Forschungs-Programm: Schweiz einigt sich mit EU

Wegen dem Ja zur Masseneinwanderungsinitiative wurde die Schweiz beim EU-Forschungsprojekt «Horizon 2020» ausgeschlossen. Nach langen Gesprächen scheint nun doch eine Lösung in Griffnähe.

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Schweiz weiterhin bei «Horizon 2020» dabei

2:22 min, aus Tagesschau vom 26.7.2014

Die Diskussionen zwischen der EU und der Schweiz seien auf technischer Ebene abgeschlossen, bestätigte das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) der Nachrichtenagentur sda.

Verhandlungen nach Zuwanderungs-Initiative sistiert

Das Resultat müsse nun noch auf beiden Seiten die politische Zustimmung erhalten, hiess es aus Bern weiter. Über den Inhalt der Vereinbarung liess sich jedoch nichts erfahren.

Allerdings dürfte klar sein, dass es sich nicht um eine volle Assoziierung der Schweiz am EU-Forschungsprogramm handelt. Denn laut EU ist eine volle Assoziierung an «Horizon 2020» nur möglich, wenn die Schweiz das Zusatzprotokoll für Kroatien zur Personenfreizügigkeit unterzeichnet.

Kurz nach der Annahme der Zuwanderungs-Initiative am 9. Februar hatte die EU die Verhandlungen über ein Assoziierungsabkommen an «Horizon 2020» auf Eis gelegt. Damit erhielt die Schweiz den Status eines Drittstaates.