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FDP nach Schneider-Ammann «Das Geschlecht wird eine wichtige Frage sein»

Fraktionschef Beat Walti bleibt noch vage: Die Partei könne in allen Konstellationen überzeugende Vorschläge bieten.

Legende: Audio Fraktionschef Beat Walti: «Wir sind breit aufgestellt.» abspielen. Laufzeit 4:12 Minuten.
4:12 min, aus SRF 4 News aktuell vom 27.04.2018.

FDP-Fraktionschef Beat Walti betont, dass Bundesrat Johann Schneider-Ammann noch bis Ende Legislatur im Amt sei. Er habe nun erst einmal angekündigt, dass er nicht an einer Wiederwahl interessiert sei: «Wir haben noch eine lange Wegstrecke mit wichtigen Fragen vor uns. Darauf freuen wir uns auch.»

Ein wichtiges Ziel

Es sei sicher wichtig, dass die Kompetenz und Erfahrung eines Wirtschaftsverantwortlichen, idealerweise eines Industrievertreters, in der Landesregierung weiterhin vertreten sei, betont Walti: «Das wäre ein wichtiges Ziel.» Die Schweiz habe vom Know-how Schneider-Ammanns profitiert. Für weitere Überlegungen sei es aber noch zu früh. Die Planung werde ab dem genauen Rücktrittszeitpunkt beginnen. Also spätestens auf Ende Legislatur, wo mit den Wahlen ohnehin jeweils grössere Veränderungen anstünden.

Ist FDP-Frauenkandidatur gesetzt?

Bei der FDP gab es nach Elisabeth Kopp nur noch männliche Bundesratsmitglieder. Ist damit die St. Galler Ständerätin Karin Keller-Sutter gesetzt? Die Frage des Geschlechts werde auch für die FDP als Partei eine wichtige Frage sein, sagt Walti dazu: «Wir sind eine breit aufgestellte Volkspartei mit vielen Frauen in verantwortlichen Positionen, darunter im Parteipräsidium.» Die Geschlechterfrage werde im ordentlichen Auswahlverfahren wichtig sein, neben anderen Kriterien.

«Wir sind eine breit aufgestellte Volkspartei mit vielen Frauen in verantwortlichen Positionen.
Autor: Beat WaltiFDP-Fraktionschef, Nationalrat/ZH

Doppelrücktritt erwünscht?

«Wir richten uns nach der Situation, die von den Amtsinhabern geschaffen wird», sagte Walti zu einem möglichen Doppelrücktritt von Schneider-Ammann und der ebenfalls nicht mehr antretenden Bundesrätin Doris Leuthard. Druck in die eine oder andere Richtung halte er nicht für richtig.

Die FPD könne mit beiden Szenarien umgehen. Sicher biete aber eine Doppelvakanz, egal wann sie stattfinde, mehr Möglichkeiten zur ausgewogenen Gestaltung der Landesregierung. Die FDP könne in allen Konstellationen überzeugende Vorschläge präsentieren.

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2 Kommentare

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  • Kommentar von Margot Helmers (Margot Helmers)
    Warum eigentlich immer eine Frauequote und keine Elternquote? Warum solle eine 40 jährige, kinderlose Frau einem vierfachen Vater bevorzugt werden? Als die AHV konzipiert wurde ging man davon aus, dass man in die AHV einbezahlt und zugleich die nächste Generation hervorbringt. Heute sind Kinder das grösste Armutsrisiko und Karrierehinderniss; entsprechend ist die Fertilitätsrate. Deshalb braucht es bessere Familienpolitik als auf Zuwanderung zu setzen; deswegen mehr Eltern in der Politik.
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  • Kommentar von Ivo Muri (Ivo Muri)
    Das Geschlecht ist eine wichtige Frage. Wir könnten aber auch andere wichtige Fragen stellen. Was ist eigentlich der Auftrag des Bundesrates? Jetzt herrscht allüberall Freihandel. Regiert werden wir durch Herrn (Welt)Markt und Frau (Welt)Wirtschaft. Das Departement heisst nicht mehr „Volks“wirtschaftsdepartement. Gemäss heutigen Wirtschaftstheorien gibt es keine Volkswirtschaften mehr. Alle Ökonomie ist Mikro und Makro - nicht Volk und nicht mehr National. Was ist des Bundesrats Auftrag morgen?
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