Hollande zu Besuch – Das Protokoll zum Nachlesen

Personenfreizügigkeit, Besteuerungsabkommen, duales Bildungssystem. Viele Themen verbinden zur Zeit Frankreich und die Schweiz. Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga und Staatspräsident François Hollande gaben gemeinsam Auskunft. Lesen Sie hier das Protokoll der Medienkonferenz.

Gemeinsame Medienkonferenz von Hollande und Sommaruga

  • Das Verhältnis zwischen den beiden Ländern war in jüngerer Vergangenheit angespannt.
  • Die Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative wurde diskutiert. Man sei am Anfang von schwierigen Verhandlungen.
  • Weitere Themen: Der gemeinsame Flughafen Basel-Mulhouse und der wissenschaftliche, akademische und kulturelle Austausch zwischen den Ländern.
Der Ticker ist abgeschlossen.
  • 18 :12

    Wie kurz vor der verspätet gestarteten Medienkonferenz schon vorangekündigt: Viel Zeit für Fragen der Journalisten gibt es nicht. Das Programm ist straff. Sommaruga und Hollande haben sich bedankt und den Bernerhof wieder verlassen. Wir beenden hiermit unseren Liveticker. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.

  • 18 :08

    Man wisse nicht, ob man einen Weg finde, so Sommaruga weiter, «aber wir müssen einen Weg finden. Wir stehen noch ganz am Anfang bezüglich dieses schwierigen Themas.» Hollande fügt an: «Frankreich ist eine Gründer-Nation von Europa. Sie ist aber auch Freund der Schweiz. Man hat verschiedene Interessen. Wir müssen einen Weg finden, auch wenn es nicht einfach ist.»

  • 18 :07

    Sommaruga übernimmt die Antwort auf die Frage, was bezüglich Masseneinwanderungsinitiative besprochen wurde. Sie bleibt allgemein: «Man hat über die Ungewissheit diskutiert bezüglich dem europäischen Prinzip der Personenfreizügigkeit.»

  • 18 :04

    Thema Holcim-Lafarge: «Eine Fusion kann eine Chance sein für ein Unternehmen, sofern es der Belegschaft und der Forschung dient», so Hollande. Zuvor benötigte er Hilfe aus dem Publikum, weil ihm der Name «Holcim» für einen kurzen Augenblick entfallen war.

  • 18 :02

    Hollande zur Problematik rund um die Masseneinwanderungsinitiative: «Wir sind für den freien Personenaustausch. Es gibt auch Schweizer, die in Frankreich arbeiten wollen.» Hollande zeigt sich sich beunruhigt über die nationalistischen Tendenzen, die teilweise auftauchen.

  • 17 :59

    Hollande soll sich über die Demokratie in der Schweiz äussern: «Ich muss die Demokratie der Schweiz loben. Die Demokratie korrespondiert mit der Kultur eines Landes – die Freiheit, der Pluralismus, die Demokratie. In Frankreich suchen wir Lösungen für eine repräsentative Demokratie.»

  • 17 :56

    Nun dürfen die Journalisten Fragen stellen.

  • 17 :55

    Sprung zur Aussenpolitik, genauer zum Konflikt in der Ukraine: «Das Abkommen von Minsk muss eingehalten werden.» Und auch Hollande streift nach Sommaruga das Thema Umweltpolitik: «Wir haben über die Umwelt gesprochen, weil hier die Schweiz beispielhaft agiert.»

  • 17 :53

    Hollande dazu: «Es geht um das Fundament, auf dem Europa gebaut ist. Wir müssen eine Lösung finden. Frankreich bemüht sich um Verhandlungen, die die Kluft zwischen der Schweiz und Europa kitten.»

  • 17 :53

    Hollande fasst ein heisses Eisen an: «Es gibt noch ein anderes Thema: das Referendum vom 9. Februar 2014.» Gemeint ist die Annahme der Masseneinwanderungsinitiative. Diese verstösst bekanntermassen gegen die von der EU geforderten und als unabdingbar geltende Personenfreizügigkeit.

  • 17 :51

    Ein weiteres, verstecktes Lob für die Schweiz: «Was ihr macht im Hinblick auf die Lehren, die Ausbildungen, interessiert uns.» Er ergänzt: Auch in Frankreich haben wir zahlreiche Studenten und Professoren aus der Schweiz. «Wir wollen Kompetenzen austauschen in Bezug auf die Ausbildung von Jungen.»

  • 17 :50

    Die wirtschaftlichen Beziehungen sind demnach offenbar auch ein Hauptpunkt der Gespräche: «Im Rahmen dieses Besuches konzentrieren wir uns auf wirtschaftliche Fragen», so Hollande.

  • 17 :49

    Hollande betont die Wichtigkeit der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern. «Wir haben immer mehr Annäherungen zwischen unseren wirtschaftlichen Unternehmen.» Diese sollen weiter verstärkt werden.

  • 17 :48

    Hollande lobt die Schweizer Wirtschaft als äusserst dynamisch. «Die Schweiz ist eine Wirtschaft mit einer brillanten Industrie. Deshalb ist der Austausch mit ihr so wichtig.»

  • 17 :47

    Thema gemeinsamer Flughafen bei Basel: Hollande: «Es ist uns gelungen, einen gemeinsam Rahmen zu finden, der uns als Grundlage für eine Lösung dient. Der Flughafen ist ein gutes Beispiel für bilaterale Zusammenarbeit.»

  • 17 :44

    Thema «Automatischer Informationsaustausch»: Hollande spricht Klartext. «Die Schweiz ist jetzt ein Land, das nun macht, was es soll, was die Regeln bezüglich Steuern betrifft.» Ich begrüsse die Zusammenarbeit auf der Basis des Rechts, auf der Basis einer Respektierung der Gesetze.

  • 17 :44

    Hollande sagt weiter: «Die zwei Fragen, die immer wieder gekommen sind: die Steuer-Frage und die Frage nach dem Flughafen Basel-Mulhouse.»

  • 17 :43

    Hollande: «Wir haben uns bereits in Tunis getroffen gehabt. Es gab Schwierigkeiten zwischen unseren Ländern. Aber wir haben diese Schwierigkeiten geregelt.»

  • 17 :42

    «Die Schweiz ist unser Freund.» Hollande übernimmt und leitet charmant ein.

    Hollande vor Rednerpult.

    Bildlegende: Hollande findet für die Schweiz lobende Worte. SRF

  • 17 :41

    Neben dem politischen Programm ist auch ein wissenschaftlicher, akademischer, aber auch kultureller Austausch geplant, so Sommaruga. «Man darf nie die Kultur vergessen. Die Kultur ist die Basis unserer Gesellschaft.»