Gesucht: Erfolgreiches Parteiprogramm

Mit dem Rücktritt von Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf verlor die BDP auch ihre Galionsfigur – schliesslich war die Partei eigens für sie gegründet worden. Ein Jahr später zeigt sich, wie schwer es ohne «EWS» tatsächlich ist.

Landolt und Grunder sitzen nebeneinander, Landolt konzentriert, Grunder lächelt.

Bildlegende: Parteipräsident Landolt (links) und -gründer Grunder: Wie weiter mit der BDP? Keystone

«Ich sehe das als Chance für die Partei – als einen Anfang, nicht das Ende», sagte Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf bei ihrem Rücktritt. Die BDP sei doch nicht ein Widmer-Schlumpf-Wahlverein.

«Grosse Herausforderung»

Ein knappes Jahr später muss Nationalrat und BDP-Gründer Hans Grunder zugeben: «Es sind schwierige Zeiten – und es braucht enorme Anstrengungen, uns längerfristig ohne Bundesrätin zu positionieren.» Er spricht von einer «grossen Herausforderung».

Archivbild: Widmer-Schlumpf in einer Ratsdebatte.

Bildlegende: Mit der beliebten und engagierten Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf verlor die BDP ihre Galionsfigur. Keystone

Tatsache ist, dass die BDP seit Widmer-Schlumpfs Rücktritt Sitze verloren hat: Bei den letzten nationalen Wahlen waren es zwei Sitze im Nationalrat, bei regionalen Wahlen vor zwei Wochen in Biel ebenfalls zwei Sitze im Stadtparlament. Und in Langenthal trat die BDP schon gar nicht mehr an.

Wofür steht die BDP?

Das Hauptproblem der BDP: Es ist unklar, wofür sie steht und was ihre politischen Inhalte sind. Adrian Vatter, Professor für Politikwissenschaft an der Universität Bern, sagt: «Die BDP hat kein eigenständiges Profil, mit dem sie sich von den anderen Parteien deutlich abgrenzen kann.» Dies sei das grösste Problem der Mitte-Partei.

Tatsächlich sind die grossen Politikfelder bereits besetzt: Die Sozialpolitik von der SP, die Migrationspolitik von der SVP. Für die BDP – ohne eigene Bundesrätin und ohne Themenführerschaft in wichtigen Dossiers – bedeutet das vor allem weniger Aufmerksamkeit in den Medien.

Nur wenige Möglichkeiten

Die Meinungen darüber, was die kleine Partei in dieser Situation tun kann, gehen auseinander. So könnte sich Grunder nach der gescheiterten Fusion mit der CVP eine engere Zusammenarbeit mit den Grünliberalen vorstellen. Doch diese winken ab.

Und eine Fusion ist für BDP-Präsident Martin Landolt sowieso kein Thema – egal mit welcher anderen Partei: «Unsere Basis hat mehrfach gesagt, dass wir einen eigenständigen Weg gehen wollen», sagt er. Es wäre eine Forfait-Erklärung der BDP, wenn sie sich in eine andere Partei integrieren und so einfach verschwinden würde.

Die dritte Möglichkeit ist, dass die BDP komplett von der Bildfläche verschwindet. Doch dies schliessen sowohl Grunder wie Landolt aus.

Andere sind auch schon verschwunden

Politologe Adrian Vatter jedoch erinnert daran, dass in den letzten Jahrzehnten in der Schweiz immer wieder Parteien gekommen und verschwunden seien. «Von dem her ist es durchaus möglich – und wahrscheinlich – dass eine BDP oder eine andere Partei wieder verschwinden kann.»

Der Optimismus von vor einem Jahr ist verflogen. Die Chance, die Widmer Schlumpf noch sah, hat die BDP bis jetzt nicht packen können.