Genfer Taxichauffeure müssen mit «Uber» leben

Taxifahrer aus dem Kanton Genf wollten für ihren Kanton ein grundsätzliches Verbot des Fahrdienstes «Uber» erwirken. Das Bundesgericht hat ihrem Ansinnen jetzt aber eine Abfuhr erteilt.

Taxis in einer Kolonne

Bildlegende: Bereits Anfang Juli haben die Genfer Taxifahrer mit einem Autokorso in der Innenstadt gegen «Uber» protestiert. Keystone

Das Bundesgericht ist auf eine Beschwerde von Taxi-Firmen und -Organisationen aus dem Kanton Genf nicht eingetreten. Sie hatten als vorsorgliche Massnahme das Verbot des Fahrdienstvermittlers «Uber» im Kanton Genf verlangt.

Die Genfer Taxifahrer sind der Ansicht, dass «Uber» gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb verstösst. Per App kann ein Kunde seine Position bekannt geben und ein Uber-Fahrer kann die Person aufpicken.

Verbote in anderen Ländern

Die Fahrten mit den privaten Fahrern sind in der Regel deutlich günstiger als Taxis. Die Fahrer zahlen aber auch keine Steuern und Sozialabgaben. In verschiedenen Ländern sind deshalb Verbote erwirkt worden.

Wie das Bundesgericht in seinem Urteil schreibt, haben die Genfer Beschwerdeführer nicht aufgezeigt, was für einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil sie erleiden, wenn Uber nicht verboten wird.

(Urteil 4A_197/2015 vom 15.07.2015)