Zum Inhalt springen
Inhalt

Schweiz Gleich lange Spiesse für alle Schweizer

Auslandschweizer dürfen bislang ihre Stimmgemeinde selber wählen. Nun soll sich dies ändern, wenn es nach der Staatspolitischen Kommission des Ständerats geht. Die Auslandschweizer erhalten das Stimmcouvert vom letzten Wohnort.

Logo des Auslandschweizerrates vor einem Rat.
Legende: Der Auslandschweizerrat trifft sich regelmässig an einem Kongress in der Schweiz. Keystone

Für Auslandschweizer soll es in Zukunft nicht mehr so viel Freiheit geben bei der Wahl ihrer Stimmgemeinde. Im neuen Auslandschweizergesetz soll die Rechtsstellung der Auslandschweizer an jene der Inländer angepasst werden. Gestimmt werden soll am letzten Wohnsitz.

Heute können Auslandschweizer frei wählen, in welcher ihrer früheren Wohnsitz- oder Heimatgemeinden sie ihr Stimmrecht ausüben wollen. Diese Wahlmöglichkeit fehlt Schweizerinnen und Schweizern, die in der Schweiz wohnen. Für sie ist der politische Wohnsitz zugleich die Gemeinde, in der sie ihre Stimme abgeben.

Weil alle Schweizer gleich behandelt werden sollen, sieht die Staatspolitische Kommission (SPK) des Ständerats im Entwurf für ein neues Auslandschweizergesetz eine fixe Regelung vor: Schweizer, die im Ausland leben, üben ihr Stimmrecht an ihrem letzten Wohnsitz aus. Haben sie nie einen Wohnsitz in der Schweiz gehabt, so ist die Heimatgemeinde die Stimmgemeinde.

Der Gesetzesentwurf ist seit Montag in der Vernehmlassung. Angesichts dieser geplanten Einschränkung hält der Bundesrat nichts davon, die Wahlmöglichkeit sogar noch auszubauen, wie er einen Vorstoss von Nationalrat Antonio Hodgers (GE/Grüne).

Keine wichtigen News verpassen

Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten per Browser-Push-Mitteilungen.

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren.

7 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Gugelmann, Giswil
    Totaler Blödsinn! Die Wahl des Stimmortes ist doch völlig unwichtig, wenn man als Auslandschweizer sowieso nur zu eidgenössischen Vorlagen seine Stimme abgeben kann. Einmal mehr wird mit viel Aufwand der administrative Apparat völlig unnütz aufgebläht.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Samuel Garoni, Kopenhagen, DK
    Finde den Artikel etwas irreführend. Es ist ja nicht so das man vorher frei irgendwelche Gemeinde auswählen konnte um dann die dortigen Unterlagen zu erhalten obwohl man gar keinen Bezug zu diesem Ort hat. Die Wahl bestand einzig zwischen Bürgerort und letzter Wohnortsgemeinde. Das wird aus diesem Artikel zu wenig ersichtlich. Die grössere Frage finde ich ob man das Konstrukt Bürgerort nicht endlich abschaffen sollte, das ist viel antiquierter als die Frage wer wo abstimmen darf.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Juerg Schwendener, Phuket
    Ja das fände ich doch gut. Vielleicht könnte man dann mit ein paar Franken Extra-Porto-Vorschuss, welche man der Gemeinde schickt erreichen, dass das Stimmcouvert noch vor der Abstimmung im Ausland ankommt! Einfacher wäre aber noch immer die elektronische Abstimmung. Wann ist denn der verrostete Schweizer Apparat bereit, dieses IT-Hight-Tech-Novum auch den Auslandschweizern in Thailand zuzugestehen?
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
    1. Antwort von Franz NANNI, Nelspruit SA
      Ja, die elektronische Abstimmung gibt es schon... nur, ausschlieslich fuer Sachgeschaefte wie es scheint.. und es funktioniert meistens. Finde eh, dass wir Auslandschweizer zwar bei Sachgeschaeften stimmen koennen, aber nicht bei Wahlen zu Personen, Personen, die wir nicht kennen und von denen wir nie gehoert haben.
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
    2. Antwort von Leander Eyer, Naters
      Bei der demokratischen Wahlen und Abstimmungen ist das Vertrauen in das System entscheident. Resultate werden aktzeptiert, weil sie nachvollziehbar und intensiv durch viele Hände und Augen (nicht Maschinen) kontrolliert sind. Es ist möglich Wahlen und Abstimmungen relativ sicher über Computer durchzuführen, die entsprechenden Systeme sind aber hochkomplex und nur IT Experten verstehen sie. Vielleicht ändert sich das eines Tages, aber jetzt git es noch zu wenig Vertrauen in E-Voting.
      Ablehnen den Kommentar ablehnen