Glanz des IS verblasst – Rückreisewelle bleibt aus

Die besten Tage der Terrormiliz sind gezählt. Sie hat an Macht, Prestige und Einfluss verloren. Dennoch zieht es von den Personen, die aus der Schweiz in den «heiligen Krieg» gezogen sind, bisher keinen zurück. Doch der Nachrichtendienst des Bundes hält die Augen offen.

Soldaten der irakischen Armee entfernen eine IS-Flagge.

Bildlegende: Irakische Soldaten feiern Gebietsgewinne gegen die Terrormiliz IS. Keystone

Obwohl die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) an Boden und Ansehen verliert, gibt es noch keine Rückreisewelle von Dschihadisten in die Schweiz. Sollten die Verdächtigen aber eintreffen, beschäftigen sie den Nachrichtendienst des Bundes (NDB) stark, versichert dessen Chef.

21 Dschihad-Reisende tot

Nach wie vor gehe der Geheimdienst von 77 Personen aus, die aus dschihadistischen Motiven in Konfliktgebiete im Nahen Osten gereist seien, sagte NDB-Chef Markus Seiler in einem Interview mit den Zeitungen «Der Landbote» und «Berner Zeitung». 21 Dschihad-Reisende seien tot, 14 bestätigt und sieben unbestätigt.

Markus Seiler

Bildlegende: NDB-Chef Markus Seiler. Keystone

Seit einem halben Jahr stelle der Dienst fest, dass sich kaum noch Leute aus der Schweiz dem IS anschliessen wollten: «Der IS hat an Glanz verloren.» Zudem sei es dank verstärkter Kontrollen schwieriger geworden, in die Krisengebiete zu reisen.

Flüchtlinge auf dem Schirm

Die Problematik von Dschihadisten unter Flüchtlingen unterschätzt der Geheimdienstchef nicht. Das sei zwar nicht die Hauptreiseart, wie sich Terroristen einschleichen, es gebe aber immer wieder Einzelfälle. Das Staatssekretariat für Migration liefere inzwischen Tausende von Namen, die der NDB überprüfe.

Der Nachrichtendienst empfehle aber jährlich nur eine Handvoll Asylgesuche zur Ablehnung. Das könnten aber auch Kriegsverbrecher oder Mitglieder krimineller Organisationen sein. Insgesamt seien etwa 400 Personen auf dem Radar des Dienstes.

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Syrien-Gespräche in Lausanne

4:20 min, aus Tagesschau vom 15.10.2016

Eine flächendeckende Überwachung sei nicht möglich, sagte Seiler weiter. Nur schon die Überwachung der Dschihadisten, die nach ihrer Strafe wieder freikommen und noch stärker radikalisiert sein dürften, würde die Kapazitäten des Dienstes sprengen. Nur ganz wenige Verdächtige könnten «eng begleitet» werden.

Keine Massenüberwachung

Zum angenommenen neuen Nachrichtendienstgesetz sagte Seiler, nun würden die technischen Ausrüstungen zum Telefonabhören, Computeranzapfen und für die Datenstromüberwachung im Kabel angeschafft. Dabei seien das Eindringen in fremde Computer mittels Trojanern und die Kabelüberwachung Neuland.

Eine Massenüberwachung der Datenströme wie durch den US-Geheimdienst NSA werde es in der Schweiz nicht geben, versicherte Seiler. Zuerst brauche es einen Anfangsverdacht.