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Schweiz Grüne marschieren gegen Ecopop auf

Der Schock bei den Linken über das Ja zur Zuwanderungsinitiative ist etwas verdaut. Nun richtet sich der Blick auf die Ecopop-Initiative. Am Samstag in einer Woche planen die Grünen, SP und Gewerkschaften in Bern eine Kundgebung. Dass sich gerade die Grünen engagieren, ist kein Zufall.

Gestapelte Kartons mit grüner Ecopop-Aufschrift.
Legende: Ecopop – nicht alle Grünen stehen hinter der Volksinitiative. Keystone

Fast 50 Prozent der Schweizer haben die Masseneinwanderungsinitiative abgelehnt. Und denen wolle man mit der Kundgebung für «eine offene und solidarische Schweiz» am 1. März eine Stimme geben. Das sagt Regula Rytz, Co-Parteipräsidentin der Grünen. «Wir wollen vor allem die nächsten Herausforderungen, die jetzt auf uns zukommen, mit einem klaren, gemeinsamen Bündnis bekämpfen, nämlich die Ecopop-Initiative.»

Keine Lösung für den Wachstumsstopp

Diese Initiative würde nur noch eine sehr begrenzte Einwanderung zulassen – 0,2 Prozent der ständigen Wohnbevölkerung. Das wäre endgültig der Bruch mit Europa, sagt Rytz. Gleichzeitig ist ihr bewusst, dass die Initiative mit dem Slogan «Stopp dem umweltbedrohenden Bevölkerungswachstum» gerade in ökologischen Kreisen Sympathien geniesse.

«Es besteht tatsächlich die Gefahr, dass umweltbewusste Personen das Gefühl haben, dass diese Initiative eine Lösung bringt», sagt Rytz. Das tue sie aber nicht, ist die Grünen-Politikerin aus Bern überzeugt. Es brauche vielmehr eine griffige Raumplanung und glaubwürdige Energiesparmassnahmen.

Weitere Überzeugungsarbeit an der Basis nötig

Mit der Organisation der Kundgebung am 1. März und dem geplanten überparteilichen Bündnis gegen Ecopop haben die Grünen die ersten Schritte gemacht. Um die Ecopop-Initiative in der Volksabstimmung zu bodigen, wird es noch viel zusätzliche Überzeugungsarbeit brauchen. Denn in der Bevölkerung sind momentan die Ängste vor ungebremstem Wachstum und der Zerstörung der Landschaft gross.

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97 Kommentare

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  • Kommentar von Davide Herrera, Lugano
    Bei einer so strikten Einwanderungsbeschränkung, wie sie die Initiative vorsieht, ist an Familiennachzug nicht zu denken. Und: Auch Flüchtlinge sind betroffen. Asylsuchende in hängigen Verfahren und vorläufig Aufgenommene gehören nicht zur ständigen Wohnbevölkerung, anerkannte Flüchtlinge aber schon. Anerkannt zu werden, würde mit dieser Initiative garantiert noch schwieriger, als es heute schon ist. Ecopop – das ist Egoismus, der sich als Weltrettung tarnt.
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  • Kommentar von Beat Aebi, Leuk
    Je genauer man hinschaut, desto zynischer wirkt Ecopop: Eines der reichsten Länder der Welt schottet sich ab. Weil es seine Lebensqualität erhalten will? Oder eher: Weil es an seinem verschwenderischen Lebensstil nichts ändern will?
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  • Kommentar von Anton Heller, Fribourg
    Neben der Unterstützung der «Schweizerzeit» konnte Ecopop im Zuge der Unterschriftensammlung auf die Hilfe weiterer ExponentInnen von «Rechtsaussen» zählen. So hat etwa die Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (Auns) Unterschriftenbogen unter ihre Mitglieder gebracht. Gesammelt haben auch die Schweizer Demokraten.
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