Zum Inhalt springen
Inhalt

Klamauk statt Kompromiss SVP im Dauerwahlkampf

Die SVP ist die grösste Fraktion im Nationalrat. Trotzdem gelingt es ihr oft nicht, sich durchzusetzen.

Legende: Video Wenn im Bundeshaus der SVP-Motor stockt abspielen. Laufzeit 09:18 Minuten.
Aus Rundschau vom 20.06.2018.

Ihren Wahlsieg von 2015 mit fast 30 Prozent Wähleranteil bringt die SVP nicht so richtig auf den Boden: Das zeigt eine Auswertung der «Rundschau» in Zusammenarbeit mit dem Polit-Experten Michael Hermann. Ausgewertet wurden 55 Geschäfte zwischen der Frühjahrssession 2016 und der soeben beendeten Sommersession.

Einbezogen wurden jene Geschäfte, die von der SVP in Medienmitteilungen kurz vor oder während einer Session besonders hervorgehoben wurden. Also Geschäfte, die der SVP wichtig sind. Das Resultat: Bei 47 Prozent hatte die SVP-Nationalratsfraktion in der Schlussabstimmung Erfolg.

SVP steht oft alleine da

Auffällig und für die SVP besonders schmerzhaft: In rund 80 Prozent der analysierten Geschäfte setzten sich FDP, CVP und BDP durch. Die SVP politisiert also deutlich ausserhalb des bürgerlichen Blocks und steht oft alleine da. Auch alle anderen Parteien gehörten in diesen Geschäften öfters zu den Gewinnern als die SVP selber: GLP (75,6 Prozent), SP (66,3 Prozent), Grüne (64,5 Prozent). Trotz ihrer Fraktionsstärke ist die SVP bei den Geschäften, die ihr wichtig sind, nicht Dealmaker.

Legende: Video Michael Hermann: «Die Angst ist weg. Die SVP muss eine neue Taktik suchen.» abspielen. Laufzeit 00:36 Minuten.
Aus News-Clip vom 20.06.2018.

Grund dafür sind fehlende Freunde im Parlament. Für Politologe Michael Hermann ist klar: «Die alte Taktik funktioniert nicht mehr, die SVP-Politiker müssten Allianzen schmieden und auf die anderen zugehen, wenn sie mehr Einfluss wollen.»

Mehr Kompromisse, mehr Themen

Die Kompromissfähigkeit der SVP ist auch in der Partei ein Thema. Nationalrat Luzi Stamm sagt gegenüber der «Rundschau»: «Wenn wir der SP oder CVP besser zuhören würden, dann würde man Allianzen bilden und besser vorwärts kommen.»

Legende: Video Luzi Stamm: «Natürlich muss man Kompromisse machen» abspielen. Laufzeit 00:12 Minuten.
Aus News-Clip vom 20.06.2018.

Auch Ständerat Alex Kuprecht will, dass sich die Partei mehr öffnet: «Es gibt schon Bereiche, wo die Partei kompromissfähiger werden sollte, wo sie auch eine Führungsrolle übernehmen könnte. Beispielsweise bei Fragen zur Sozialversicherung.»

Legende: Video Alex Kuprecht: «Es gibt Bereiche, wo die Partei kompromissfähiger werden sollte.» abspielen. Laufzeit 00:17 Minuten.
Aus News-Clip vom 20.06.2018.

Für viele SVP-Politiker sind aber die anderen Parteien der Grund, dass man oft alleine dastehe. So Nationalrat Ronald Rino Büchel: «Die SVP und die FDP haben zusammen vieles verpasst, man hätte bürgerliche Politik durchsetzen können. Das haben wir oft nicht geschafft, weil die FDP gerade mit der Westschweizer Seite nicht so bürgerlich ist, wie wir es gerne hätten.»

Kasperli-Theater isoliert

Es ist zum Slogan der SVP geworden: Wir gegen alle anderen! Die Partei zelebriert das Image des «Underdog» – auch im Bundeshaus, wo sie die grösste Fraktion stellt. Mit der FDP hätte die Partei sogar eine hauchdünne Mehrheit im Nationalrat.

Legende: Video Roland Büchel: «Die SVP und die FDP haben zusammen vieles verpasst.» abspielen. Laufzeit 00:21 Minuten.
Aus News-Clip vom 20.06.2018.

Doch die SVP setzt oft – wie in der gerade beendeten Session – auf Klamauk statt Koalitionen. SVP-Fraktionschef Thomas Aeschi spielt am Rednerpult mit einer Marionette, Nationalrat Andreas Glarner klebt sich mit (EU)-Klebeband den Mund zu.

