Gripen überfliegt weitere Hürde

Etappensieg für Verteidigungsminister Ueli Maurer: Die Finanzkommission des Ständerats stimmt dem Kampfjet-Kauf zu.

Die Finanzkommission des Ständerates stellt sich nicht gegen den Kauf von Kampfflugzeugen. Sie empfiehlt der Sicherheitspolitischen Kommission, den Plänen des Bundesrates zuzustimmen.

Gripen beim Überflug.

Bildlegende: Der Gripen macht Boden gut. Die ständerätliche Finanzkommission befürwortet den Kauf. Keystone

Nach lebhafter Debatte sprach sich die Kommission mit 7 zu 2 Stimmen bei einer Enthaltung für das Rüstungsprogramm 2012 aus. Unterhaltskosten sowie Kompensationsgeschäfte wurden heftig diskutiert.

Das Gripen-Fondsgesetz, das die Finanzierung der Flugzeuge über einen Fonds regelt, hiess die Kommission einstimmig gut. Sie fordert den Bundesrat aber auf, klar und deutlich zu kommunizieren, dass der Gripen-Kauf gescheitert wäre, wenn das Volk das Gripen-Fondsgesetz ablehnen würde.

Ihre Überlegungen zum Flugzeuggeschäft unterbreitet die Finanzkommission nun der für die Vorberatung des Geschäfts zuständigen Sicherheitspolitischen Kommission. Diese entscheidet voraussichtlich am 21. Februar, ob sie den Gripen-Kauf befürwortet oder nicht.