EU gewährt Schweiz keinen Strom-Kompromiss

Ein provisorisches Stromabkommen Schweiz-EU kommt nun doch nicht zustande. Grund ist die von der EU festgelegte Strategie gegenüber der Schweiz. Darin ist festgehalten: ohne Lösung bei den institutionellen Fragen kein Stromabkommen.

Ein Strommast

Bildlegende: Im Energiehandel benachteiligt: Die Schweizer Händler erhalten keinen raschen Zugang zur EU-Strombörse. Keystone

Ein provisorisches Stromabkommen mit der EU ist in die Ferne gerückt. Das Bundesamt für Energie hat entsprechende Berichte der «NZZ am Sonntag» bestätigt.

Vorzeichen waren positiv

Mitte letzte Woche habe man einen entsprechenden Telefonanruf aus Brüssel erhalten, teilte das Bundesamt für Energie (BFE) mit. «Wir müssen das zur Kenntnis nehmen», so eine Sprecherin. Eine Alternative gebe es keine.

In jüngster Zeit konnte man in diversen Zeitungsberichten lesen, ein provisorisches Stromabkommen mit der EU sei möglich, ja bereits in Griffnähe. Bundesrätin Doris Leuthard selbst hatte bei ihrem letzten Besuch Ende Januar in Brüssel gesagt, EU-Energiekommissar Miguel Arias Cañete habe zu verstehen gegeben, «es sei möglich, dass wir eine Interimslösung beim Strom bekommen».

Idee: Provisorische Lösung bis 2016

Die Idee hinter einem solchen Abkommen war die provisorische Einbindung der Schweiz in das so genannte «Market Coupling». Dank diesem kann Energie und Netzkapazität künftig gleichzeitig gehandelt werden, was den internationalen Energiehandel vereinfacht.

Das Interimsabkommen hätte bis Ende 2016 laufen sollen – denn bis dann dürfte sich geklärt haben, wie sich das Verhältnis zwischen der Schweiz und der EU weiterentwickelt.