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Ermittlungen gegen Ruag Hat der Bund Millionen zu viel bezahlt?

  • Die Eidg. Finanzkontrolle (EFK) hat im November 2016 Strafanzeige gegen Unbekannt bei der Bundesanwaltschaft erstattet.
  • Dokumente sollen belegen, dass der Bund für die Wartung von Kampfjets der Schweizer Armee zu viel bezahlt hat. Das schreibt der «Tagesanzeiger».
Schweizer Kampfjet Hornet bei einer Übung.
Legende: Auch bei der Wartung von Kampfjets soll zu viel Geld in die Ruag-Kassen geflossen sein. Reuters

Die Bundesanwaltschaft prüfte die Anzeige der EFK und leitete noch im Dezember 2016 ein Strafverfahren ein. Sie betonte jedoch, dass sich das Verfahren nicht gegen Ruag Aviation, sondern gegen Unbekannt richte.

Die Finanzkontrolleure des Bundes hätten schon in den Jahren davor versucht, die Preispolitik des Rüstungskonzerns zu durchleuchten, so der Bericht weiter. Allerdings bisher ohne Erfolg.

Genaue Delikt-Summe noch unbekannt

Gemäss Dokumenten, die dem «TA» vorliegen, habe die Ruag 2014 mit der Wartung für die Kampfjets der Armee eine Marge von über 12 % erzielt. Dasselbe gelte auch für den Unterhalt von Helikoptern. Erlaubt sind 8 %. Bei einer Auftragssumme von 200 Millionen pro Jahr.

Die Ruag lässt durch einen Sprecher ausrichten, dass das Unternehmen sich an die «vertraglichen Vereinbarungen mit dem Bund halte». Die kolportierten höheren Margen seien für die Ruag nicht nachvollziehbar.

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