Im Nationalrat kehrt die Disziplin ein

Nationalräte bleiben der grossen Kammer oft unentschuldigt fern? Dies trifft immer weniger zu. In dieser Session wurden rund 30 Prozent der Abwesenheiten entschuldigt – in der Wintersession 2011 waren es gerade einmal 1,9 Prozent.

Zunahme von entschuldigten Absenzen Das Geschäftsreglement des Nationalrates (GRN) unterscheidet zwischen genereller Abwesenheit und entschuldigten Absenzen. Als entschuldbare Abwesenheiten gelten Delegationsaufträge, Mutterschaften, Unfälle oder Erkrankungen.

In den Medien werden schwänzende Nationalräte immer häufiger angeprangert. Der öffentliche Druck zeigt nun Wirkung. Die Zahl der unentschuldigten Absenzen hat stark abgenommen. In der Frühlingssession liessen sich 30 Prozent für verpasste Abstimmungen entschuldigen. In der Wintersession 2011 waren es nur 1,9 Prozent.  Bild in Lightbox öffnen.  

Michael Hermann

Bildlegende: Michael Hermann ist Politologe an der Universität Zürich. Keystone

«Dass sich das Bewusstsein der Nationalräte geändert hat, ist eindeutig eine Folge der Ratings in den Medien», sagt Politologe Michael Hermann. «Auch insgesamt nehmen die Abwesenheiten der Parlamentarier seit Jahren kontinuierlich ab».

Doch damit steige der Druck in Richtung Professionalisierung des Parlaments. Bisher hätten die beiden Kammern von unterschiedlich Politikertypen gelebt, so Hermann. Der erfolgreiche aber nicht immer anwesende Unternehmer habe bisher auch dazu gehört. Dies könnte sich künftig ändern.

Auch im Ständerat stehen die Zeichen auf Transparenz. Er hat sich für eine elektronische Abstimmungsanlage entschieden. Künftig verabschiedet er sich vom Stimmenzählen per Hand. Dieser Schritt sei jedoch nicht nur den Ratings, wie Politnetz, zu verdanken. «Im Ständerat hält ganz einfach eine neue Politikergeneration Einzug.»