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Knatsch in der SP «Uns stört die zu linke Auslegung»

Legende: Audio Keine offenen Ohren in Bern für Kritik aus Schaffhausen abspielen. Laufzeit 01:59 Minuten.
01:59 min, aus HeuteMorgen vom 07.12.2017.
  • Es ist ein ungewöhnlicher Schritt: Eine SP-Sektion aus dem Kanton Schaffhausen kritisiert öffentlich die nationale Partei.
  • Die Sozialdemokratische Partei bewege sich zu sehr nach links – so die Kritik aus Neuhausen.
  • Mit dem offenen Brief in den «Schaffhauser Nachrichten» zeigt sich der Richtungsstreit innerhalb der SP – dieser schwelt schon lange.
  • Keine Stellung nehmen wollten Parteipräsident Christian Levrat und Fraktionspräsident Roger Nordmann.

Für alle statt für wenige: Das ist der offizielle Slogan der SP Schweiz. Doch mit ihrer Politik bewege sich die SP weg von der Mitte und immer stärker in eine Minderheitsposition – das kritisiert Daniel Borer von der SP Neuhausen. «Uns stört am Kurs die zu linke Auslegung. Es besteht da eine Unzufriedenheit. Wir wollen als SP eine konsensorientierte Partei sein, die Hand bietet, mehrheitsfähige Lösungen in der Zukunft zu bieten», sagt Borer.

Uns stört am Kurs die zu linke Auslegung. Es besteht da eine Unzufriedenheit.
Autor: Daniel BorerSP Neuhausen

Und nicht radikal-linke Anliegen unterstützen – wie etwa die 99-Prozent-Initiative der Juso. Diese will Kapitalerträge viel stärker besteuern als heute und wird von der SP offiziell unterstützt. Das sei falsch, sagt Borer weiter.

Der offene Brief aus Neuhausen – einer Industriegemeinde mit rund 10'000 Einwohnern – in der die SP eine lange Tradition hat, kommt bei der SP-Spitze in Bern nicht gut an: Parteipräsident Christian Levrat und Fraktionspräsident Roger Nordmann wollten explizit nicht Stellung nehmen. Und: SP-Vizefraktionschef Cédric Wermuth sagt zum Richtungsstreit: «Das ist für die Partei bereichernd – sicher kein Problem.»

Das ist für die Partei bereichernd – sicher kein Problem.
Autor: Cédric WermuthSP-Vizefraktionschef

Zudem stimme es nicht, dass sich die SP nach links bewegt habe. «Es ist inhaltlich gleichgeblieben – auch bei den Schwerpunkten und jene Positionen werden demokratisch an Delegiertenversammlungen und Parteitagen festgelegt. Damit muss man leben können. Unsere Partei lebt von der internen Demokratie», sagt Wermuth.

Die Unzufriedenheit der SP Neuhausen stösst bei der Führung also nicht auf offene Ohren, doch: Die Neuhauser sind mit ihrer Kritik nicht allein; auch der sogenannte «Reformflügel» um die Ständeräte Pascale Bruderer und Daniel Jositsch äussert sich immer wieder besorgt über die Richtung der Partei.

Unsere Partei lebt von der internen Demokratie.
Autor: Cédric WermuthSP-Vizefraktionschef

Daniel Borer von der SP Neuhausen meint selbstkritisch, die Reformkräfte seien in der Vergangenheit zu passiv gewesen. Er sagt: «Das wollen wir jetzt ändern. Wir wollen hier aktiv werden und wir wollen hier mehr Konsens schaffen.»

Ein Lebenszeichen der SP-Reformer. Es müsste wohl noch lauter werden, damit es in der Parteizentrale in Bern auch ernst genommen würde.

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32 Kommentare

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  • Kommentar von Charles Dupond (Egalite)
    Die Buergerlichen sind da viel schleuer als die Linken. Die Haudenlukasser gehen zur SVP, die Geldadligen und ihre Stiefelknechte zur FDP. asoziale Pseudooekologen zur GLP, weichgespuelte SVPler zur BDP usw. pp. Die linksgruenen Oekologieverraeter und die roten Arbeiterverraeter fahren die gleichen Politiken gegen Alle, anstatt dass sich die Roten endlich wieder um die Arbeiter und den Schutz ihrer Einkommen kuemmern, und die Oekologen die Bevoelkerungsexplosion bekaempen statt foerdern....
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  • Kommentar von Hans Haller (panasawan)
    Nicht Sozialismus, sondern soziale Politik und eindeutig eine deutliche Absage zur EU wäre angesagt und die SP wuerde wieder mehr Anklang finden und Waehler gewinnen. Aber das sind wohl nur fromme Wuenschen eines Waehlers, der nie mehr SP waehlen wird. Ich mag da einige SP-ler, die die Partei beherrschen einfach ganz und gar nicht.
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  • Kommentar von Peter Schatzmeister (GEGENhetze)
    Gut setzt sich der gemässigte Flügel gegen den Linksaussen Ideologie der SP zur Wehr setzen. Liebe Bürger wacht bitte endlich auch auf und sieht die gefährliche Entwicklung der SP an den äussersten Linken Rand.Das einzige "Rezept" dieser momentanen SP strebt den EU.Beitritt an, will nur noch sozialistische Ideen umsetzen, wettert nur gegen politisch Andersdenkende und hetzt so ihre Schäfchen auf.Und will mit dem SP-Sozialsystem vor allem die eigenen Taschen bewirtschaften. Wehret den Anfängen SP
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