Grenzwächter am Limit

Nach den Anschlägen in Paris verstärkt die Schweiz den Schutz ihrer Grenzen. Allerdings ist das Grenzwachtkorps zur Zeit wegen der vielen Flüchtlingen bereits stark gefordert. Eine Unterstützung durch die Militärpolizei wäre je nach Entwicklung der Lage deshalb willkommen.

Video «Besserer Grenzschutz für die Schweiz» abspielen

Besserer Grenzschutz für die Schweiz

2:47 min, aus Tagesschau vom 15.11.2015

Bereits am Samstag wurde der Schutz der Schweizer Grenze punktuell verstärkt. Nach einer Risikoanalyse habe man sich entschieden, Bahnhöfe, Züge und Flughäfen verstärkt zu kontrollieren, sagt Domenica Oswald vom Grenzwachtkorps.

Auch die französischen Niederlassungen in der Schweiz werden stärker geschützt – und nicht zuletzt auch die Grenze zu Frankreich. Allerdings stösst das Grenzwachtkorps personell selber an die Grenze des Machbaren und das schon länger. Die Flüchtlingskrise der letzten Monate hat die Situation noch verschärft.

Sicherheit gewährleistet?

In den Sonntagsmedien heisst es denn auch, dass die Sicherheit deshalb nicht garantiert werden könne. Dem aber widerspricht Grenzwachtkorps-Sprecherin Oswald. «Zur Zeit sehen wir uns in der Lage, diese Aufgaben zu bewältigen.» Natürlich würden dabei aber Prioritäten gesetzt. «Wir können nicht mehr alles gleich gründlich kontrollieren», so Oswald.

Primär arbeitet das Grenzwachtkorps mit den kantonalen Polizeien zusammen. Die Unterstützung durch die Armee wäre durchaus denkbar. Komme es zu weiteren Vorfällen, könnte sich eine Unterstützung durch der Militärpolizei abzeichnen, so Oswald. Soldaten könnten die Grenzwächter vor allem durch ihre Präsenz an der Grenze entlasten und bestimmte Aufgaben übernehmen. «Diese wären klar im sicherheitspolizeilichen Bereich», so Oswald. Vorstellbar wäre etwa die Übernahme von Diensten an der Grenze oder Sicherheitsaufgaben.

Aufstockung des Grenzwachtskorps?

Währenddessen diskutiert die Politik einmal mehr, ob das Grenzwachkorps aufgestockt werden soll – von 200 bis 300 zusätzlichen Stellen ist die Rede. Zur Zeit gehören dem Korps rund 2000 Personen an. «Wenn die Politik zum Schluss kommt, dass das Grenzwachtkorps aufgestockt werden muss, können wir natürlich mehr und gezielter kontrollieren», sagt Sprecherin Domenica Oswald diplomatisch.

Dies würde sich allerdings erst mittelfristig auswirken. Aussagen in der Sonntagspresse, wonach Verteidigungsminister Ueli Maurer systematische Grenzkontrollen fordert, will das Grenzwachkorps nicht kommentieren.