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Mythos Miliz Gemeinderat verzweifelt gesucht

Das Milizsystem ist zentral für das Selbstverständnis der Schweiz. Aber es bröckelt: Die Hälfte der Gemeinden hat Mühe, genügend Personal für die Gemeindeexekutive zu rekrutieren. Das zeigen die Zahlen des neusten Gemeindemonitorings vom Schweizerischen Institut für öffentliches Management.

Legende: Video Die Grenzen des Milizsystems abspielen. Laufzeit 08:39 Minuten.
Aus Rundschau vom 10.05.2017.

Das Schweizer Milizsystem braucht viele Köpfe: Rund 96'000 Personen haben auf kommunaler Ebene ein politisches Amt, rund 13'000 davon sind Exekutivpolitiker. Aber diese Posten zu besetzen fällt der Hälfte der Gemeinden schwer, das zeigt das neuste Gemeindemonitoring des Schweizerischen Instituts für öffentliches Management.

40,2 Prozent der Gemeinden bezeichnen die Personal-Rekrutierung für Gemeinderat und Gemeindepräsidium als schwierig, 9,2 Prozent sogar als sehr schwierig. Wie in Boningen (SO). In der 800-Seelen-Gemeinde zwischen Olten und Langenthal sind am 21. Mai Wahlen. Bis auf den Präsidenten tritt der ganze Gemeinderat zurück. Die «Rundschau» war vor Ort.

Harzige Kandidatensuche

Kandidaten für die vier vakanten Posten zu finden war harzig. «Von den möglichen Namen, die wir im Parteivorstand diskutiert haben, wollte niemand», sagt Urs Schenker, der als Präsident der lokalen FDP für einen Sitz Ersatz suchen musste. Schliesslich haben sich in Boningen vier Kandidaten gefunden – und die sind mangels Konkurrenz auch gleich gewählt.

Das Gemeindemonitoring zeigt: In jeder fünften Schweizer Gemeinde war die letzte Wahl eine solche «stille Wahl». Bei den Gemeinden mit weniger als 3000 Einwohnern war das sogar in jeder vierten Gemeinde der Fall. Neben der Arbeit noch einem politischen Amt nachzugehen, das wollen immer weniger Menschen.

Viel Arbeit, wenig Prestige

Gemeindepolitik ist nicht prestigeträchtig aber zeitaufwändig. Sitzungen mit Gemeinderat, Verwaltung, Kommissionen – und an Weihnachten die betagten Boninger im Altersheim besuchen: Die Pflichten des Gemeindepräsidenten Manfred Zimmerli summieren sich zu einem Pensum von etwa 30 Prozent. Dafür erhält Zimmerli rund 1700 Franken pro Monat.

Zimmerli hat eine volle Stelle bei der Post, Gemeindepräsident ist er am Feierabend und am Wochenende. «In manchen Wochen bin ich jeden Abend an einem Anlass, da leidet das Privatleben schon.» Eine zweite Legislatur hängt Zimmerli noch an, um Kontinuität zu gewähren. «Danach will ich ein bisschen Freizeit zurück.»

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5 Kommentare

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  • Kommentar von Denise Casagrande (begulide)
    .....und vielleicht, kommt jetzt dannn irgendwann die Einsicht, dass die Mini-Schweiz längst zusammenverbaut ist und dementsprechend einiges verändert werden sollte - Zusammenlegung von Gemeinden,mehr gesamtschweizerisches Denken und Handeln (Bildungswesen, Grundversicherung im Gesundheitswesen für alle, für Fairness und gleiche Verhältnisse, Energiestrategie, Sozialwesen, etc, etc), zur Vereinfachung, Übersichtlichkeit, Effizienz und finanzieller Minderaufwand (Volks-Steuergelder)??
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    1. Antwort von M. Roe (M. Roe)
      Eine vernünftige Zusammenarbeit in allen Beziehungen kann eben gerade durch gute Gemeindepräsidenten +Personal gemacht werden. Die vorliegende Darstellung ist das Werk der "linken Mächte" in der Politik +der Journalisten, die uns glauben lassen wollen, dass keine Leute gefunden werden. Meist ist es ein Problem für "ordnungsliebende" und deshalb von Links bekämpfte Menschen, überhaupt die Möglichkeit zu erhalten in die Gemeindepolitik zu kommen. Zusammenarbeit braucht nicht Zusammenschluss!
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  • Kommentar von U.E. Romer (romeru)
    Die Ansprüche an die Behördenvertreter steigt. Wer nicht juristische Kenntnisse hat ist heutzutage in einem Exekutivamt rasch überfordert. Zudem will man sich nicht als "Anschisspfosten" zur Verfügung stellen. Es sind eben nicht alle Dorfbewohner nett und angenehm - es gibt auch Streitsüchtige. Es gibt nur eine wirksame Lösung: Die Gemeindefusionen.
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  • Kommentar von Jörg Frey (giogio)
    . . . . oder mit anderen Gemeinden fusionieren. Das heisst mehr Leistung für den Bürger für weniger Geld. Gemeinde-Nostalgie und -Romantik ist keine Gründe, um sich als Gemeindrat zu engagieren.
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