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Klamauk statt Kompromiss SVP im Dauerwahlkampf

Die SVP ist die grösste Fraktion im Nationalrat. Trotzdem gelingt es ihr oft nicht, sich durchzusetzen.

Legende: Video Wenn im Bundeshaus der SVP-Motor stockt abspielen. Laufzeit 09:18 Minuten.
Aus Rundschau vom 20.06.2018.

Ihren Wahlsieg von 2015 mit fast 30 Prozent Wähleranteil bringt die SVP nicht so richtig auf den Boden: Das zeigt eine Auswertung der «Rundschau» in Zusammenarbeit mit dem Polit-Experten Michael Hermann. Ausgewertet wurden 55 Geschäfte zwischen der Frühjahrssession 2016 und der soeben beendeten Sommersession.

Einbezogen wurden jene Geschäfte, die von der SVP in Medienmitteilungen kurz vor oder während einer Session besonders hervorgehoben wurden. Also Geschäfte, die der SVP wichtig sind. Das Resultat: Bei 47 Prozent hatte die SVP-Nationalratsfraktion in der Schlussabstimmung Erfolg.

SVP steht oft alleine da

Auffällig und für die SVP besonders schmerzhaft: In rund 80 Prozent der analysierten Geschäfte setzten sich FDP, CVP und BDP durch. Die SVP politisiert also deutlich ausserhalb des bürgerlichen Blocks und steht oft alleine da. Auch alle anderen Parteien gehörten in diesen Geschäften öfters zu den Gewinnern als die SVP selber: GLP (75,6 Prozent), SP (66,3 Prozent), Grüne (64,5 Prozent). Trotz ihrer Fraktionsstärke ist die SVP bei den Geschäften, die ihr wichtig sind, nicht Dealmaker.

Legende: Video Michael Hermann: «Die Angst ist weg. Die SVP muss eine neue Taktik suchen.» abspielen. Laufzeit 00:36 Minuten.
Aus News-Clip vom 20.06.2018.

Grund dafür sind fehlende Freunde im Parlament. Für Politologe Michael Hermann ist klar: «Die alte Taktik funktioniert nicht mehr, die SVP-Politiker müssten Allianzen schmieden und auf die anderen zugehen, wenn sie mehr Einfluss wollen.»

Mehr Kompromisse, mehr Themen

Die Kompromissfähigkeit der SVP ist auch in der Partei ein Thema. Nationalrat Luzi Stamm sagt gegenüber der «Rundschau»: «Wenn wir der SP oder CVP besser zuhören würden, dann würde man Allianzen bilden und besser vorwärts kommen.»

Legende: Video Luzi Stamm: «Natürlich muss man Kompromisse machen» abspielen. Laufzeit 00:12 Minuten.
Aus News-Clip vom 20.06.2018.

Auch Ständerat Alex Kuprecht will, dass sich die Partei mehr öffnet: «Es gibt schon Bereiche, wo die Partei kompromissfähiger werden sollte, wo sie auch eine Führungsrolle übernehmen könnte. Beispielsweise bei Fragen zur Sozialversicherung.»

Legende: Video Alex Kuprecht: «Es gibt Bereiche, wo die Partei kompromissfähiger werden sollte.» abspielen. Laufzeit 00:17 Minuten.
Aus News-Clip vom 20.06.2018.

Für viele SVP-Politiker sind aber die anderen Parteien der Grund, dass man oft alleine dastehe. So Nationalrat Ronald Rino Büchel: «Die SVP und die FDP haben zusammen vieles verpasst, man hätte bürgerliche Politik durchsetzen können. Das haben wir oft nicht geschafft, weil die FDP gerade mit der Westschweizer Seite nicht so bürgerlich ist, wie wir es gerne hätten.»

Kasperli-Theater isoliert

Es ist zum Slogan der SVP geworden: Wir gegen alle anderen! Die Partei zelebriert das Image des «Underdog» – auch im Bundeshaus, wo sie die grösste Fraktion stellt. Mit der FDP hätte die Partei sogar eine hauchdünne Mehrheit im Nationalrat.

Legende: Video Roland Büchel: «Die SVP und die FDP haben zusammen vieles verpasst.» abspielen. Laufzeit 00:21 Minuten.
Aus News-Clip vom 20.06.2018.

Doch die SVP setzt oft – wie in der gerade beendeten Session – auf Klamauk statt Koalitionen. SVP-Fraktionschef Thomas Aeschi spielt am Rednerpult mit einer Marionette, Nationalrat Andreas Glarner klebt sich mit (EU)-Klebeband den Mund zu.

Mit solchen Aktionen suche die SVP die Aussenwirkung, sagt Politik-Experte Michael Hermann: «Das Kasperli-Theater war fürs breite Publikum, nicht fürs Parlament.» Das Problem: «Das macht die anderen Parlamentarier wütend, und dann wird’s schwierig, wenn man Allianzen schmieden soll. Dann ist man halt plötzlich isoliert.»

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105 Kommentare

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  • Kommentar von Tobias Weiss (Weiss)
    Hier gab es einige gute Kommentare. Es ist so wahr. Die SP streitet sich sehr stark in welche Richtung die Partei gehen soll. Unter anderem eine Frau Gallade, Herr Jositsch wollen eine die SP nicht so weit nach Links wandern sehen. Die Linke Seite der SP bekämpft dies vehement. Mit öffentlichen Anfeindungen gegen ihre Parteikollegen. Das wird natürlich praktisch totgeschwiegen in den Medien. Oder wie sich die SP und Grünen bei den Mio für die ES2050 bedienen und in die eigene Tasche politisieren
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  • Kommentar von Tobias Weiss (Weiss)
    Mir sind einige ehrenwerten Damen und Herren aus verschiedenen Parteien begegnen und wie man auch als Kritik liest..ist dies eine selten haltlose einmal mehr negative Anschuldigung an die SVP von den Medien. Zudem wird nun also verlangt die SVP soll Kompromisse suchen, die anderen Parteien sollen aber nie mit der SVP Kompromisse eingehen? Keine Partei ist so wichtig für das Land als die SVP.
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  • Kommentar von Thomas Meier (ThomasMeier)
    So, also ich persönlich finde die SVP gut. Sie erfüllt wichtige Aufgaben und setzt sich vorbildlich für die Schweiz und die Bürger in der Schweiz ein. Klamauk betreibt die Partei nicht. Zudem ist auch die grandiose und vollkommen perfekte SP im Dauerwahlkampf. Das sind alle Partein. Besonders gut 1 Jahr vor den grossen Wahlen. DANKE. jetzt aber!
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    1. Antwort von Lucas Kunz (L'art pour l'art)
      Ist ja nett zu wissen, dass Sie persönlich die SVP gut finden - das soll nun auch die gesamte CH unbedingt zur Kenntnis nehmen! Wie vorbildlich dieser Verein sich für die Schweiz und ihre BürgerInnen einsetzt, da kann man sich ein Bild zu den Abstimmungen und Vorstößen im Parlament machen ... etwa gegen flankierende Massnahmen sein, gegen die Zulassung von Parallelimporten sein, nichts tun gegen die uferlos steigenden Krankenkassen unternehmen, die Heimat ausverkaufen - verkauft Grund und Boden?
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    2. Antwort von Tobias Weiss (Weiss)
      Ich sehe dies auch so, Danke Herr Meier.
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