt, wird auch im Nationalrat anerkannt. Für Jakob Büchler (CVP/SG) ist der Ständerat eindeutig effizienter. «Es ist auch so, dass 46 Parlamentarier nicht so lange reden wie 200. Darum sind sie auch schneller als wir.»

Ich bin froh, wenn ich wieder zurück gehen kann, Zahnpasta abfüllen.
Autor: Thomas MinderSchaffhauser Ständerat und Unternehmer

Während also der Nationalrat noch Traktanden abarbeitet, enteilen die Ständeräte am Mittwoch ins «Sessions-Wochenende». «Ich habe etwas los im Kanton Thurgau», sagt Brigitte Häberli-Sutter: «Es ist auch ganz wichtig, dass man im Kanton aktiv ist. Und es hätte dann auch noch ein wenig Privates Platz.» Und was macht Thomas Minder mit einem sessionsfreien Tag? «Ich bin froh, wenn ich wieder zurück gehen kann, Zahnpasta abfüllen.»

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