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Stéphane Theimer vom Fedpol zur Bedrohungslage
Aus News-Clip vom 11.06.2021.
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Gipfeltreffen Biden-Putin So wollen die Genfer Behörden den Biden-Putin-Gipfel schützen

  • Die Genfer Behörden haben das Sicherheitsdispositiv für das Gipfeltreffen am kommenden Mittwoch vorgestellt.
  • 900 zusätzliche externe Polizisten und Polizistinnen werden die Genfer Polizei unterstützen. Dazu kommen auch bis zu 1000 Armeeangehörige.
  • Genferinnen und Genfer werden aufgerufen, möglichst zu Hause zu bleiben.
  • Während des Treffens von US-Präsident Joe Biden und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin wird die Nutzung des Luftraums bei Genf von Dienstag bis Donnerstag eingeschränkt. Dies hatte der Bundesrat zuvor beschlossen.

Es sei eine grosse Herausforderung für die Genfer Polizei, erklärte die Polizeikommandantin Monica Bonfanti vor den Medien. Es würden 900 zusätzliche Polizeikräfte in der Region eintreffen. Beim letzten derart hochkarätigen Treffen in Genf 1985 – mit Ronald Reagan und Michail Gorbatschow – seien es bedeutend weniger gewesen. Heute sei es zudem einfacher, Angehörige der Armee einzubeziehen.

Bedrohungslage «relativ hoch»

Stéphane Theimer, Vizedirektor des Fedpol, erläuterte daraufhin die aktuelle Bedrohungslage. Diese sei relativ hoch und man habe deshalb ein breites Sicherheitsdispositiv aufgestellt. Dieses werde aber auch immer mit den Delegationen der Besucher abgesprochen. Wichtig sei eine effiziente Zusammenarbeit zwischen Bund, Kantonspolizeien, Armee und ausländischen Vertretern.

Der Park zur Villa La Grange ist bereits grossräumig abgesperrt.
Legende: Der Park zur Villa La Grange ist bereits grossräumig abgesperrt. SRF / Felicie Notter

Die Delegationen Bidens und Putins umfassen je 600 bis 800 Personen, wie es weiter hiess. Diese Leute sind alle völkerrechtlich geschützt und müssen entsprechend gesichert werden. Die Sicherheitsmassnahmen betreffen sowohl den Schutz vor Ort als auch jenen bei Ortswechseln. Der Medientross für das Gipfeltreffen setzt sich aus rund 3000 Journalistinnen und Journalisten zusammen.

Der Einsatzleiter der Genfer Polizei, François Waridel, rief die Bevölkerung auch zur Nachsicht auf. Man versuche, den Zugang zu Geschäften möglichst zu gewährleisten. Aber es sei am sichersten, zu Hause zu bleiben, auch beim Arbeiten – das seien sich viele Genfer auch vom Homeoffice gewohnt. Auch auf den Individualverkehr sei möglichst zu verzichten.

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Der Einsatzleiter der Polizei zum speziellen Mobilitätsplan
Aus News-Clip vom 11.06.2021.
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Man müsse gewisse Regionen zeitweise komplett absperren. Neben dem Genfer Hafen bleibt so auch der Bereich um das Hotel Intercontinental vom 15. Juni um 6 Uhr bis zum 17. Juni um 6 Uhr gesperrt.

Eingeschränkter Luftraum über Genf

Die Einschränkungen der Flugzone seien nötig, um die Sicherheit für das hochrangige internationale Treffen zu gewährleisten, hatte zuvor der Bundesrat geschrieben. Der Flughafen Genf ist von den Massnahmen nicht betroffen.

Die Einschränkungen im Genfer Luftraum gelten ab Dienstag (15. Juni) ab 8 Uhr Schweizer Zeit und bis Donnerstag (17. Juni) um 17 Uhr. Die Schweiz sei verpflichtet, den Schutz von völkerrechtlich geschützten Personen sicherzustellen, schreibt der Bundesrat. Zu diesen gehörten die Präsidenten Putin und Biden.

Bis 1000 Angehörige der Armee am Boden

Bis zu tausend Armeeangehörige werden zudem am Boden die zivilen Behörden bei Sicherheitsaufgaben unterstützen. Auch diesen Einsatz hat der Bundesrat bewilligt. Er geschieht im Rahmen eines Assistenzdienstes.

Eingesetzt werden die Armeeangehörigen vor allem für den Schutz der ausländischen Vertretungen. Zudem sollen sie die Genfer Kantonspolizei im Bereich des Luft- und Seetransports durch die Bereitstellung von Material unterstützen.

SRF 4 News, 11.06.2021, 11:00 Uhr;

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18 Kommentare

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  • Kommentar von Norbert Studer  (Rotorflieger)
    Falschmeldung von SRF.
    Vor 20 Jahren war Reagan und Gorbatschow schon dort 10 Jahre nicht mehr im Amt….und konnten somit gar nicht als Präsidenten in Genf anwesend gewesen sein….
    1. Antwort von SRF News (SRF)
      @Norbert Studer
      Guten Tag Herr Studer
      Vielen Dank für den Hinweis. Wir haben das angepasst. Liebe Grüsse, SRF News
  • Kommentar von Alessandro Guardia  (Ale.)
    Herr Rist, es ist nicht relevant, ob Sie die Schweiz als neutral einschätzen oder nicht, es ist nur relevant, dass viele Staaten das tun und wir deshalb oft gewünscht sind für solche treffen und auch ein Stück um diesen Status beneidet werden. Ich bin kein Fan von solchen Aufwänden und Einschränkungen für die Bevölkerung, aber es stimmt eben, dass wir damit einen Beitrag zur Weltgemeinschaft leisten und dann noch einen grösseren und günstigeren Beitrag als mit gewissen Initiativen *hust*CO2 XD
  • Kommentar von Martin Schläppi  (Tinel)
    Ich habe nichts gegen solche Treffen, auch wenn sie wahrscheinlich leider nicht viel bringen, aber der Sicherheitsaufwand scheint mir immer viel zu hoch für 2 Personen. Keine Busse, keine Fussgänger, Geschäfte müssen schliessen u.s.w. Als Genfer würde ich gegen solches protestieren, auch wenn ich noch nie an einer Demo war. Hoffentlich erscheinen unsere Bundesräte als Vorbild ohne jegliche Begleitung (Dolmetscher muss wohl dabei sein)!
    1. Antwort von Thomas Leu  (tleu)
      @ Martin Schläppi: Personen wie Biden & Putin sind immer ein Ziel, auch von Spinnern. Aber vor allem von professionellen Terroristen, die sich mit einem Flugzeug auf die Villa stürzen oder Raketen abschiessen. Stellen Sie sich vor, es würde ausgerechnet in der Schweiz etwas passieren. Das wäre eine unglaubliche Schande für uns und wohl die letzte hochkarätige Konferenz in der Schweiz für die nächsten 50 Jahre. Da verstehe ich den Bundesrat und die Genfer Regierung, die nichts anbrennen lassen.
    2. Antwort von Samuel Keusch  (samuel_97)
      Wie im Artikel erwähnt müssen nicht nur die 2 Personen geschützt werden, sondern auch deren Begleiter (mehrere Hundert).