FDP-Fraktionschef Beat Walti betont, dass Bundesrat Johann Schneider-Ammann noch bis Ende Legislatur im Amt sei. Er habe nun erst einmal angekündigt, dass er nicht an einer Wiederwahl interessiert sei: «Wir haben noch eine lange Wegstrecke mit wichtigen Fragen vor uns. Darauf freuen wir uns auch.»
Ein wichtiges Ziel
Es sei sicher wichtig, dass die Kompetenz und Erfahrung eines Wirtschaftsverantwortlichen, idealerweise eines Industrievertreters, in der Landesregierung weiterhin vertreten sei, betont Walti: «Das wäre ein wichtiges Ziel.» Die Schweiz habe vom Know-how Schneider-Ammanns profitiert. Für weitere Überlegungen sei es aber noch zu früh. Die Planung werde ab dem genauen Rücktrittszeitpunkt beginnen. Also spätestens auf Ende Legislatur, wo mit den Wahlen ohnehin jeweils grössere Veränderungen anstünden.
Ist FDP-Frauenkandidatur gesetzt?
Bei der FDP gab es nach Elisabeth Kopp nur noch männliche Bundesratsmitglieder. Ist damit die St. Galler Ständerätin Karin Keller-Sutter gesetzt? Die Frage des Geschlechts werde auch für die FDP als Partei eine wichtige Frage sein, sagt Walti dazu: «Wir sind eine breit aufgestellte Volkspartei mit vielen Frauen in verantwortlichen Positionen, darunter im Parteipräsidium.» Die Geschlechterfrage werde im ordentlichen Auswahlverfahren wichtig sein, neben anderen Kriterien.
«Wir sind eine breit aufgestellte Volkspartei mit vielen Frauen in verantwortlichen Positionen.
Doppelrücktritt erwünscht?
«Wir richten uns nach der Situation, die von den Amtsinhabern geschaffen wird», sagte Walti zu einem möglichen Doppelrücktritt von Schneider-Ammann und der ebenfalls nicht mehr antretenden Bundesrätin Doris Leuthard. Druck in die eine oder andere Richtung halte er nicht für richtig.
Die FPD könne mit beiden Szenarien umgehen. Sicher biete aber eine Doppelvakanz, egal wann sie stattfinde, mehr Möglichkeiten zur ausgewogenen Gestaltung der Landesregierung. Die FDP könne in allen Konstellationen überzeugende Vorschläge präsentieren.