Mit solchen Aktionen suche die SVP die Aussenwirkung, sagt Politik-Experte Michael Hermann: «Das Kasperli-Theater war fürs breite Publikum, nicht fürs Parlament.» Das Problem: «Das macht die anderen Parlamentarier wütend, und dann wird’s schwierig, wenn man Allianzen schmieden soll. Dann ist man halt plötzlich isoliert.»

Keine wichtigen News verpassen

Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten per Browser-Push-Mitteilungen.

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren.

93 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Thomas Meier (ThomasMeier)
    So, also ich persönlich finde die SVP gut. Sie erfüllt wichtige Aufgaben und setzt sich vorbildlich für die Schweiz und die Bürger in der Schweiz ein. Klamauk betreibt die Partei nicht. Zudem ist auch die grandiose und vollkommen perfekte SP im Dauerwahlkampf. Das sind alle Partein. Besonders gut 1 Jahr vor den grossen Wahlen. DANKE. jetzt aber!
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
    1. Antwort von Lucas Kunz (L'art pour l'art)
      Ist ja nett zu wissen, dass Sie persönlich die SVP gut finden - das soll nun auch die gesamte CH unbedingt zur Kenntnis nehmen! Wie vorbildlich dieser Verein sich für die Schweiz und ihre BürgerInnen einsetzt, da kann man sich ein Bild zu den Abstimmungen und Vorstößen im Parlament machen ... etwa gegen flankierende Massnahmen sein, gegen die Zulassung von Parallelimporten sein, nichts tun gegen die uferlos steigenden Krankenkassen unternehmen, die Heimat ausverkaufen - verkauft Grund und Boden?
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Werner Christmann (chrischi1)
    Die Anti-SVP-Propaganda funktioniert doch immer noch bestens, bis anhin!! 70% lehnen doch reflexartig alles ab was von dieser Partei kommt. Von faulen, oberfaulen, ja gar verfaulten Kompromissen haben wir in den letzten Jahren genug gesehen. Es gilt endlich Kante zu zeigen. Immer mehr europäische Länder wählen die von der "Elite" verhassten "Populisten" und schrecken die Totengräber Europas aus ihrer Wohlfühloase auf.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
    1. Antwort von Jürg Brauchli (Rondra)
      Gebe Ihnen recht, nur macht die SVP den Fehler, dass sie eben einfach auf den Sack haut und meint es trifft die Richtigen. Es gibt aber eben auch arme Einheimische.
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
    2. Antwort von Werner Christmann (chrischi1)
      Jürg Brauchli, die SVP macht sehr viele Fehler, weshalb ich auch nicht Mitglied dort bin, nur stimmt meines Erachtens die allgemeine Richtung.
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Jürg Brauchli (Rondra)
    Bei der SVP ist es Klamauk? Was sind bei der Juso nackte Brüste und BH-Verbrennungen? Etwas, was man unbedingt gesehen haben muss? Ähm...
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
    1. Antwort von Lucas Kunz (L'art pour l'art)
      Sie stellen also die SVP auf Augenhöhe mit den Jusos ... Respekt! Logisch daraus gefolgert, die Jung-SVP, eigentlich das Pendant zu den Jusos sind dann eine komplette Lachnummer ...
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
    2. Antwort von Daniele Röthenmund (Daniele Röthenmund)
      Die JUSO ist ein Jungpartei, das die über die strenge schlagen ist Normal, doe die SVP hat gestandene Frauen und Männer in ihren Reihen, da darf man etwas mehr erwarten können !
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
    3. Antwort von Thomas Meier (ThomasMeier)
      Nein, der Vergleich von Herr Brauchli ist gut. Immerhin sitzen Politiker aus der Juso in der Parteileitung. Dies ist bei der jungen SVP nicht der Fall. Und ja die SVP hat gestandene Frauen und Männer. Es liegt halt einfach daran, weil die Anschuldigungen nicht stimmen.
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
    4. Antwort von B. Lobermann (lobermann)
      ", die Jung-SVP, eigentlich das Pendant zu den Jusos sind dann eine komplette Lachnummer ."@Kunz Hierzu könnten Sie Zahlen liefern - die gäbe es, so ist's abermals nur eine unbelegte und damit wertlose Behauptung. Aber Sie könnten wenigstens begründen, warum dann in der Parteileitung der Sozialdemokratien auch die Juso vertreten ist, wenn es angeblich nicht zulässig sein soll das Verhalten der Juso mit der SVP zu vergleichen...
      Ablehnen den Kommentar ablehnen