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Zürcher Gericht urteilt Ein «Like» bei Facebook kann ehrverletzend sein

Like-Button auf Facebook.
Legende: Wer einen ehrverletzenden Beitrag auf Facebook mit «Like» anklickt, macht sich strafbar. Imago

Wer einen ehrverletzenden Beitrag auf Facebook mit «gefällt mir» («Like») anklickt und damit indirekt positiv bewertet und weiter verbreitet, macht sich strafbar. Das Bezirksgericht Zürich hat einen Mann deswegen der mehrfachen üblen Nachrede verurteilt. Der Angeklagte konnte vor Gericht nicht nachweisen, dass die auf Facebook gemachten Behauptungen wahr sind.

Die Vorgeschichte

  • Der Beschuldigte hatte den Tierschützer Erwin Kessler und den Verein gegen Tierfabriken Schweiz (VgT) auf Facebook als «Antisemiten» respektive «anti-semitischen Verein» bezeichnet, zudem auch noch als «Rassisten» und «Faschisten».
  • Der Mann markierte auch mehrere Facebook-Beiträge von dritten Personen mit vergleichbaren Bezeichnungen mit dem «Like»-Button.
  • Er kommentierte und verlinkte dabei auf Facebook je einen solchen Beitrag.

«Liken» ist eine befürwortende Äusserung

Laut dem Bezirksgericht verletzten solche Äusserungen auf dem sozialen Netzwerk Facebook die Ehre des Klägers. Es sei auch nicht ausschlaggebend, dass die Beiträge nicht vom Beschuldigten stammen, sondern von Dritten.

Entscheidend sei, dass mit dem Anklicken des «Like»-Buttons die Ehrverletzung befürwortet und damit zu eigen gemacht werde, so das Gericht in seiner Mitteilung. Mit dem Weiterverbreiten auf Facebook würden die Beiträge auch einer Vielzahl von Personen zugänglich gemacht.

Das Bezirksgericht beurteilt das Klicken des «Like»-Buttons als leicht, das Urteil lautet auf eine bedingte Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu 100 Franken bei einer Probezeit von zwei Jahren. Das Urteil kann noch beim Obergericht des Kantons Zürich angefochten werden.

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11 Kommentare

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  • Kommentar von Yann Amsler (Trigger Wigger)
    Das Urteil muss er unbedingt weiterziehen. Versteht mich nicht falsch, ich finde diese Beiträge auf FB allerunterste Schublade. Aber es darf keinesfalls ein Präjudiz sein, Meinungsfreiheit in diesem Ausmass zu beschneiden. U.a. im SRF-Newsportal gibts auch einen Like-Button, werde ich jetzt verurteilt, wenn ich (evtl. ausversehen) das falsche anklicke? Bevor es zensuriert wurde?
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  • Kommentar von Tom Duran (Tom Duran)
    Er ist wohl verurteilt worden, ob der danebenen Kommentare und nicht weil er einfach "like" gedrückt hat. Trotzdem frage ich mich schon, ob unsere Gericht nichts besseres zu tun haben. Klar ist es einfach nur dumm, Hassparolen und dergleichen zu posten. Jedes Kind weiss schon, dass man sowas nicht tut. Allerdings nehmen viele die sozialen Medien sowas von wichtig. Die Realität spielt sich nach wie vor draussen ab und nicht zuhause vor der Glotze und dem Bildschirm.
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  • Kommentar von Dave Gruen (Echt jetzt?)
    Es ist nicht einzusehen warum im Internet andere Regeln gelten sollten, als im Alltag. Beleidigung bleibt Beleidigung.
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