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Schweiz Kanton Zürich nimmt Gefängnisse unter die Lupe

In diesem Jahr haben sich bereits fünf Gefängnisinsassen im Kanton Zürich umgebracht. Vier davon in Untersuchungshaft. Jetzt lässt Regierungsrätin Jacqueline Fehr abklären, wie die Haftbedingungen sind – und ob etwas verbessert werden muss.

Frau am Gefängnisfenster
Legende: Die Bedingungen für Gefangene in Haftanstalten im Kanton Zürich werden einer Prüfung unterzogen. Keystone

Ende Juni hat die Kommission des Bundes zur Verhütung von Folter in einem Bericht die Bedingungen in Schweizer Untersuchungsgefängnissen kritisiert. Zürich gehört demnach zu jenen Kantonen, in denen die Häftlinge besonders lange in der Zelle eingeschlossen sind, Kontakte und Besuche stark eingeschränkt werden und die Gefängnisse zum Teil veraltet sind.

Jacqueline Fehr, seit knapp 100 Tagen Zürcher Justizministerin, reagiert jetzt nach dem Suizid der Flaacher Mutter auf diese Vorwürfe. Gegenüber Radio SRF sagt sie: «Ich habe das Amt für Justizvollzug beauftragt, hier eine Analyse zu machen im Bereich Infrastruktur, Betrieb und Aus- und Weiterbildung. Diese Analyse wird Ende November vorliegen.»

Neue Einrichtungen notwendig?

Drei Monate gibt Fehr ihren Fachleuten also Zeit für diese Abklärungen. Sie sollen auch prüfen, ob es neben den wenigen Zellen in Kliniken für psychisch ernsthaft kranke Untersuchungshäftlinge und den Plätzen in normalen Gefängnissen, noch etwas dazwischen braucht: «Ein Angebot für psychisch stark belastete Menschen, die aber vielleicht nicht an einer expliziten psychiatrischen Krankheit leiden.»

Dazu hätte vielleicht auch jene Mutter gehört, die sich vor zehn Tagen in der Zelle das Leben genommen hat.

Eine Frage des Geldes

Allerdings: Neuartige Haftplätze und Verbesserungen in bestehenden Gefängnissen, kosten Geld. Dafür braucht es poltische Mehrheiten, und die gibt es im Kanton Zürich nur mit bürgerlicher Unterstützung. Dessen ist sich SP-Regierungsrätin Fehr bewusst: «Es wird nur möglich sein, politische Fortschritte zu erzielen, wenn wir es breit abstützen können. Es wird auch wichtig sein, mit den anderen Kantonen und dem Bund eng zusammenzuarbeiten.»

Das heisst aber auch, zusammen mit den anderen Kantonen beim Bund Druck machen, damit der Bund, anders als heute, die Untersuchungsgefängnisse in den Kantonen mitfinanziert.

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11 Kommentare

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  • Kommentar von Marlene Zelger, 6370 Stans
    Schon wieder leitet eine linke Politikerin das Justizdepartement. Es ist jedem Menschen freigestellt, was er mit seinem Leben macht. Es ist sein Wille, es selber zu beenden. Diese Freiheit soll man ihm lassen, auch im Gefängnis. Doch es gibt Ausnahmen, wo man die traumatisierten Gefangenen betreuen muss, wie jene Mutter, welche ihre beiden Kinder umgebracht hatte und sich in der Verzweiflung selber im Gefängnis das Leben nahm.
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  • Kommentar von Edi Steinlin, Zürich
    Nun wird Frau Fehr die Untersuchungsgefängnisse vermutlich in ein 5-Stern Hotel verwandeln. Aufgrund der hohen Ansprüche, sitzen in der Schweiz nur ganz wenig unschuldig in U-Haft. Am ehesten passiert dies noch, bei Verbrechen gegen Leib und Leben. Nun sie wurde vom Volk gewählt und wird die Kuscheljustiz von Notter mit Sicherheit weitermachen, ja vermutlich noch viel schlimmer.
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  • Kommentar von K. Svec, Horgen
    Endlich wird prompt gehandelt, gratuliere... und hoffentlich passiert dann auch etwas, damit die Untersuchungshaft nicht mehr eine Beugehaft oder Strafe ist, sondern nur der Sicherstellung des Verdächtigen dient.
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