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Vorfinanzierung Bahnprojekte Kantone drücken aufs Tempo

Die Kantone möchten ihre Bahnprojekte vorfinanzieren, damit der Bund diese vorzieht.

Legende: Audio «Bund prüft erleichterte Vorfinanzierung für Kantone» abspielen. Laufzeit 1:25 Minuten.
1:25 min, aus HeuteMorgen vom 29.04.2017.

Das Wichtigste in Kürze

  • Die Kantone möchten eigene Mittel in grosse Bahnprojekte stecken.
  • Ihre Hoffnung ist, dass der Bund diese Projekte dann bevorzugt behandelt.
  • Derzeit lassen sich jedoch nur Projekte vorfinanzieren, die vom Parlament abgesegnet worden sind.
  • Doch das Bundesamt für Verkehr will nun prüfen, ob es neue Möglichkeiten zur Vorfinanzierung schaffen soll.

Der Kanton Luzern wünscht sich einen Durchgangsbahnhof. Und die beiden Basel möchten eine schnelle S-Bahn unter der Stadt hindurch. Beide Regionen wollen die Milliarden-Projekte mit eigenen Mitteln vorfinanzieren – in der Hoffnung, dass der Bund sie anderen Projekten vorzieht.

Die Krux dabei ist jedoch, dass sich derzeit nur Projekte vorfinanzieren lassen, die vom Parlament beschlossen worden sind. Der Wunsch der Regionen ist jedoch beim Bundesamt für Verkehr angekommen. «Wir werden die Frage der Vorfinanzierung aufnehmen und behandeln», sagt Direktor Peter Füglistaler. Man sehe, dass die Kantone interessiert seien, entsprechende Möglichkeiten zu schaffen.

Keine Garantie vom Bund

Die Frage nach dem Wie ist allerdings offen. Einen Knackpunkt sieht Füglistaler: «Der Bund kann den Kantonen keine Rückzahlungsgarantie geben.»

Die Kantone sind daran interessiert, Möglichkeiten zur Vorfinanzierung zu schaffen.
Autor: Peter FüglistalerDirektor Bundesamt für Verkehr

Vorgemacht hat es der finanzkräftige Kanton Zürich vor zehn Jahren: Um die Arbeiten für die Durchmesser-Linie ins Rollen zu bringen, hat er die nötigen Mittel bereitgestellt. Später zahlte der Bund seinen Beitrag an das Grossprojekt – zähneknirschend. Genau genommen müssten solche Weichen Bund und Parlament stellen, im Sinne einer Verkehrspolitik für die ganze Schweiz.

5 Kommentare

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  • Kommentar von Olaf Schulenburg (freier Schweizer)
    Einige Baurojekte kenne ich, die meisten aber nicht. Ich möchte an dieser Stelle nur sagen: Bitte verbaut nicht alles was Zugfahren in der Schweiz ausmacht. Schöne Bahnhöfe und Strecken gehen zu Gunsten der Wirtschaftlichkeit verloren. Damit geht auch die Schweizer Eigenheit des "schönen Zugreisend" verloren. (s. Basistunnel) Doch bei aller Vorsicht: Denke bitte jemand an die schönen Rand- und Bergregionen in der Schweiz. Sie sind unser Herz und unser Blut. Sie brauchen besondere Beachtung!
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  • Kommentar von Christophe Bühler ((Bühli))
    Der Zimmerbergtunnel wurde vom Kanton Zürich eben nicht vorfinanziert. Die entsprechenden Tunnelbaumaschinen wurden in Thalwil für teures Geld auf Steuerzahlers Kosten aus dem Berg genommen, obwohl Sie hätten weiter arbeiten können. Andere Bahnprojekte, sind seit gut 100 Jahren auf Eis gelegt (Bsp.Engadin Winschgau, Gletsch-Airolo und viele mehr). Zahlen beweisen jedoch, das es sich lohnt gewisse Bahnprojekte zu bauen (siehe BernHB- Worb, ZHHB- SZU, NEAT, etc)
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  • Kommentar von Roland Gadient (Roland Gadient)
    Es ist sondern bar da baut man die Stadt und Grosszentren aus, entvoelkert die Randregionen und nun will man dass der Bund diese Groessewahnprojekte noch mitfinanziert auf Kosten der Entwicklungen der Randregionen und die schauen nur zu und merken nicht was mit ihnen passiert und sie sich zum Landschaftsgärtner des Unterlandes degradieren lassen. Schöne Solidarität​, hauptsache wir entwickeln uns, was mit den Landdaeppen passiert ist uns egal und die Bundespolitik hilft noch dabei.
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    1. Antwort von Reto Camenisch (Horatio)
      Es geht um Ausgaben pro Kopf, und nicht pro m2, d.h. In Agglomerationen wird logischerweise mehr für Mobilitäat ausgegeben als in touristisch interessanten Gebieten. Dazu sorgen der Finanzausgleich und Subventionen trotz allem für eine gewisse Gerechtigkeit.....
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