Kampfjets: Volk entscheidet - Der Liveticker zum Nachlesen

• Der Bundesrat will der Schweizer Stimmbevölkerung die Möglichkeit geben, über die Beschaffung von neuen Kampfflugzeugen und eines neuen bodengestützten Systems zur Luftverteidigung abzustimmen.
• Er hat beschlossen, das Programm Air2030 in Form eines Planungsbeschlusses dem Parlament vorzulegen.
• Ein solcher Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum.

Der Ticker ist abgeschlossen

• 15:13

  Die Medienkonferenz ist zu Ende

  Die Medienkonferenz ist beendet. Vielen Dank für Ihr Interesse. Hier finden Sie alle weiteren Informationen zum Thema.

• 15:13

  Typ bekannt zum Zeitpunkt der Abstimmung?

  Weiss man, welcher Typ gekauft wird, zum Zeitpunkt der Abstimmung? Catrina: «Die Antwort ist hoffentlich nein. Weil die Testresultate hoffentlich vertraulich bleiben. Es ist nicht so, dass einfach das Flugzeug mit den besten technischen Werten automatisch auch gewählt wird. Da kommt auch der Preis rein und weitere Elemente. Ich hoffe, dass die Daten bis dann nicht bekannt sind, und wenn, sagen sie noch nicht aus, welches Flugzeug dann wirklich gewählt wird.»

• 15:08

  Fünf Flugzeutypten kommen in Frage

  Bei den Flugzeugen werden zirka zwischen Mai und September 2019 fünf verschiedene Flugzeugtypen getestet, so Catrina.

• 15:05

  Gute Planung ist wichtig

  Parmelin gibt sich selbstbewusst: «Wenn man professionell und kohärent sein will, die beste Wahl treffen und die grösste Sicherheit haben, dann braucht es eine solche Planung und gut organisierte Evaluationen. Das Vorgehen, welches wir nun vorschlagen, ist demnach das beste.»

• 14:59

  Was, wenn es ein Nein gibt?

  «Die Frage ist legitim. Wenn wir ein Nein haben – man kann das jetzt noch nicht interpretieren. Was sicher ist, dass mit einem Nein das Paket «neue Flugzeuge und eine Luftverteidigung» gestorben sind.»

  Würde die Zeit reichen, das neu aufzugleisen, fragt ein Journalist. Die Flieger seien ja nicht ewig nutzbar. Parmelin: «Wir würden dann Verspätung haben, natürlich.»

• 14:52

  Unterschied zum Gripen

  «Hier haben wir ein Instrument gewählt, das seit 2003 oder 2004 existiert, das uns eine gewisse Sicherheit gibt. Wir können dem Volk die Frage stellen, wollen wir die Kampfjets in der Schweiz ersetzen. Ja oder nein? Jedes Programm der Armee muss akzeptiert werden. Ich denke, die Regeln sind klar und transparent.»

  «Bei der Gripen-Abstimmung ging es nicht um die ganze Flotte und es ging nicht um die Bodenverteidigung. Jetzt geht es um alles», sagt Christian Catrina, Delegierter für die Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraums.

• 14:48

  Der Zeitplan

  • Gemäss dem bisherigen Zeitplan soll 2020 der Typenentscheid fallen.
  • 2022 soll das Parlament über den Beschaffungskredit entscheiden.
  • Die neuen Flugzeuge würden dann zwischen 2025 und 2030 ausgeliefert.
• 14:47

  Es gibt Ungewissheit, ob es das erste Mal ist, dass der Bundesrat so etwas in einen Planungsbeschluss passt. Würde eine Volksabstimmung das Vorhaben weiter verzögern?

  «Klar, Personen, die mit der Strategie nicht einverstanden sind, können das Vorhaben verzögern. Wir sind eine direkte Demokratie mit den Regeln einer direkten Demokratie. Ich glaube, es ist das erste Mal, dass so ein Planungsbeschluss vorgelegt wird.»

• 14:43

  Was, wenn es teurer wird?

  SRF-Bundeshausredaktor Philipp Burkhardt will wissen, was passiert, wenn es teurer wird als die acht Milliarden Franken. Parmelin: «Das ist eine sehr gute Frage. Wir haben einen Budgetplan gemacht mit Experten. Wir haben genau geschaut, was wir brauchen. Da haben wir keine Wahl.»

• 14:42

  «Das Volk wird nicht über den Flugtyp und die finanzielle Verteilung zwischen Kampfjets und Bodensicherungssysteme entscheiden dürfen. Die Runde ist offen für die Fragen der Journalisten.»

• 14:39

  2020 an den Urnen

  «Das Departement muss möglichst rasch ein Planungspapier erarbeiten und dieses vor Jahresende dem Parlament vorlegen. Die Volksabstimmung soll dann Anfang 2020 erfolgen.»

• 14:36

  Abstimmung

  Parmelin: Der Bundesrat hat entschieden, einen Parlamentsbeschluss zu erwirken, damit das Schweizer Volk mit einem fakultativen Referendum die Chance hat, über die Kampfjet-Frage zu entscheiden.

• 14:33

  8 Milliarden für neue Kampfjets

  Den Grundsatzentscheid, dass zum Schutz des Schweizer Luftraums neue Kampfjets und Fliegerabwehrsysteme gekauft werden sollen, hat die Landesregierung schon letzten Herbst gefällt. Die Kosten dafür belaufen sich auf bis zu 8 Milliarden Franken.

• 14:29

  Willkommen zum Liveticker

  Der Bundesrat will der Schweizer Stimmbevölkerung die Möglichkeit geben, über die Beschaffung von neuen Kampfflugzeugen und eines neuen bodengestützten Systems zur Luftverteidigung abzustimmen. Bundesrat Parmelin tritt vor die Medien. Wir halten Sie hier auf dem Laufenden.

SRF 4 News, 14.30 Uhr