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Schweiz EU gewährt Schweiz keinen Strom-Kompromiss

Ein provisorisches Stromabkommen Schweiz-EU kommt nun doch nicht zustande. Grund ist die von der EU festgelegte Strategie gegenüber der Schweiz. Darin ist festgehalten: ohne Lösung bei den institutionellen Fragen kein Stromabkommen.

Ein Strommast
Legende: Im Energiehandel benachteiligt: Die Schweizer Händler erhalten keinen raschen Zugang zur EU-Strombörse. Keystone

Ein provisorisches Stromabkommen mit der EU ist in die Ferne gerückt. Das Bundesamt für Energie hat entsprechende Berichte der «NZZ am Sonntag» bestätigt.

Vorzeichen waren positiv

Mitte letzte Woche habe man einen entsprechenden Telefonanruf aus Brüssel erhalten, teilte das Bundesamt für Energie (BFE) mit. «Wir müssen das zur Kenntnis nehmen», so eine Sprecherin. Eine Alternative gebe es keine.

In jüngster Zeit konnte man in diversen Zeitungsberichten lesen, ein provisorisches Stromabkommen mit der EU sei möglich, ja bereits in Griffnähe. Bundesrätin Doris Leuthard selbst hatte bei ihrem letzten Besuch Ende Januar in Brüssel gesagt, EU-Energiekommissar Miguel Arias Cañete habe zu verstehen gegeben, «es sei möglich, dass wir eine Interimslösung beim Strom bekommen».

Idee: Provisorische Lösung bis 2016

Die Idee hinter einem solchen Abkommen war die provisorische Einbindung der Schweiz in das so genannte «Market Coupling». Dank diesem kann Energie und Netzkapazität künftig gleichzeitig gehandelt werden, was den internationalen Energiehandel vereinfacht.

Das Interimsabkommen hätte bis Ende 2016 laufen sollen – denn bis dann dürfte sich geklärt haben, wie sich das Verhältnis zwischen der Schweiz und der EU weiterentwickelt.

115 Kommentare

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  • Kommentar von Sebastian Demlgruber, Neustadt
    Du liebe Zeit, 108 Kommentare, zumeist in gekränktem Tonfall - als ob ein Drittland einen gottgebenen Anspruch darauf hätte, dass die EU mit ihm gefälligst Verträge schliessen müsse. Diesen Anspruch gibt es nicht. Es ist sehr vernünftig, mit weiteren Verträgen zu warten, bis ein stabiler Rechtsrahmen vorliegt, denn die CH erweist sich als wenig zuverlässig. Mal stimmt man für die Bilateralen, dann gegen die PFZ, dann signalisiert das Ecopop-Debakel ein Umdenken...So geht das halt nicht weiter.
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    1. Antwort von Marlies Artho, Schmerikon
      Werter S. Demigruber Man könnte mit diesem Drittland auch mit Kompromisse Verhandeln.Kompromissloses verhalten zeigt nicht unbedingt Stärke,sondern eher Schwäche.Womit zeichnet sich dann diese Friedensnobelpreis gekürte EU aus? Persönlich finde ich dieses Verhalten nicht friedensfördernd.Diese Kompromisslose Haltung verschärft die Probleme in der CH,wie in der EU, Probleme sind auch nicht zu Unterschätzen. PFZ wäre möglich, laut Bilateralen-Vertrag so wie ich informiert bin Situationsanpassung
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    2. Antwort von E. Waeden, Kt. Zürich
      @S. D: Wir sind ein Land in Europa, wie alle anderen Länder in Europa auch. Nur weil davon einige meinten, man müsse sich zu einer EU zusammen tun, bedeutet nicht, dass sie jetzt das Sahnehäubchen sind. Sie rühmen sie sich immer Demokratien zu sein. In diesen aber begegnet man sich auf Augenhöhe. Fazit: Die EU entwickelt sich immer mehr zur Diktatur. Aber wie privat auch, steht es jedem zu, Verträge neu zu verhandeln & sie allenfalls zu kündigen. Ändern Sie Verträge für bessere Konditionen nie?
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  • Kommentar von Walter Mathys, Etziken
    Bilaterale Adè! Kündigen wir doch diese Verträge und fokussieren uns auf den Rest der Welt. Mal sehen was dann passiert.Kann sein, dass auch wir den Gürtel für eine gewisse Zeit enger schnallen müssen.Lieber das als immer mehr unter den Hammer der EU zu geraten. Man kann ja schon damit anfangen, in dem amn nicht mehr ins nahe Ausland einkaufen geht.
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  • Kommentar von Hugo Fischer, USA
    Wissen sie warum die EU am längeren Hebel sitzt und immer mehr Druck auf die Schweiz machen kann? Weil sie wissen, dass mind.70% der Parlamentarier und 6 von 7 Bundesräte ihre EU-Politik zustimmen/vertreten. Ihr seid selber Schuld. Ihr wählt und stimmt diesen Leuten/Parteien zu. Nun lebt damit
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    1. Antwort von Michael Ende, Zürich
      @Hogo Fischer: Bei uns entscheidet das Volk und wir gehören nicht zum Rechtsraum der EU. Jede Aggression aus der EU und der USA würde entsprechend beantwortet. Also machen Sie sich keine Sorgen. Die EU hat in der Schweiz nichts zu erpressen. Herzliche Grüsse aus der freien Schweiz !
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    2. Antwort von E. Waeden, Kt. Zürich
      In einem klugen Buch gelesen, gehen Politiker, welche im eigenen Land gescheitert sind nach Brüssel. Bestes Beispiel dafür ist ja der Herr Juncker. Wurde er nicht abgewählt, oder nicht wieder gewählt & läuft nicht noch ein Strafverfahren gegen ihn? Und er ist jetzt dort der grosse Boss. Und vor diesem "Verein" sollen wir kuschen? Aber sollten sich 6 von unseren 7 Räten, inkl. 70% der Parlamentarier dort wieder finden, dann wissen wir warum!:-)
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