Dem Städtchen Zofingen im Aargau geht es wie vielen anderen Gemeinden: Die Kasse zur Sanierung der Strassenbauprojekte ist alles andere als prall gefüllt. Notwendige Reparaturen müssen deshalb auf die lange Bank geschoben werden.
«Wir haben Stand heute nicht die Mittel, um jede sanierungsbedürftige Strasse wieder instand zu setzen», sagt Werner Ryter, der Bauverwalter von Zofingen. Alles verfügbare Geld werde für Strassen gebraucht, die in einem noch schlechteren Zustand seien.
Die Lösung: Gelder aus Treibstoffzöllen
Und Zofingen ist kein Einzelfall. Gemäss seriösen Schätzungen müssten die Gemeinden Jahr für Jahr zwei Milliarden in den Unterhalt ihrer Strassen investieren. Doch die Mittel dazu haben sie nicht. Woher soll also das Geld kommen?
Für die Gemeinden liegt das auf der Hand: Sie wollen auch von den Treibstoffzöllen profitieren – so wie Bund und Kantone. «Die Städte und Gemeinden müssten von den Mitteln, die den Automobilisten entzogen werden, profitieren können», sagt Hannes Germann (SVP/SH), Präsident des Gemeindeverbandes.
Bundesrat als letzte Hoffnung
Doch im Bundeshaus verhallen die Forderungen nahezu ungehört. «Das ist eine Frage des Finanzausgleichs», sagt Viola Amherd (CVP/VS). Für die Präsidentin der Verkehrskommission des Nationalrats sei aber bereits alles ausgehandelt und das Geld verteilt. Dem Vorschlag der Gemeinden gibt sie wenig Chancen.
Bliebe noch der Bundesrat. Der plant einen neuen Geldtopf für Strassenprojekte zu schaffen. Doch ob die Gemeinden aus dieser Quelle tatsächlich Geld für sich abzweigen können, ist momentan noch unklar.
