Neue Kampfjets Fünf Fragen und Antworten zum Kampfjet-Ersatz

Die neuen Kampfjets sollen mit dem ordentlichen Armeebudget bezahlt werden. Hebelt das die direkte Demokratie aus?

Hat das Volk nichts mehr zu sagen? Ob über die neuen Kampfjets abgestimmt wird oder nicht, wird sich noch zeigen. Die Expertengruppe und eine Mehrheit der Begleitgruppe sind skeptisch, was eine Abstimmung mit einem Referendum angeht: Sie wollen die neuen Kampfflugzeuge über das normale Armee-Budget des Bundes finanzieren. Allerdings gäbe es auch da Möglichkeiten, das Volk über eine Abstimmung miteinzubeziehen. Im Parlament fordern heute nicht nur Vertreter von Links-Grün und Grünliberalen eine Referendumsabstimmung. Auch eine Mehrheit der CVP-Fraktion hält eine Abstimmung für notwendig – und sogar Vertreter von FDP und SVP zeigen sich in dieser Frage zumindest offen.

Hat eine Aufstockung des Budgets überhaupt Chancen im Parlament? Klar ist: Die Anschaffung von neuen Kampfjets wird etwas kosten. Die Armee hat im nächsten Jahrzehnt grössere Investitionen nötig, etwa bei Artillerie, Panzer oder Aufklärungsfahrzeugen. Der Bund, der den Gürtel ohnehin gerade eng schnallen muss, hat also die Wahl, bei anderen Bereichen der Armee einzusparen oder das Etat für Entwicklungshilfe, Landwirtschaft, Sozialausgaben oder Anderem zu kürzen. Da sind heftige Auseinandersetzungen programmiert.

Welche Option wäre denkbar, wenn die Schweiz tatsächlich neue Jets anschaffen würde? Realistisch ist wohl eine Variante zwischen den Polen: also nicht gerade 70 neue Kampfflugzeuge, aber auch nicht nur 20.

Welche Jets sind im Gespräch? Über einzelne Typen kann man heute noch nichts sagen, ein Entscheid dazu folgt erst später. Nicht ausgeschlossen ist übrigens auch der Gripen, das Kampflugzeug, dem das Volk 2014 eine Abfuhr erteilte.

Wie geht es jetzt weiter? Als Nächstes soll die Evaluation beginnen. 2020 soll die Wahl auf einen Typen fallen, zwei Jahre später könnte das Parlament darüber befinden. Ab 2025 könnten dann die ersten Jets ausgeliefert werden, sodass die neue Flotte etwa 2030 einsatzbereit wäre.