Im Notfall sind Bund und Kantone noch nicht top

Zur Bewältigung von Notlagen müssen Bund und Kantone ihre Zusammenarbeit verbessern. Dieses Fazit zog der kürzlich gegründete Sicherheitsverbund Schweiz an seiner ersten Konferenz.

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Bund und Kantone sollen sich besser auf Notfall vorbereiten

1:25 min, aus Tagesschau am Mittag vom 3.9.2013

Der Sicherheitsverbund Schweiz (SVS) hat an seiner ersten Sitzung in Luzern die Notwendigkeit einer gesamtschweizerischen Zusammenarbeit in Notfällen betont. Es fehle eine nationale Übungskultur, zitierte das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport den SVS.

«Die Kantone verfügen über ihre Polizeikräfte und die Zivilschutzorganisationen. Die Gemeinden haben die Feuerwehr», sagte der Berner Polizei- und Sicherheitsdirektor Hans-Jürg Käser in der «Tagesschau». Andere Mittel hätten Kantone und Gemeinden hingegen nicht.

«Wenn Grossereignisse dieses Land heimsuchen, dann sind wir auf die Unterstützung durch die Armee angewiesen. Das will der Sicherheitsverbund optimieren», so Käser weiter. Der föderalistische Charakter der Schweiz soll dabei respektiert werden.

Erwartungen ausgestauscht

An der Konferenz nahmen Politiker sowie Vertreter von Polizei, Armee, Feuerwehr sowie Bevölkerungs- und Zivilschutz teil. Im Zentrum standen die Erwartungen an den Sicherheitsverbund.

Der SVS geht auf den sicherheitspolitischen Bericht 2010 des Bundesrates zurück. Er soll dazu beitragen, dass Gefahren erkannt werden können und koordiniert darauf reagiert werden kann.

Die Landesregierung hatte 2010 festgestellt, dass in der Katastrophen- und Nothilfe wichtige kantonsübergreifende Strukturen fehlten und es keine standardisierten Abläufe gebe. Um diese Fragen gemeinsam angehen zu können, gründeten Bund und Kantone den Konsultations- und Koordinationsmechanismus SVS.